Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2023

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfrage der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Grundstücksgeschäfte der Stadt Homberg (Ohm) vom 01.12.2022 bis 30.06.2023

5.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Energieverbrauch in den öffentlichen Einrichtungen der Stadt Homberg (Ohm)

6.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Deckenbach

Erlass einer Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB im Bereich „Rüddingshäuser Straße“

7.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Ober-Ofleiden

Erlass einer Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB im Bereich „Brunnenstraße“

8.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM zur Schaffung des Planungsrechts für das Gewerbe- und Industriegebiet "Am Roten Berg "

9.

Antrag SPD-Fraktion auf verkehrsberuhigende, bauliche Maßnahmen bei Sanierung der Landesstraße L 3126 (Welckerstraße) im Stadtteil Ober-Ofleiden

10.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bürgerversammlung gemäß § 8a HGO zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Homberger Innenstadt

11.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Reinigung der Straßenrinnen und Gehwege in einigen Straßenzügen durch die Bau-ARGE

12.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Initiierung eines Bürgerbeteiligungsprozesses

13.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umnutzung des ehemaligen Speedwaygeländes „Auf der Bleiche“

14.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Stadtallendorf (Landkreis Marburg-Biedenkopf)

15.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bundesprogramm zur Projektförderung „digitale Zukunft“

16.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beschaffung der Software für das Digitale Potenzial-Flächenkataster des Landes Hessen

17.

Vorschlag der GRÜNEN-Fraktion auf Wahl einer weiteren Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ausschüsse

18.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM auf Bildung eines Akteneinsichtsausschusses nach § 50 Abs. 2 Satz 2 HGO betreffend Vorlage des Angebotes zur Überwachung der Feldwege zwischen der Stadt Homberg (Ohm) und Exact Security

19.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Einrichtung von Budgets für alle Ortsbeiräte und den Stadtteil Haarhausen

20.

Antrag CDU-Fraktion - Finanzieller Anteil für betroffene Ortsteile durch Errichtung von Windkraftanlagen

21.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Übertragung von Sitzungen per Live-Stream

22.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Fertigstellung der Nebenanlagen an der Ohmbrücke (Pletsch- und Herrenmühle)

23.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme Burghain

24.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Ortsbegehung des Friedhofs mit Kapellchen in der Kernstadt Homberg (Ohm)

25.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Berichterstattung zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Homberg (Ohm)

26.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes auf kommunale Gebäude in der Stadt Homberg (Ohm)

27.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Pflege der städtischen Anlagen in der Kernstadt Homberg (Ohm)

28.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Vorarbeiten zur Umsetzung einer 4. Reinigungsstufe für die Gruppenkläranlage "Ohmtal" der Stadt Homberg (Ohm)

29.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes

30.

Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Lieferung von Wasser an die Bau-ARGE zur Bewässerung der Autobahntrasse

31.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Radwegeplanung Homberg (Ohm)-Gemünden (Felda)