Bekanntmachungen
Protokoll zur Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 18.06.2024
Anwesend:
Stellv. Ausschussvorsitzender:
Reiß, Bernd
Ausschussmitglieder:
CDU-Fraktion
Widauer, Kai
SPD-Fraktion
Burmeister-Lather, Franziska
Stock, Christian
GRÜNEN-Fraktion
Röhrig, Norbert
Fraktion BÜRGERFORUM
Hisserich, Eckhard
FREIE WÄHLER-Fraktion
Krebühl, Michael
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Dr. Gunkel, Claus
Müller, Elke
Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Sens, Klaus-Dieter
Verwaltung/ Gäste
Walter, Kinga (Schriftführerin)
Repp, Sascha (Verwaltung)
Nicht anwesend/ entschuldigt:
Keller, Marco
Klapp, Markus Wilhelm
Wolf, Benjamin
Beginn der Sitzung: 20:03 Uhr
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 08.03.2023 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht
statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Sozial- und Kulturausschusses | VL-180/2021 2. Ergänzung |
Herr Hisserich merkt an, dass das geplante Wahlverfahren seiner Meinung nach weiterhin nicht rechtmäßig sei. Er wird sich nicht an der Abstimmung beteiligen und behält sich vor das Wahlverfahren behördlich prüfen zu lassen oder ggf. gerichtlich dagegen vorzugehen.
Als stellvertretender Vorsitzender wird Herr Christian Stock vorgeschlagen. Herr Stock stimmt der Kandidatur zu. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Da niemand widerspricht, wird per Handzeichen gewählt, eine geheime schriftliche Wahl ist somit nicht notwendig.
Beschluss:
Herr Stock wird als stellvertretender Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses gewählt. Herr Christian Stock nimmt die Wahl an.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 7) 5 Ja-Stimme(n), 1 Stimmenthaltung(en), 1 Nicht-Teilnahme
Herr Bernd Reiß trägt nun vor, dass er von seinem Amt des stellv. Ausschussvorsitzenden mit sofortiger Wirkung zurücktritt und übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Stock.
| 5. | Wahl des/der Vorsitzenden des Sozial- und Kulturausschusses (Ausschussvorsitzende/r) | VL-179/2021 3. Ergänzung |
Als Vorsitzender wird Herr Bernd Reiß vorgeschlagen. Herr Reiß stimmt der Kandidatur zu. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Da niemand widerspricht, wird per Handzeichen gewählt, eine geheime schriftliche Wahl ist somit nicht notwendig.
Beschluss:
Herr Reiß wird als Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses gewählt.
Herr Bernd Reiß nimmt die Wahl an.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 7) 5 Ja-Stimme(n), 1 Stimmenthaltung(en), 1 Nicht-Teilnahme
| 6. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Überprüfung der Verleihung einer Ehrenbezeichnung für Stadtverordnete, Ortsbeiratsmitglieder oder Ehrenbeamte | VL-75/2024 1. Ergänzung |
Herr Hisserich trägt seinen Antrag vor. Frau Ried weist darauf hin, dass der Verwaltung die personellen Daten der Feuerwehr nicht vorliegen, diese seien bei dem Sachbearbeiter der Feuerwehr. Dieser müsse die Daten an die Verwaltung geben.
Beschluss:
Der Antrag bleibt im Geschäftsgang, der Stadtbrandinspektor Stein soll zur nächsten Sitzung geladen und die Problematik weiter erörtert werden. Es soll dann entschieden werden, ob Satzungsänderung notwendig.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Besichtigung des Familienzentrums und aller anderen Einrichtungen im ehemaligen Amtsgericht | VL-77/2024 1. Ergänzung |
Herr Hisserich erläutert seinen Antrag. Das Amtsgericht soll nach den Sommerferien besichtigt werden. Alle Räumlichkeiten müssen dafür zugänglich sein, daher ist es notwendig, dass alle Verantwortlichen an diesem Besuchstermin zugegen sind. Termin wird mit Familienzentrum abgestimmt.
Beschluss:
Der Termin soll als nicht öffentliche Besichtigung auf 19 Uhr eines Tages nach der Sommerpause gelegt werden um am gleichen Tag um 20 Uhr eine öffentliche Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses im Familienzentrum abzuhalten und darüber zu beraten.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 8. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Besichtigung aller Kindertagesstätten in der Stadt Homberg (Ohm) | VL-78/2024 1. Ergänzung |
Herr Hisserich erläutert seinen Antrag, die Kitas der Gemeinde besichtigen zu wollen. Es wird sich darauf geeinigt, dass zeitlich dafür mindestens 2 Termine notwendig sein werden.
Beschluss:
Die Besichtigungen aller Kindertageseinrichtungen sollen nach den Ferien anberaumt werden und mindestens an zwei Samstagsterminen als nicht öffentliche Besichtigungen durchgeführt werden. Eine öffentliche Beratung soll wie beim TOP 7 in der öffentlichen Sitzung im Familienzentrum abgehalten werden.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 7) 7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 9. | Verschiedenes |
Keine Themen für Verschiedenes
Schluss der Sitzung: 20:45 Uhr
| Ausschussvorsitzender | Schriftführerin |
| Bernd Reiß | Kinga Walter |
Stellv. Ausschussvorsitzender
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Christian Stock