Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2022
Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Mittwoch, 02.11.2022, 19:30 Uhr
in Homberg (Ohm), Stadtteil Maulbach
Dorfgemeinschaftshaus, Wieshofweg 1,
statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Zu Ihrem Schutz und zum Schutz Ihrer Mitmenschen wird um die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gebeten.
Die Mund-Nasen-Bedeckung darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.
Die tagesaktuellen Corona-Schutzmaßnahmen finden Anwendung.
Der Stadtverordnetenvorsteher:
Dr. Claus Gunkel
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
| 3. | Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats |
| 4. | Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte |
| 5. | Anfrage des Stadtverordneten Bernd Reiß - Anschaffung digitaler Sirenensteuergeräte |
| 6. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022 |
| 7. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm); Bebauungsplan „Ohm-Neuhaus“, Kernstadt und Gemarkung Nieder-Ofleiden Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 8. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm); Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Ohm-Neuhaus“ Abwägung und Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB |
| 9. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm) Bebauungsplan „Radweg auf ehemaliger Bahntrasse, Ober-Ofleiden bis einschl. Brücke Krebsbach, Homberg (Ohm)“ Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 10. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm); Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Radweg auf ehemaliger Bahntrasse, Ober-Ofleiden bis einschl. Brücke Krebsbach, Homberg (Ohm)“ Abwägung und Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB |
| 11. | Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schutz der Bevölkerung anlässlich des Baus der Autobahn A 49 |
| 12. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2022 |
| 13. | 227. Vergleichende Prüfung „Ordnungsbehörden II“ |
| 14. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Vorlage der Ergebnisse der Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm) |
| 15. | Antrag der Stadtverordneten Barbara Schlemmer betreffend Schutz der Bevölkerung und der Wasserressourcen anlässlich des Baus der Autobahn A 49 |
| 16. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes zur Anbindung des zukünftigen Gewerbegebietes an die L3343“ Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 17. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Friedrichstraße“ und Verkauf Grundstücke Friedrichstraße an PaWo GmbH |
| 18. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beantragung von Bundesmitteln für Sirenen |
| 19. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schadensbehebung an der Außenfassade der Stadthalle |
| 20. | Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm) (Verminderung der Zahl der Stadträte) |
| 21. | Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Lieferung von Wasser an die Bau-ARGE zur Bewässerung der Autobahntrasse |
| 22. | Petition an die Stadtverordnetenversammlung |
| 23. | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 28 GemHVO für den Berichtszeitraum 01.01.2022 bis 30.06.2022 |
| 24. | Antrag der CDU-Fraktion auf Ergänzung der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Homberg (Ohm) vom 22.11.2017 |
| 25. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Beschattung öffentlicher Plätze, insbesondere Spielplätze |
| 26. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt |