Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.07.2024
Anwesend:
Ausschussvorsitzender:
Süßmann, Rolf
Ausschussmitglieder:
CDU-Fraktion
Hofmann, Tobias
Reinhardt, Norbert
Reiß, Bernd
SPD-Fraktion
Fischer, Andreas
Heller, Frank
Schäfer-Langohr, Gabriele
Fraktion BÜRGERFORUM
Hisserich, Eckhard
FREIE WÄHLER-Fraktion
Krebühl, Michael
Fraktion Ökologische Liste
Schlemmer, Barbara
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Dr. Gunkel, Claus
Fina, Michael
Röhrig, Norbert
Stumpf, Jutta
Müller, Elke
Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Rotter, Michael
Sens, Klaus-Dieter
Wolf, Petra
Verwaltung/ Gäste:
Kuntz, Gerhard
Hisserich, Astrid (Leiterin Finanzabteilung Stadt Homberg)
Müller, Frank (D5 Bauträger)
Preuß, Jörn Felix (Schüllermann und Partner AG
Heller, Frank (Ortsvorsteher Nieder-Ofleiden)
De Haan, Jacob (Ortsbeirat Nieder-Ofleiden)
Paulus, René (Ortsbeirat Nieder-Ofleiden)
Hofmann, Tobias (Ortsbeirat Nieder-Ofleiden)
Nicht anwesend/ entschuldigt:
Lein, Nicholas
Stock, Alexander
Widauer, Kai
Beginn der Sitzung: 20:08 Uhr
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Jutta Stumpf bemängelt, dass die Tagesordnung nicht vollständig ist. Weitere Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 17.04.2024 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Projekt Bebauung Hohläcker, Kindertagesstätte | VL-81/2023 6. Ergänzung |
Bürgermeisterin Simke Ried stellt den Sachverhalt vor. Im Haushalt 2024 gibt es einen Ansatz für den Kauf des schlüsselfertigen Kindergartens, der mit einem Sperrvermerk versehen ist. Es fehlen zurzeit ca. 70 Kindergartenplätze in der Stadt Homberg. Der Vertragsentwurf für den Kauf liegt zur Beratung vor.
Jörn Felix Preuß von Schüllermann und Partner geht nochmal auf die vier Varianten ein, die von Schüllermann und Partner geprüft wurden. Er zeigt die Ergebnisse in einer Videopräsentation.
Variante 1:
Erwerb eines Grundstücks im Mehrgenerationenprojekt Nieder-Ofleiden mit Bau einer schlüsselfertigen Kindertagesstätte durch einen Projektentwickler und anschließendem Kauf durch die Stadt.
Variante 2:
Dauerhafte Miete einer im Mehrgenerationenprojekt Nieder-Ofleiden errichteten Kindertagesstätte durch die Stadt.
Variante 3:
Erwerb eines Grundstücks im Mehrgenerationenprojekt Nieder-Ofleiden mit von der Bauverwaltung der Stadt überwachten Planung und Errichtung der schlüsselfertigen Kindertagesstätte.
Variante 4:
Von der Bauverwaltung der Stadt überwachte Planung und Errichtung der schlüsselfertigen Kindertagesstätte auf einem anderen städtischen Grundstück.
Im Ergebnis ist die Variante 1, Kauf eines schlüsselfertigen Kindergartens, die kostengünstigste.
Weitere Fragen von Barbara Schlemmer, Jutta Stumpf und Eckhard Hisserich werden von Bürgermeisterin Simke Ried Jörn Felix Preuß, Schüllermann und Partner und Frank Müller, D5 Bauträger beantwortet.
Beschluss:
1. | Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Sperrvermerk, der unter der Investitions-Nr. 2046420003 am Haushaltsansatz in Höhe von 3.600.000 € für den Neubau der Kindertagesstätte Nieder-Ofleiden angebracht ist, auf. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 10) 8 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschluss:
2. | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Ohm) beauftragt den Magistrat, den Kaufvertrag über den Erwerb eines Grundstücks - mit Bau einer schlüsselfertigen - dreigruppigen Kindertagesstätte in Nieder-Ofleiden unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Ermächtigung zu unterzeichnen. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 10) 8 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Verschiedenes |
Barbara Schlemmer fragt nach, wann der Beschluss des Akteneinsichtsausschusses Autobahn auf der Webseite der Stadt Homberg erscheint.
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann sagt zu, dass das Protokoll in Kürze veröffentlicht wird.
Schluss der Sitzung: 21:25 Uhr
| Der Ausschussvorsitzende | Schriftführer |
| Rolf Süßmann | Gerhard Kuntz |