Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2022
Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Donnerstag, 14.07.2022 um 20:00 Uhr
Homberg (Ohm), Stadthalle Homberg (Ohm), Stadthallenweg 12,
statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Zu Ihrem Schutz und zum Schutz Ihrer Mitmenschen wird um die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Die Mund-Nasen-Bedeckung darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden. Die tagesaktuellen Corona-Schutzmaßnahmen finden Anwendung.
Der stellv. Stadtverordnetenvorsteher:
Kai Widauer
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
| 3. | Bericht aus der Arbeit des Magistrats |
| 4. | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Digitalisierung der Stadtverwaltung Homberg (Ohm) |
| 5. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zu Wasserentnahmen aus den Hydranten Appenrod durch die BauArge |
| 6. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zu Wasserentnahmen aus den Hydranten Appenrod durch die BauArge; Ergänzung zu Anfrage 14 |
| 7. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zu Sprengungen beim Bau der A49 in der Gemarkung Homberg (Ohm) |
| 8. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur Verkehrszählung am Ostring Homberg (Ohm) |
| 9. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm) |
| 10. | Anfrage GRÜNEN-Fraktion zur Umsetzung des Beschlusses zu TOP 4 der SVV am 08.09.2021 zur Nutzung der städtischen Feldwege |
| 11. | Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Klärung der Finanzierung des Radweges "Ohmtalbahn" |
| 12. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur Veröffentlichung von Protokollen der SVV |
| 13. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2022 |
| 14. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt |
| 15. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Maulbach Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des BP „In den Gernwiesen“ Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 16. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Maulbach Bebauungsplan „In den Gernwiesen“ Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 17. | Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2022 |
| 18. | Wahl der Vertreter in den Vorstand des Aktiven- und Fördervereins Schlosspatrioten Homberg an der Ohm e.V. |
| 19. | Sozialer Wohnungsbau - Schreiben der IPC vom 25.04.2022 |
| 20. | Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Straßenzustandskatasters |
| 21. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Vorlage der Ergebnisse der Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm) |
| 22. | Antrag der Stadtverordneten Barbara Schlemmer betreffend Schutz der Bevölkerung und der Wasserressourcen anlässlich des Baus der Autobahn A 49 |
| 23. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes zur Anbindung des zukünftigen Gewerbegebietes an die L3343“ Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 24. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Friedrichstraße“ und Verkauf Grundstücke Friedrichstraße an PaWo GmbH |
| 25. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beantragung von Bundesmitteln für Sirenen |
| 26. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schadensbehebung an der Außenfassade der Stadthalle |
| 27. | Petition an die Stadtverordnetenversammlung |