Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses am 19.06.2024

Anwesend:

Ausschussvorsitzende:

Reiß, Bernd (BUA)

Süßmann, Rolf (HFA)

Ausschussmitglieder:

CDU-Fraktion

Bruch, Michael (BUA)

Hofmann, Tobias (HFA)

Reinhardt, Norbert (HFA)

Widauer, Kai (HFA)

SPD-Fraktion

Fina, Michael (BUA)

Heller, Frank (BUA)

Schäfer-Langohr, Gabriele (HFA)

GRÜNEN-Fraktion

Röhrig, Norbert (BUA)

Fraktion BÜRGERFORUM

Hisserich, Eckhard (HFA)

Klapp, Markus Wilhelm (BUA)

FREIE WÄHLER-Fraktion

Krebühl, Michael (HFA)

Fraktion Ökologische Liste

Müller, Elke (BUA)

Schlemmer, Barbara (HFA)

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Dr. Gunkel, Claus

Die Mitglieder des Magistrats:

Ried, Simke

Österreich, Willi

Plitzko, Friedrich Felix

Swoboda, Lothar

Verwaltung/ Gäste:

Kuntz, Gerhard, Schriftführer

Lück, Christoph (Bauamtsleiter)

Müller, Frank (D5 Bauträger)

Pommerening, Fabian (Goldbeck)

Hausmann, Manfred (Groß & Hausmann)

Loock, Hans (AurA)

Ortsbeirat Nieder-Ofleiden:

Heller, Frank

De Haan, Jakob

Loth, Michael

Hofmann, Tobias

Paulus, René

Nicht anwesend/ entschuldigt:

Fischer, Andreas

Lein, Nicholas

Linker, Karl Heinrich

Stock, Alexander

Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr

Ausschussvorsitzender Süßmann und Ausschussvorsitzender Reiß eröffnen die Sitzung und begrüßen die Anwesenden einzeln und nacheinander.

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit für beide Ausschüsse fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann beantragt Rederecht für alle anwesenden Personen.

Beschluss:

Allen anwesenden Personen wird das Rederecht erteilt.

Beratungsergebnis:

HFA 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

BUA 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Tagesordnungspunkt 3 wird in der Sitzung des BUA am 01.07.2024 beraten.

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann teilt mit, dass dieser Ortstermin der Information über das Projekt Bebauung Hohläcker, besonders Kindertagesstätte, dient. Die weitere Beratung findet am 01.07.2024 statt. Dann wird es auch Beschlüsse geben.

Bürgermeisterin Simke Ried stellte das Thema vor und erläutert den derzeitigen Stand der Dinge.

Anschließend berichteten Frank Müller (D5 Bauträger GmbH), Manfred Hausmann (Planungsbüro Groß & Hausmann GbR) und Fabian Pommerening (Goldbeck GmbH) über die Entwicklung des Areals für das generationenübergreifende Wohnen in Kombination mit betreutem Wohnen, stationärer Tagespflege und einem dreigruppigen Kindergarten.

Auf großen Bildwänden konnte man sehen, wie die Gebäude angeordnet sind und wie sie aussehen.

Es sind vier Gebäude geplant.

Kindergarten für drei Gruppen, je 25 Betreuungsplätze, eingeschossig. Ärztehaus mit 15 Pflegeplätzen für Kurzzeitpflege. Pflegeheim mit 18 Wohneinheiten das von AurA gGmbH belegt wird. Wohngebäude mit 21 barrierearmen, rollstuhlgerechten Wohneinheiten.

Ärztehaus, Pflegeheim und Wohngebäude sind zwei Geschosse plus Staffelgeschoss.

Zusätzlich ein Kinderspielplatz.

Die Heizung erfolgt über Luftwärmepumpen und Photovoltaikanlagen auf den begrünten Dächern, die auch Oberflächenwasser aufnehmen. Die Grünflächen am Rand des Geländes werden nicht angepackt, es wird bedarfsgerecht geplant. Welche Ausgleichsflächen notwendig sind, ist noch in Arbeit.

Das Baurecht wird ca. vier Monate nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erwartet. Die Bauzeit für das gesamte Projekt beträgt ca. 13 bis 15 Monate.

Mit der Bauausführung werden bevorzugt regionale Firmen beauftragt.

Als erster Bauabschnitt wird der Kindergarten errichtet. Die Bauzeit wird mit acht bis zehn Monaten benannt. Für den schlüsselfertigen, modernen, dreigruppigen Kindergarten auf einer Fläche von etwa 800 m² gibt es für die Stadt Homberg einen Festpreis in Höhe von 3,6 Millionen Euro. Dazu gehören auch Stellplätze für Pkw und ein 400 m² großer Spielplatz.

Der Verkehr, besonders im Kindegartenbereich, wird im Betreiberkonzept noch gesondert betrachtet. Es gibt zwei Zufahrten zum Gelände. Man achtet auf eine sichere Wegeführung und berücksichtigt, dass viele Eltern die Kinder mit dem Auto zum Kindergarten bringen und abholen.

Fragen zur Bauausführung, zur zusätzlichen Anbindung über einen Fußweg von der Straße „In der Hohl“ und zur ambulanten Pflege wurden beantwortet. Die Anbindung mit einem Fußweg ist nicht barrierefrei möglich und wird nochmal geprüft. Die Fragen zur ambulanten Pflege beantwortete Hans Loock von AurA gGmbH.

Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann (HFA) bedankte sich für den informativen Ortstermin mit guten Fragen und guten Antworten. Dem schloss sich Ausschussvorsitzender Bernd Reiß (BuUA) an.

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Mitteilungen und Fragen.

Schluss der Sitzung: 22:00 Uhr