Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2023

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Grundstücksgeschäfte der Stadt Homberg (Ohm) vom 01.12.2022 bis 30.06.2023

5.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Energieverbrauch in den öffentlichen Einrichtungen der Stadt Homberg (Ohm)

6.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023

7.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2023

8.

Widerspruch gemäß § 63 Absatz 1 Satz 1 HGO gegen den Beschluss zur Vorlage VL 138/2023 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.2023

9.

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages gemäß § 2 der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm)

10.

Projektvereinbarung Stadt Homberg./. Hessische Landgesellschaft (HLG) - Landerwerb Gewerbegebiet „Am Roten Berg“

11.

Kaufpreis für den Landerwerb Gewerbegebiet "Am Roten Berg"

12.

Trinkwasserschutzverordnung der Stadt Homberg (Ohm)

13.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt

Bebauungsplan „Wingenhain“ - 1. Änderung

Ergänzungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

14.

Stromkonzessionsvertrag Ortsteil Deckenbach - Festlegung Auswahlkriterien für die Angebotsabgabe

15.

Windenergie Erbenhausen - Vierte Ergänzung zum Nutzungsvertrag Repowering Windpark Erbenhausen

16.

Einführung der GÜT Ev. Dekanat Vogelsberg zum 01.01.2024

17.

Besetzung des Ortsgerichts II - Stadtteile Appenrod, Dannenrod, Erbenhausen und Maulbach

18.

Windparkprojekt Deckenbach - Vertragsabschluss Wegenutzungsvertrag

19.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Inanspruchnahme einer kostenlosen Haushalts- bzw. Konsolidierungsberatung

20.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM zum Abschluss eines Vergleichs in einem Rechtsstreit sowie zur Gleichbehandlung von Bürgern

21.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM zur Schaffung des Planungsrechts für das Gewerbe- und Industriegebiet "Am Roten Berg "

22.

Antrag SPD-Fraktion auf verkehrsberuhigende, bauliche Maßnahmen bei Sanierung der Landesstraße L 3126 (Welckerstraße) im Stadtteil Ober-Ofleiden

23.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bürgerversammlung gemäß § 8a HGO zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Homberger Innenstadt

24.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Reinigung der Straßenrinnen und Gehwege in einigen Straßenzügen durch die Bau-ARGE

25.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Initiierung eines Bürgerbeteiligungsprozesses

26.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umnutzung des ehemaligen Speedwaygeländes „Auf der Bleiche“

27.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Stadtallendorf (Landkreis Marburg-Biedenkopf)

28.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bundesprogramm zur Projektförderung „digitale Zukunft“

29.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beschaffung der Software für das Digitale Potenzial-Flächenkataster des Landes Hessen

30.

Vorschlag der GRÜNEN-Fraktion auf Wahl einer weiteren Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ausschüsse

31.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM auf Bildung eines Akteneinsichtsausschusses nach § 50 Abs. 2 Satz 2 HGO betreffend Vorlage des Angebotes zur Überwachung der Feldwege zwischen der Stadt Homberg (Ohm) und Exact Security

32.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Einrichtung von Budgets für alle Ortsbeiräte und den Stadtteil Haarhausen

33.

Antrag CDU-Fraktion - Finanzieller Anteil für betroffene Ortsteile durch Errichtung von Windkraftanlagen

34.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Übertragung von Sitzungen per Live-Stream

35.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Fertigstellung der Nebenanlagen an der Ohmbrücke (Pletsch- und Herrenmühle)

36.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme Burghain

37.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Ortsbegehung des Friedhofs mit Kapellchen in der Kernstadt Homberg (Ohm)

38.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Berichterstattung zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Homberg (Ohm)

39.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes auf kommunale Gebäude in der Stadt Homberg (Ohm)

40.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Pflege der städtischen Anlagen in der Kernstadt Homberg (Ohm)

41.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Vorarbeiten zur Umsetzung einer 4. Reinigungsstufe für die Gruppenkläranlage "Ohmtal" der Stadt Homberg (Ohm)

42.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes