Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 08.05.2023

Anwesend:

Bau und Umweltausschuss:

CDU-Fraktion

Reiß, Bernd - Ausschussvorsitzender

Bruch, Michael

SPD-Fraktion

Fina, Michael

Heller, Frank

GRÜNEN-Fraktion

Müller, Elke

Fraktion BÜRGERFORUM

Linker, Karl Heinrich

FREIE WÄHLER-Fraktion

Keller, Marco

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Hisserich, Eckhard (i.V. für Stumpf, Jutta

Widauer, Kai

Die Mitglieder des Magistrats:

Rotter, Michael - Erster Stadtrat (ab ca. 18.44 Uhr)

Wolf, Petra

Verwaltung/ Gäste

Walter, Kinga - Schriftführerin

Tost, Ralf - Bauverwaltung

Rüger, Alysa - Bauverwaltung

Lück, Christoph - Bauverwaltung

Kraut, Rixa - Ortsvorsteherin Dannenrod

Morneweg, Horst - 1. Vors. FFW Dannenrod

Schneider, Florian - Wehrführer Dannenrod

Morneweg, Maximilian - Jugendwart Dannenrod

Nicht anwesend / entschuldigt:

Dr. Gunkel, Claus

Krebühl, Michael

Schlemmer, Barbara

Stumpf, Jutta

Ried, Simke (Bürgermeisterin)

Klein, Armin

Österreich, Willi

Plitzko, Friedrich

Sens, Klaus-Dieter

Swoboda, Lothar

Beginn der Sitzung: 18:33 Uhr

Öffentliche Sitzung

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.

Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.

Der Ausschussvorsitzende Herr Reiß beantragt Rederecht für alle anwesenden Gäste.

Beschluss:

Allen anwesenden Gästen wird das Rederecht erteilt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Herr Tost von der Bauverwaltung erläutert den Sachstand zum Bau des Raumes für die Jugendfeuerwehr.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, zeitnah als Bauherr in Zusammenarbeit mit einem vorlagenberechtigten Architekten etc. einen Bauantrag zwecks Einbau eines Raumes für die Jugendfeuerwehr im Obergeschoss des bestehenden Feuerwehrgerätehauses Dannenrod Buchhainer Straße 2b beim Amt für Bauen und Umwelt zu stellen.

Nach der Genehmigung durch das Amt für Bauen und Umwelt, ermächtigt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat, ohne weitere Beratung die Umsetzung der Baumaßnahme anzuordnen.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Herr Leonard Morneweg erläutert den Antrag über Notwendigkeit der Beschattung öffentlicher Plätze, besonders der zur Gemeinde gehörender Spielplätze.

Es wird über die Vor- und Nachteile von Beschattungsmöglichkeiten mit Sonnensegeln und/oder Bäumen diskutiert sowie die Möglichkeiten der Förderungen. Die Ortsbeiräte sollen nicht nur befragt, sondern zu einem Fachvortrag geladen werden, wo über die verschiedenen Möglichkeiten der Beschattung referiert wird. Herr Tost schlägt als Referentin die Klimamanagerin aus Alsfeld vor, die bereits Erfahrungen mit diesem Thema gemacht hat.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss lädt zur nächsten Bau- und Umweltausschusssitzung eine Fachperson ein, die Möglichkeiten einer öffentlichen Beschattung vorstellt und über Fördermöglichkeiten informiert. Des Weiteren sollen als Gäste alle Ortsbeiräte geladen werden.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Herr Linker fragt, wie lange der Bahnhofsplatz von der Glasfaserausbau-Firma belegt ist, da in der Stadtverordnetenversammlung über die Einrichtung eines Ärztezentrums gesprochen wurde und das Gelände nun für den Architekten nicht begehbar wäre.

Herr Tost antwortet, dass der Platz bis voraussichtlich Oktober/November belegt ist, der Architekt aber trotzdem planen könnte.

Herr Heller möchte darauf hinweisen, dass nächstes Jahr Nieder-Ofleiden 800jähriges Bestehen feiert und die Glasfaserarbeiten dort bis dahin abgeschlossen sein müssen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass sich noch eine vorsorglich gestellte Petition im Geschäftsgang des Bau- und Umweltausschusses vom 22.06.2022 befindet, die die Sitzung des BuUA am gleichen Tag betrifft. Der gleiche Petent hat schon am 21.4.2022 eine Petition an den Stadtverordnetenvorsteher gerichtet, diese soll nun im Haupt- und Finanzausschuss beraten und die weitere Vorgehensweise bei Petitionen allgemein besprochen werden, dafür wurde ebenfalls eine Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes erbeten, die aber bis heute nicht vorliegt. Hier sollte der Magistrat Druck ausüben. Erst wenn der Haupt- und Finanzausschuss über das Thema Petitionen beraten hat, wird sich der BuUA der vorsorglich gestellten Petition annehmen.

Schluss der Sitzung: 19:40 Uhr