Protokoll zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.06.2025
Anwesend:
Ausschussvorsitzender:
Süßmann, Rolf
Ausschussmitglieder:
CDU-Fraktion
Reiß, Bernd
Widauer, Kai
SPD-Fraktion
Schäfer-Langohr, Gabriele
Fraktion BÜRGERFORUM
Hisserich, Eckhard
Fraktion Ökologische Liste
Müller, Elke
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Dr. Gunkel, Claus
Morneweg, Leonard
Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Sens, Klaus-Dieter
Swoboda, Lothar
Wolf, Petra
Verwaltung/ Gäste:
Walter, Kinga
Walter, Kinga
Hisserich, Astrid
Schmack, Thorsten
Haumann, Markus
Nicht anwesend/ entschuldigt:
Fischer, Andreas
Hofmann, Tobias
Krebühl, Michael
Lein, Nicholas
Schlemmer, Barbara
Stock, Alexander
Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Rolf Süßmann stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 10.02.2025 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 25.02.2025 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 5. | Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Inanspruchnahme einer kostenlosen Haushalts- bzw. Konsolidierungsberatung | VL-58/2023 9. Ergänzung |
Der Ausschussvorsitzende Herr Rolf Süßmann beantragt Rederecht für die Gäste der Verwaltung:
Frau Hisserich, Herrn Schmack und Herrn Haumann
Beschluss:
Den Gästen wird Rederecht erteilt.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Als antragstellende Fraktion erläutert Herr Morneweg den Antrag.
Frau Ried legt dar, welche Themen am runden Tisch der Feuerwehren besprochen wurden. Bei der Fülle der Inhalte braucht man fachliche Expertise von außen. Ein Angebot sei noch nicht eingeholt worden. Es wurde beim runden Tisch seitens der Politik versichert, dass das Ziel nicht sein soll, einen Feuerwehr-Standort zu schließen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, einen Antrag auf eine “Vertiefende Untersuchung bei der Beratung der Kommunen in Fragen der Haushaltspolitik” beim Land Hessen für die Zukunftsplanung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Homberg (Ohm) zu stellen.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 6) 6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Verschiedenes |
Der Sachstand bzgl. der generationsgerechten Haushaltsführung wird angefragt. Der Plan, dies im Rahmen der nächsten Haushaltsberatung wieder zu besprechen, wird unterschiedlich angesehen. Es sei sinnvoll einen Referenten zu diesem Antrag zu bestellen. Thema soll vorgezogen werden, damit es in die Haushaltsberatung einfließen kann.
Nächste HFA Sitzung ist geplant für den 03.07.2025.
Nachrichtlicher Hinweis: | Die geplante HFA-Sitzung 03.07.25 wurde auf Mittwoch, 27.08.25,19:30 Uhr verschoben. |
Schluss der Sitzung: 20:38 Uhr
| Der Ausschussvorsitzende | Schriftführerin |
| Rolf Süßmann | Kinga Walter |