Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.02.2023
Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 06.02.2023 um 19:30 Uhr
in Homberg (Ohm) - Maulbach,
Dorfgemeinschaftshaus, Wieshofweg 1,
statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Zu Ihrem Schutz und zum Schutz Ihrer Mitmenschen wird um die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Die Mund-Nasen-Bedeckung darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.
Die tagesaktuellen Corona-Schutzmaßnahmen finden Anwendung.
Der Stadtverordnetenvorsteher:
Dr. Claus Gunkel
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
| 3. | Ehrungen für Kommissionsarbeit |
| 4. | Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats |
| 5. | Anfrage der SPD-Fraktion, welchen Streitverfahren, Anzeigen und Klagen die Stadt Homberg (Ohm) oder ein Gremium der Stadt in den letzten 4 Jahren ausgesetzt war |
| 6. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betreffend Nutzung der Feldwege und Straßen in der Gemarkung Erbenhausen durch Windkraftprojektierer |
| 7. | Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur 227. Vergleichenden Prüfung „Ordnungsbehörde II“, Schlussbericht für die Stadt Homberg (Ohm) |
| 8. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2022 |
| 9. | Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2023 |
| 10. | Windparkprojekt Bleidenrod - Vertragsabschluss |
| 11. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Wingenhain“ - 1. Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
| 12. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Schadenbach Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Am Bornweg“ Abwägung und Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB |
| 13. | Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Schadenbach Bebauungsplan „Am Bornweg“ Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 14. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Vorlage der Ergebnisse der Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm) |
| 15. | Antrag der Stadtverordneten Barbara Schlemmer betreffend Schutz der Bevölkerung und der Wasserressourcen anlässlich des Baus der Autobahn A 49 |
| 16. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes zur Anbindung des zukünftigen Gewerbegebietes an die L3343“ Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 17. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Friedrichstraße“ und Verkauf Grundstücke Friedrichstraße an PaWo GmbH |
| 18. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beantragung von Bundesmitteln für Sirenen |
| 19. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schadensbehebung an der Außenfassade der Stadthalle |
| 20. | Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm) (Verminderung der Zahl der Stadträte) |
| 21. | Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Lieferung von Wasser an die Bau-ARGE zur Bewässerung der Autobahntrasse |
| 22. | Widerspruch der Stadtverordneten Jutta Stumpf gegen die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers |
| 23. | Widerspruch des Stadtverordneten Eckhard Hisserich gegen die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers |
| 24. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion - Geplante Bautätigkeit auf dem Bauhofgelände; Antrag auf Alternativenprüfung |
| 25. | Installation einer Ladestation für E-Fahrzeuge (Antrag FW-Fraktion) - Drucksache Nr. 88 Errichtung von Ladestationen/Schnellladestationen für die Elektromobilität (Antrag SPD-Fraktion) - Drucksache Nr. 89 |
| 26. | Bildung der Kommission zur Förderung der Städtepartnerschaft Homberg - Thouaré |
| 27. | Wahl des Vertreters und dessen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes Alsfeld im Vogelsbergkreis (ULV) |
| 28. | Teilnahme am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk mit dem Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) als Netzwerkträger |
| 29. | Haushaltskonsolidierung |
| 30. | Antrag der SPD-Fraktion auf Erlass einer
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