Protokoll zur Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 08.05.2023

Anwesend:

Stellv. Ausschussvorsitzender:

Reiß, Bernd

Ausschussmitglieder:

CDU-Fraktion

Bruch, Michael

SPD-Fraktion

Burmeister-Lather, Franziska

Fina, Michael (i.V. für Stock, Christian)

GRÜNEN-Fraktion

Morneweg, Leonard

Fraktion BÜRGERFORUM

Hisserich, Eckhard

FREIE WÄHLER-Fraktion

Keller, Marco

Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter

Fraktionsvorsitzende:

Schlemmer, Barbara (ab ca. 20:28 Uhr)

Widauer, Kai

Mitglieder des Magistrats:

Rotter, Michael

Verwaltung/ Gäste

Tost, Ralf - Bauverwaltung

Lück, Christoph - Bauverwaltung

Walter, Kinga - Schriftführerin

Schlindwein, Claus - Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft

Linker, Karl Heinrich (Ortsbeirat Homberg)

Metz, Michael (Gewerbeverein Homberg)

Stolte, Katrin (Gewerbeverein Homberg)

Danzeisen, Wolfgang (Gewerbeverein Homberg)

Roßkopf, Florian (Turnverein 1862 Homberg)

Kraus, Hartmut (Kommission zur Förderung des Tourismus der Stadt Homberg)

Dören, Sonja (Silcherchor Homberg 1856 e.V.)

Rotter, Carmen (Behindertenbeauftragte der Stadt Homberg)

Nicht anwesend/ entschuldigt:

Wolf, Benjamin

Dr. Gunkel, Claus

Krebühl, Michael

Stumpf, Jutta

Ried, Simke (Bürgermeisterin)

Österreich, Willi

Plitzko, Friedrich

Klein, Armin

Swoboda, Lothar

Wolf, Petra

Sens, Klaus-Dieter

Beginn der Sitzung: 20:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.

Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Reiß beantragt Rederecht für alle anwesenden Gäste.

Beschluss:

Allen anwesenden Gästen wird das Rederecht erteilt.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimm-Enthaltungen

Herr Schlindwein von der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft zeigt eine Präsentation, in der der aktuelle Stand des Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt vorgestellt wird.

Herrn Morneweg fällt auf, dass der räumliche Geltungsbereich direkt vor dem Grundstück in der Berliner Straße 26 aufhört, wo der Hochbehälter steht. Dieses Grundstück soll ebenfalls in das Konzept aufgenommen werden. Herr Schlindwein will dies entsprechend anpassen.

Da die Fördergelder des Landes nur noch bis Ende 2023 abgerufen werden können und eine Verlängerung der Frist sehr wahrscheinlich nicht vorgesehen ist, wird darüber diskutiert, welche Umsetzungen schnellstmöglich realistisch durchgeführt werden können. Dies ist aufgrund des noch nicht abgeschlossenen Konzepts zur Nutzung der Innenstadt nicht leicht zu entscheiden.

Herr Lück von der Bauverwaltung bestätigt, dass der Parkplatz des Familienzentrums bereits in Planung ist und zeitnah erfolgen könnte. Familienzentrum ist ein zentraler Punkt beider Förderprogramme. Frau Rotter berichtet, dass sowohl der Aufzug des Familienzentrums als auch die Kleiderkammer nicht barrierefrei ist.

Auch die Sinnhaftigkeit eines Bürgerbusses wird diskutiert und ob nicht die Anschaffung von zwei kleineren Bussen, anstatt einem großen besser wäre, damit man diese mit regulären B-Führerscheinen bewegen dürfte.

Hr. Kraus schlägt vor, den Platz am Neustädter Tor ansprechender zu gestalten und den dortigen Brunnen wieder in Betrieb zu nehmen. Auch könnte man Schilder in der Altstadt aufhängen mit Informationen über die ehemalige Nutzung der Fachwerkhäuser und auch weitere Infos für Touristen, wo sich welche Sehenswürdigkeiten befinden um die Besucherströme durch die Stadt zu lenken.

Hr. Fina merkt an, dass dies nicht der Zeitpunkt ist, um Einzelmaßnahmen zu besprechen.

Beschluss:

Der Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung dem Finanzplan zum ISEK zuzustimmen. Die Maßnahme „6.14 Aufwertung des Außenbereichs des Familienzentrums Frankfurter Straße 1“ umzusetzen und weiterer Maßnahmen aus dem ZI-Konzept noch in 2023 zu forcieren. Des Weiteren soll die Berliner Straße 26 in den räumlichen Geltungsbereich aufgenommen werden.

Beratungsergebnis:

(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimm-Enthaltungen

Bernd Reiß erklärt, dass er aufgrund der Tatsache, dass es aktuell keinen ersten Vorsitzenden des Sozial- und Kulturausschusses gibt, hat er vor, als stellvertretender Vorsitzender zurückzutreten, um in einer konstituierenden Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses einen Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden neu wählen zu lassen.

Schluss der Sitzung: 22:02 Uhr