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Ohmtal-Bote
Ausgabe 37/2022
H-Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.09.2022

Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Dienstag, 20.09.2022 um 20:00 Uhr

Homberg (Ohm), Stadthalle Homberg (Ohm), Stadthallenweg 12,

statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Zu Ihrem Schutz und zum Schutz Ihrer Mitmenschen wird um die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Die Mund-Nasen-Bedeckung darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden. Die tagesaktuellen Corona-Schutzmaßnahmen finden Anwendung.

Der Stadtverordnetenvorsteher:
Dr. Claus Gunkel
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Digitalisierung der Stadtverwaltung Homberg (Ohm)

5.

Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zu Sprengungen beim Bau der A49 in der Gemarkung Homberg (Ohm)

6.

Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur Verkehrszählung am Ostring Homberg (Ohm)

7.

Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm)

8.

Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur Veröffentlichung von Protokollen der SVV

9.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Klärung der Finanzierung des Radweges "Ohmtalbahn"

10.

Anfrage GRÜNEN-Fraktion zur Umsetzung des Beschlusses zu TOP 4 der SVV am 08.09.2021 zur Nutzung der städtischen Feldwege

11.

Anfrage des Stadtverordneten Bernd Reiß zum Antrag auf Sicherstellung von externen Stromversorgungen systemrelevanter Gebäude und Anlagen im Rahmen eines Sicherheitskonzeptes (VL-293/2021)

12.

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Wasserversorgung der Bau-ARGE und anderer Versorgungsunternehmen durch die Stadt Homberg (Ohm)

13.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2022

14.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2022

15.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schutz der Bevölkerung anlässlich des Baus der Autobahn A 49

16.

227. Vergleichende Prüfung „Ordnungsbehörden II“

17.

Windenergie Erbenhausen - Dritte Ergänzung zum Nutzungsvertrag Repowering Windpark Erbenhausen

18.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Vorlage der Ergebnisse der Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm)

19.

Antrag der Stadtverordneten Barbara Schlemmer betreffend Schutz der Bevölkerung und der Wasserressourcen anlässlich des Baus der Autobahn A 49

20.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes zur Anbindung des zukünftigen Gewerbegebietes an die L3343“ Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

21.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Friedrichstraße“ und Verkauf Grundstücke Friedrichstraße an PaWo GmbH

22.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beantragung von Bundesmitteln für Sirenen

23.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schadensbehebung an der Außenfassade der Stadthalle

24.

Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm) (Verminderung der Zahl der Stadträte)

25.

Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Lieferung von Wasser an die Bau-ARGE zur Bewässerung der Autobahntrasse

26.

Petition an die Stadtverordnetenversammlung

27.

Besetzung des Ortsgericht Homberg (Ohm) I - Kernstadt Homberg

28.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO für den Berichtszeitraum 01.01.2022 bis 30.06.2022

29.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Deckenbach

Bebauungsplan „Rüddingshäuser Straße“

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

30.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Ober-Ofleiden

Bebauungsplan „Ohmcenter“ - 3. Änderung

Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

VL-262/2022 1. Ergänzung

31.

Vergabevorschlag der Geländerarbeiten in der Straße „Burghain“ in Homberg (Ohm)

VL-263/2022 1. Ergänzung