Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 16.06.2025
Anwesend:
Bau und Umweltausschuss:
CDU-Fraktion
Reiß, Bernd (Ausschussvorsitzender)
Widauer, Kai
SPD-Fraktion
Fischer, Andreas
GRÜNEN-Fraktion
Morneweg, Leonard
Fraktion BÜRGERFORUM
Linker, Karl Heinrich
Fraktion Ökologische Liste
Müller, Elke
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Dr. Gunkel, Claus
Hisserich, Eckhard
Die Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Verwaltung/ Gäste
Kuntz, Gerhard, Schriftführer
Haumann, Markus, Hauptamtsleiter
Schmack, Thorsten, Bauamtsleiter
Rüger, Alysa, Klimaschutzbeauftragte
Dr.-Ing. Glatthaar, Michael, proloco Glatthaar u. Lehmann GbR
Dipl.-Ing. Ohm, Dirk, Ing.-Büro IVAS
Heineck, Otfried, Ing.-Büro Ohlsen
Krämer, Laura, Ing.-Büro Ohlsen
Pfeil, Henning, Ortsbeirat Ober-Ofleiden
Schild, Sina, Ortsbeirat Ober-Ofleiden
Planz, Andreas, Ortsbeirat Ober-Ofleiden
Fischer, Felix, Ortsbeirat Gontershausen
Nicht anwesend / entschuldigt:
Bruch, Michael
Fina, Michael
Heller, Frank
Röhrig, Norbert
Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt den Änderungsantrag die Tagesordnungspunkte 5 und 6 zu tauschen.
Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden getauscht.
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 26.04.2025 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 20.05.2025 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß beantragt vor Eintritt in die Diskussion zu TOP 5 - 8 Rederecht für alle geladenen Gäste sowie für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
Beschluss:
Allen geladenen Gästen und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung wird das Rederecht zu TOP 5 - 8 erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung von Maßnahmen zum Lärmschutz an der Landstraße 3073 in den Ortsdurchfahrten von Büßfeld, Homberg, Ober-Ofleiden und Nieder-Ofleiden | VL-309/2020 3. Ergänzung |
Otfried Heideck und Laura Krämer vom Ing.-Büro Olsen stellen mit einer Präsentation die Endplanung Ausbau Welckerstraße Ober-Ofleiden vor. Die Straße und die Gehwege werden auf einer Länge von etwa 700 Meter grundhaft erneuert. Die Straßenbreite beträgt 6 Meter. An zwei Stellen gibt es Engstellen. Da es vom Ortseingang aus Richtung Gontershausen bis zur Ohmbrücke keinen Radweg gibt, gilt dann eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h. Mit der Straßenerneuerung werden auch Kanal, Wasserleitung und Telefonleitung erneuert. Die Einmündung Erbsengasse wird neugestaltet. Die gewünschten verkehrsberuhigenden Maßnahmen am Ortseingang wurden von Hessen Mobil abgelehnt.
Die Fragen der Ausschussmitglieder und der Mitglieder des Ortsbeirates wurden beantwortet.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausführung zum Ausbau der Welckerstraße zur Kenntnis.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Vorstellung des Strategiekonzept Einzelhandel und Gastronomie in der Kernstadt in Verbindung mit dem historischen Bahnhof (Vorstellung Mobilitätskonzept im ISEK und ZIZ) | VL-158/2024 5. Ergänzung |
Dipl.-Ing. Dirk Ohm vom Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen und -systeme stellte Vorschläge für das Mobilitätskonzept das durch das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ gefördert wird vor. In die Stärken- und Schwächenanalyse wurden die Ergebnisse der Online-Bürgerbefragung eingearbeitet. Sie berücksichtigt die verkehrlichen Rahmenbedingungen, Barrierefreiheit, demografische Entwicklung, Schulwegsicherheit und Erhöhung der Aufenthaltsqualität.
Einzelne Punkte waren die Verbesserung des Radverkehrs durch Schutzstreifen in der Marburger Straße und Frankfurter Straße. Umbau der Bushaltestelle unterhalb des Rathauses. Bei der Verlegung der Bushaltestelle am Bahnhof wäre eine Querungshilfe über die Marburger Straße möglich. Auf dem Bahnhofsgelände wäre ein Busstellplatz möglich. Querungshilfen am Kreisverkehr sollen bei der nächsten Verkehrsschau besprochen werden.
Es soll ein ganzheitliches Mobilitätskonzept erarbeitet werden, das mit verschiedenen Förderprogrammen in der Zukunft abschnittsweise umgesetzt wird.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt das vorgestellte Mobilitätskonzept zur Kenntnis. Der Antrag bleibt zur weiteren Beratung im Geschäftsgang des Bau- und Umweltausschusses.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Antrag der SPD-Fraktion - CO2-neutrales Baugebiet Gontershausen | VL-310/2020 1. Ergänzung |
Andreas Fischer stellt den Antrag seiner Fraktion vor. Es besteht der Wunsch ein nachhaltiges, klimaneutrales Baugebiet mit zehn Bauplätzen an der Deckenbacher Straße zu schaffen. Heizen kann mit Nahwärme erfolgen und die übrige Energie mit Solar erzeugt werden.
Die gestellten Fragen der Ausschussmitglieder und von Felix Fischer, Ortsbeirat Gontershausen, werden beantwortet.
Bürgermeisterin Simke Ried teilt mit, dass der Magistrat alle vorgesehenen Baugebiete bearbeitet und die Machbarkeit prüft. Die Reihenfolge der Baugebiete wird dann im Bau- und Umweltausschuss beraten und in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Magistrat zu prüfen, inwieweit die Umsetzung eines CO²-neutralen Baugebietes möglich ist. Das Ergebnis soll im Rahmen eines Gesamtkonzeptes Bauplätze dem Bau- und Umweltausschuss vorgestellt werden.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 8. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Regelung der baulichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Tiny-Houses | VL-117/2024 3. Ergänzung |
Karl Heinrich Linker möchte für seine Fraktion, dass geprüft wird, ob die Aufstellung von Tiny-Houses in Homberg (Ohm) realisierbar ist.
Eckhard Hisserich ergänzt, dass auch ältere Bürgerinnen und Bürger, die ein Haus besitzen, das im Alter zu groß wird, daran interessiert sind. Dieser Personenkreis würde dann in Homberg bleiben.
Nach kurzer Beratung einigt man sich auf den folgenden Beschluss.
Beschluss:
Die Voraussetzungen für die Aufstellung von Tiny-Houses sollen in dem Gesamtkonzept Bauplätze mitbetrachtet werden.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 9. | Verschiedenes |
Der Ausschussvorsitzende Bernd Reiß teilt mit, dass die Liste der noch offenen Punkte aus 2021/2022 weitestgehend abgearbeitet ist. Die restlichen Punkte kommen in den nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung.
Es besteht der Wunsch der Kommission Thouaré, dass auch wieder Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in der Kommission mitarbeiten. Außerdem würde man sich freuen, wenn weitere Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit bereit wären.
Schluss der Sitzung: 21:50 Uhr
| Bernd Reiß Ausschussvorsitzender | Gerhard Kuntz Schriftführer |