Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Oldtimertreffen am 03.09.2023 im Stadtteil Dannenrod

5.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Notfallverbünde zur Regelung von Schadensfällen in Archiven

6.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste - Schadstoffbelastung der Trinkwasserbrunnen der Stadt Homberg (Ohm)

7.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zum Straßenzustandskataster der Stadt Homberg (Ohm)

8.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zum Gewerbegebiet Roter Berg (VL-138/2023)

9.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu Schwerbehinderten-Parkplätzen in der Kernstadt

10.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu Defibrillatoren und Voraushelfern

11.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zum aktuellen Personalbestand KiTas und Bauhof

12.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu Kitaplätzen für nicht ortsansässige Familien

13.

Anfrage GRÜNEN-Fraktion zum aktuellen Sachstand der Thematik "Ökopunkte"

14.

Beschlussfassung über fristgerecht erhoben Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2023

15.

Diakoniestation Ohm-Felda - Vertragskündigung

16.

Unterbringung von Flüchtlingen

17.

Windparkprojekt Deckenbach – Vertragsabschluss Wegenutzungsvertrag

18.

Antrag der CDU-Fraktion auf einheitliche Beschilderung in allen Stadtteilen

19.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf Verkehrszählung in der Häuserstraße Nieder-Ofleiden

20.

Antrag der SPD-Fraktion „In der großen Fellache II“;

Verkehrsanbindung

21.

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2024

22.

Beschluss der Gremien zur Antragstellung der Maßnahmen 1 und 2 aus dem IKEK – integriertes kommunales Entwicklungskonzept für die Stadt Homberg (Ohm)

23.

Beschlussfassung des IKEK-Konzeptes „integriertes kommunales Entwicklungskonzept für die Stadt Homberg (Ohm)“ und des Beginns der Förderphase zur Umsetzung des IKEK

24.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Errichtung eines Friedwaldes

25.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung

26.

Antrag Fraktion Ökologische Liste auf Einführung einer wirksamen Beschlusskontrolle