Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 05.04.2022
Anwesend:
Bau und Umweltausschuss:
CDU-Fraktion
Reiß, Bernd, Ausschussvorsitzender
Bruch, Michael
SPD-Fraktion
Heller, Frank
Stock, Alexander - vertritt Fina, Michael
GRÜNEN-Fraktion
Müller, Elke
Fraktion BÜRGERFORUM
Nicht vertreten
FREIE-WÄHLER-Fraktion
Keller, Marco
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Schlemmer, Barbara
Widauer, Kai
Die Mitglieder des Magistrats:
Rotter, Michael, Erster Stadtrat
Plitzko, Friedrich Felix
Wolf, Petra
Verwaltung/ Gäste
Kuntz, Gerhard, Schriftführer
Kratz, Christian, Verwaltung
Herr Scheumann, PaWo GmbH
Herr Pfeiff, ASP Architekten
Herr Nübel, KLN Rechtsanwälte
Herr Wolf, Planungsbüro Fischer
Nicht anwesend / entschuldigt:
Blum, Claudia
Dr. Gunkel, Claus
Fina, Michael
Hisserich, Eckhard
Hisserich, Lennard
Linker, Karl Heinrich
Schwarz, Nicole
Stumpf, Jutta
Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Herr Bernd Reiß stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Gegen die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.
| 3. | Verkauf Grundstücke Friedrichstraße an PaWo GmbH und Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrags zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Friedrichstraße“ | VL-368/2021 2. Ergänzung |
Ausschussvorsitzender Herr Bernd Reiß beantragt Rederecht für Herrn Scheumann (PaWo GmbH), Herrn Pfeiff (ASP Architekten Leipert, Pfeiff PartGmbH), Herrn Nübel, (KLN Rechtsanwälte), Herrn Wolf, (Planungsbüro Fischer) und Herrn Paul (Investor)
Frau Schlemmer fragt, wer Herr Nübel ist und wen er vertritt.
Herr Nübel antwortet, dass er als Jurist für Verwaltungsrecht die Stadt Homberg vertritt.
Beschluss:
Herrn Scheumann, Herrn Pfeiff, Herrn Nübel, Herrn Wolf und Herrn Paul wird das Rederecht erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Herr Pfeiff von ASP Architekten stellt das „WohnQuartier am Park Homberg“ anhand einer Präsentation vor. Geplant sind drei Häuser mit je 10 bis 13 barrierefreien Wohnungen und kleinen Geschäften (Friseur, Bäckerei u.a.)
Herr Scheumann (PaWo GmbH) erläutert den Stand der Planung.
Viele der gestellten Fragen werden von Herrn Paul (Investor) über eine Videoschaltung direkt beantwortet.
Herr Nübel erläutert die vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Homberg und dem Investor (PaWo GmbH).
Herr Wolf (Planungsbüro Fischer) stellt anhand einer Präsentation den Vorhaben- und Erschließungsplan und Art und Maße der baulichen Nutzung vor.
Alle Fragen werden beantwortet.
Frau Schlemmer stellt fest, dass auf der Tagesordnung nur die VL 368/21 steht, nicht aber VL 350/21 und dass deshalb nicht darüber abgestimmt werden kann.
Dies ist bei den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschuss nicht strittig.
Man vereinbart in einer Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2022 um 18.30 Uhr eine Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung zu erarbeiten und abzustimmen
Beschluss:
Die Ausführungen der sach- und fachkundigen Gäste werden zur Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
Es findet keine Abstimmung statt.
| 4. | Fortschreibung Regionalplan Mittelhessen RPM 2021 - Entwurf zur Beteiligung 2022 | VL-25/2022 2. Ergänzung |
Ausschussvorsitzender Herr Bernd Reiß trägt den Sachverhalt vor.
Herr Wolf vom Planungsbüro Fischer stellt in Form einer Präsentation die Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen mit den Einwendungen der Stadt Homberg vor.
Alle Fragen werden ausführlich beantwortet.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stellungnahme zum Regionalplan-Entwurf 2021 der Stadt Homberg (Ohm) mit den vorgetragenen Einwendungen 1 bis 19 zuzustimmen.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Verschiedenes |
Ausschussvorsitzender Herr Bernd Reiß teilt mit, dass die Verkehrszählung am Kreisverkehr zurzeit stattfindet.
Er beantwortet die Anfrage vom 24.01.2022, das für die Entsorgung des Mülls am Straßenrand Ostring Hessen Mobil zuständig ist.
Zur Anfrage vom 05.02.2022 teilt er mit, dass die Ausweisung von Bauplätzen in der Baumgartenstraße Dannenrod mit dem Bau der Kreisstraße zusammenhängt.
Die Bauinteressenten wurden bereits von der Bauverwaltung informiert.
Schluss der Sitzung: 22:20 Uhr
| Der Ausschussvorsitzende | Der Schriftführer |
| ________________________ | |
| Bernd Reiß | Gerhard Kuntz |