Protokoll zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 22.06.2022
Anwesend:
Bau- und Umweltausschuss:
Ausschussmitglieder:
CDU-Fraktion
Reiß, Bernd (Ausschussvorsitzender)
Reinhardt, Norbert - vertritt Bruch, Michael
SPD-Fraktion
Fischer, Andreas - vertritt Heller, Frank
GRÜNEN-Fraktion
Müller, Elke
Fraktion BÜRGERFORUM
Linker, Karl Heinrich (bis 19:50 Uhr)
Hisserich, Eckhard - vertritt Linker, Karl Heinrich
FREIE WÄHLER-Fraktion
Nicht vertreten
Stadtverordnetenvorsteher/ Stellvertreter
Fraktionsvorsitzende:
Hisserich, Eckhard - vertritt Stumpf, Jutta
Die Mitglieder des Magistrats:
Rotter, Michael
Verwaltung/ Gäste
Diegel, Martin (Verwaltung)
Dluzenski, Markus (Schriftführer)
Jansky, Lothar (Ortsbeirat Maulbach, Ortsvorsteher)
Müller, Michael (Ortsbeirat Maulbach)
Reuter, Holger (Ortsbeirat Maulbach)
Schönhals, Jens (Ortsbeirat Maulbach)
Dick, Thomas (Ortsbeirat Maulbach)
Rieß, Andreas (Firma Riess Landtechnik GmbH)
Fischer, Holger (Stadtplaner AKH)
Schnell, Michael (Feldmann Architekten GmbH)
Nicht anwesend / entschuldigt:
Fina, Michael (SPD)
Keller, Marco (FREIE WÄHLER)
Dr. Gunkel, Claus
Krebühl, Michael
Schlemmer, Barbara
Stumpf, Jutta
Widauer, Kai
Blum, Claudia
Müller, Thorsten
Österreich, Willi
Plitzko, Friedrich
Schwarz, Nicole
Swoboda, Lothar
Wolf, Petra
Beginn der Sitzung: 18:30 Uhr - Ortstermin, 20:00 Uhr - Sitzung DGH Maulbach
Herr Fischer, Planer, und Herr Schnell, Architekt, stellen Vor-Ort die geplante Baumaßnahme der Firma Riess Landtechnik GmbH vor.
Sie beantworten Fragen, die von Teilnehmern der Ortsbesichtigung gestellt werden.
Ab Tagesordnungspunkt 1 - 5 Anwesende
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
| 3. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 24.03.2022 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 4. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 05.04.2022 |
Stadtverordnete Müller zieht ihre Einwendung gegen die Niederschrift zurück.
Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
| 5. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 26.04.2022 |
Es sind keine Einwendungen erhoben worden. Eine Beschlussfassung findet somit nicht statt. Die Niederschrift ist genehmigt.
Ausschussvorsitzender Bernd Reiß stellt nachfolgenden Antrag:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Ortsvorsteher des Ortsbeirat Maulbach, Herrn Rieß, dem Planer, dem Architekten, je einem Sprecher für die betroffenen Anwohner und Herrn Diegel Rederecht zu erteilen.
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 5) 5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Maulbach Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des BP „In den Gernwiesen“ Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VL-29/2022 2. Ergänzung |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Beschlussvorschlag aus der Beschlussvorlage VL-29/2022 2. Ergänzung, wie folgt zuzustimmen:
| (1) | Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden als Stellungnahmen der Stadt Homberg (Ohm) beschlossen. |
| (2) | Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung hierzu sind in der gemäß (1) geänderten Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 5) 4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Maulbach Bebauungsplan „In den Gernwiesen“ Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VL-30/2022 3. Ergänzung |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Beschlussvorschlag aus der Beschlussvorlage VL-30/2022 3. Ergänzung, wie folgt zuzustimmen:
| (1) | Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden als Stellungnahmen der Stadt Homberg (Ohm) beschlossen. |
| (2) | Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung hierzu sind in der gemäß (1) geänderten Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. |
Beratungsergebnis:
(Stimmberechtigt 5) 4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
| 8. | Verschiedenes |
Keine Wortmeldungen.
Schluss der Sitzung: 20:56 Uhr
| Der Ausschussvorsitzende | Der Schriftführer |
| Bernd Reiß | Markus Dluzenski |