Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 03.09.2025
Anwesend:
Bau und Umweltausschuss:
CDU-Fraktion
Reiß, Bernd (Ausschussvorsitzender)
Hofmann, Tobias
SPD-Fraktion
Fina, Michael
Heller, Frank
GRÜNEN-Fraktion
Röhrig, Norbert
Fraktion BÜRGERFORUM
Linker, Karl Heinrich
Fraktion Ökologische Liste
Müller, Elke
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Dr. Gunkel, Claus
Krebühl, Michael
Morneweg, Leonard
Schlemmer, Barbara
Stumpf, Jutta
Widauer, Kai
Die Mitglieder des Magistrats:
Ried, Simke
Rotter, Michael
Plitzko, Friedrich Felix
Sens, Klaus-Dieter
Swoboda, Lothar
Wolf, Petra
Verwaltung/ Gäste
Kuntz, Gerhard, Schriftführer
Schmack, Thorsten, Bauamtsleiter
Haumann, Markus, Hauptamtsleiter
Will, Sophia, Planungsbüro Fischer
Nicht anwesend / entschuldigt:
Bruch, Michael
Beginn der Sitzung: 20:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 30.06.2025 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
Der Ausschussvorsitzende Bernd Reiß beantragt Rederecht für Thorsten Schmack, Bauamtsleiter und Sophia Will, Planungsbüro Fischer.
Beschluss:
Das Rederecht für Thorsten Schmack, Bauamtsleiter und Sophia Will, Planungsbüro Fischer wird erteilt.
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
| 4. | Fortschreibung Regionalplan Mittelhessen RPM 2021 - Entwurf zur Beteiligung 2022 | VL-25/2022 5. Ergänzung |
Sophia Will vom Planungsbüro Fischer stellt den Entwurf des Regionalplans Mittelhessen 2025 in einer Präsentation vor. Sie zeigt die Änderungen zum Entwurf 2021.
Dabei handelt es sich um Siedlungsflächen, Gewerbeflächen, die erweitert wurden, und Flächen für Photovoltaik. Die Fragen der Mitglieder des Ausschusses wurden beantwortet.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Stellungnahme zum Regionalplan Mittelhessen Entwurf 2025 zur Kenntnis.
Beratungsergebnis:
Eine Abstimmung findet nicht statt.
| 5. | Verschiedenes |
Der Ausschussvorsitzende Bernd Reiß teilt mit, dass dem Protokoll die Listen mit den noch offenen Anträgen aus den Jahren 2016 bis 2025 beigefügt werden.
Schluss der Sitzung: 21:20 Uhr
| Bernd Reiß Ausschussvorsitzender | Gerhard Kuntz Schriftführer |