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Ohmtal-Bote
Ausgabe 37/2024
H-Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2024

Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Mittwoch, 18.09.2024 um 20:00 Uhr

Homberg (Ohm), Walter-Seitz-Halle, Walter-Seitz-Platz

statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Der Stadtverordnetenvorsteher:
Dr. Claus Gunkel
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfragen

4.1

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Veränderung der Belegungsrechte durch die Veräußerung von Wohneinheiten der GWH Immobilien Holding GmbH bzw. Unternehmen der GWH-Gruppe

4.2

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Neugestaltung Friedhof Homberg (Ohm)

4.3

Anfrage BÜRGERFORUM betreffend Verkehrssituation im Bereich Mühltal, Kernstadt Homberg (Ohm)

4.4

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffen Kostenaufstellung für Aufwendungen hinsichtlich des nicht erfolgten Ankaufs der Grundstücke Marktstraße 60, Frankfurter Str. 16 und Friedrichstraße 4

4.5

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Einzelprojekten im Rahmen in ISEK

4.6

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Abwicklung von Auftragsvergaben im Rahmen von ISEK

4.7

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme im Burghain

4.8

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu den Ergebnissen des Zensus 2022 für Homberg (Ohm)

4.9

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu den Straßenbaumaßnahmen L 3072 Homberg - Appenrod im Bereich der Fa. EGROH

5.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2024

6.

Baumaßnahme, Erneuerung Straße „Burghain“, hier Beauftragung Nachtragsangebot Unternehmung Bickhardtbau (Subunternehmer der Unternehmung Gölzhäuser)

7.

Vorstellung des Strategiekonzept Einzelhandel und Gastronomie in der Kernstadt in Verbindung mit dem historischen Bahnhof

8.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Ober-Ofleiden

Erlass einer Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB im Bereich „Erbsengasse“

9.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO für den Berichtszeitraum 01.01.2024 bis 30.06.2024

10.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Senkung der Hebesätze für die Grundsteuer

11.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Durchführung und Förderung von Märkten als freiwillige Aufgabe der Stadt Homberg (Ohm)

12.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Abschaffung der Gebühren für Grünabfall durch den ZAV

13.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Besichtigung des Anwesens Frankfurter Str. 3

14.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betr. Rentenberatung in der Stadt Homberg (Ohm) nach § 51 Nr. 19 HGO

15.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Tausch von Waldflächen zwischen dem Land Hessen und der Stadt Homberg (Ohm)

16.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Regelung der baulichen Voraussetzungen für die Aufstellung von Tiny-Houses

17.

Antrag Fraktion Ökologische Liste zum Erhalt des Büros Homberg / Ohm der Diakoniestation Ohm-Felda im Familienzentrum Homberg (Ohm)

18.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Kaufangebote nach der Projektrahmenvereinbarung der Stadt Homberg (Ohm) mit der Hessischen Landgesellschaft mbH zum Landerwerb im künftigen Gewerbegebiet "Am Roten Berg"

19.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion - Geplante Bautätigkeit auf dem Bauhofgelände; Antrag auf Alternativenprüfung

20.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNEN, FREIE WÄHLER und SPD zur Optimierung der verkehrlichen Gegebenheiten im Umfeld des Mehrgenerationenprojekts in Nieder-Ofleiden

21.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Steigerung der Biodiversität

22.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Installation weiterer E-Ladesäulen