Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2022
Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Montag, 19.12.2022, 19:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Maulbach, Wieshofweg 1,
Homberg (Ohm) - Maulbach
statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Zu Ihrem Schutz und zum Schutz Ihrer Mitmenschen wird um die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Die Mund-Nasen-Bedeckung darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden. Die tagesaktuellen Corona-Schutzmaßnahmen finden Anwendung.
Der Stadtverordnetenvorsteher:
Dr. Claus Gunkel
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung |
| 3. | Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats |
| 4. | Anfrage der SPD-Fraktion, welchen Streitverfahren, Anzeigen und Klagen die Stadt Homberg (Ohm) oder ein Gremium der Stadt in den letzten 4 Jahren ausgesetzt war |
| 5. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2022 |
| 6. | Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2023 |
| 7. | Entwicklung Bahnhofsgelände |
| 8. | Sozialer Wohnungsbau - Schreiben der IPC vom 25.04.2022 |
| 9. | Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages gemäß § 2 der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm) |
| 10. | Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FREIE WÄHLER-Fraktion - Satzungsrecht der Stadt Homberg (Ohm) - Änderung der Hauptsatzung |
| 11. | Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2022 |
| 12. | Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Errichtung von Windkraftanlagen in den Gemarkungen Bleidenrod und Homberg (Ohm) |
| 13. | Petition an die Stadtverordnetenversammlung |
| 14. | 227. Vergleichende Prüfung „Ordnungsbehörden II“ |
| 15. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Vorlage der Ergebnisse der Verkehrszählung am Kreisel Homberg (Ohm) |
| 16. | Antrag der Stadtverordneten Barbara Schlemmer betreffend Schutz der Bevölkerung und der Wasserressourcen anlässlich des Baus der Autobahn A 49 |
| 17. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes zur Anbindung des zukünftigen Gewerbegebietes an die L3343“ Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 18. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Kernstadt Bebauungsplan „Friedrichstraße“ und Verkauf Grundstücke Friedrichstraße an PaWo GmbH |
| 19. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Beantragung von Bundesmitteln für Sirenen |
| 20. | Antrag der Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Schadensbehebung an der Außenfassade der Stadthalle |
| 21. | Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Homberg (Ohm) (Verminderung der Zahl der Stadträte) |
| 22. | Antrag der Fraktion Bürgerforum betreffend Lieferung von Wasser an die Bau-ARGE zur Bewässerung der Autobahntrasse |
| 23. | Widerspruch der Stadtverordneten Jutta Stumpf gegen die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021 |
| 24. | Widerspruch des Stadtverordneten Eckhard Hisserich gegen die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021 |
| 25. | Widerspruch der Stadtverordneten Jutta Stumpf gegen die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers |
| 26. | Widerspruch des Stadtverordneten Eckhard Hisserich gegen die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers |
| 27. | Antrag der GRÜNEN-Fraktion - Geplante Bautätigkeit auf dem Bauhofgelände; Antrag auf Alternativenprüfung |