Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 01.07.2024
Anwesend:
Bau und Umweltausschuss:
CDU-Fraktion
Reiß, Bernd (Ausschussvorsitzender)
Bruch, Michael
SPD-Fraktion
Fina, Michael
Heller, Frank
GRÜNEN-Fraktion
Röhrig, Norbert
Fraktion BÜRGERFORUM
Linker, Karl Heinrich
Fraktion Ökologische Liste
Müller, Elke
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Dr. Gunkel, Claus
Hofmann, Tobias
Krebühl, Michael
Schäfer-Langohr, Gabriele
Schlemmer, Barbara
Stumpf, Jutta
Süßmann, Rolf
Die Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Rotter, Michael
Sens, Klaus-Dieter
Wolf, Petra
Verwaltung/ Gäste
Kuntz, Gerhard (Schriftführer)
Müller, Frank (D5 Bauträger GmbH)
Pommerening, Fabian (Goldbeck)
Plewka, Susanne (Goldbeck)
Hausmann, Manfred (Groß & Hausmann)
Nicht anwesend / entschuldigt:
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Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben. Elke Müller teilt mit, dass sie die Unterlagen erst am 28.06.2024 erhalten hat.
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 18.05.2024 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Nieder-Ofleiden Bebauungsplan „Auf den Hohläckern“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB | VL-313/2021 4. Ergänzung |
Der Ausschussvorsitzende Bernd Reiß beantragt Rederecht für alle geladenen Gäste.
Beschluss:
Allen geladenen Gästen wird das Rederecht erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Frank Müller von der Firma D5 Bauträger GmbH stellte das Projekt nochmals vor und berichtet über den derzeitigen Stand.
Karl Heinrich Linker fragte nach, ob schlüsselfertig auch die Möblierung beinhaltet und ob bei der Planung Wünsche der Stadt eingebracht und beachtet wurden. Frank Müller antwortete, dass die Möblierung Sache des Betreibers ist. Von der Stadt Homberg wurde ein umfangreicher Änderungskatalog eingebracht. Es wurde nach den Wünschen der Stadt geplant.
Barbara Schlemmer stellte fest, dass die Größe des Spielplatzes nicht der Empfehlung des Landes entspricht. Ferner fragte sie nach dem Schallschutz, Innenschall und Nachhallzeiten. Frank Müller erklärte, dass beim Spielplatz das Maximum herausgeholt wurde und dass entsprechend den Erfahrungswerten in anderen Kindergärten die Größe ausreicht. Innenschall und Nachhallzeiten wurden in der Planung berücksichtigt.
Karl Heinrich Linker äußerte Bedenken wegen der Verkehrssituation beim Bringen und Abholen der Kinder. Bürgermeisterin Simke Ried erläuterte, dass verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Landesstraße möglich und beabsichtigt sind.
Ortsvorsteher Frank Heller berichtete, dass sich der Ortsbeirat Nieder-Ofleiden mit dieser Thematik beschäftigt hat. Es wurde eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet.
Rolf Süßmann sah ein Problem bei den Parkplätzen und warb für Parkplätze in der Straße „In der Hohl“ und eine fußläufige Anbindung. Er kündigte evtl. einen Änderungsantrag wegen des Verkehrs zur Sitzung der Stadtverordnetensitzung an.
Beschluss:
| 1.) | Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Homberg (Ohm) begrüßt das Vorhaben der Stadtverwaltung, den Ankauf einer schlüsselfertigen Kindertagesstätte in dem Planungsgebiet „Auf den Hohläckern“ im Stadtteil Nieder-Ofleiden von der D5 Bauträger GmbH und Müller Family Holding in die Wege zu leiten. |
| 2.) | Der Vorgang Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Nieder-Ofleiden, Bebauungsplan „Auf den Hohläckern“ mit der Vorlagenummer VL-313/2021 bleibt bis zum Abschluss und bis zur Veröffentlichung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Auf den Hohläckern“ zur weiteren Begleitung und Beteiligung durch den Bau- und Umweltausschuss der Stadt Homberg (Ohm) im Geschäftsgang des Bau- und Umweltausschusses. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 7) 5 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Verschiedenes |
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.
Schluss der Sitzung: 20:00 Uhr
| Bernd Reiß Ausschussvorsitzender | Gerhard Kuntz Schriftführer |