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Ohmtal-Bote
Ausgabe 50/2024
H-Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2024

Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Montag, 16.12.2024 um 19:30 Uhr

in Homberg (Ohm), in der Walter-Seitz-Halle, Walter-Seitz-Platz

statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Der Stadtverordnetenvorsteher:
Dr. Claus Gunkel
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024

5.

Anfragen

5.1

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Abwicklung von Auftragsvergaben im Rahmen von ISEK

5.2

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Neugestaltung Friedhof Homberg (Ohm)

5.3

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zur Inbetriebnahme der A49

5.4

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu Sprengungen beim Bau der A49 in der Gemarkung Homberg (Ohm)

5.5

Anfrage GRÜNEN-Fraktion zum Klimaschutzteilkonzept für eigene Liegenschaften

6.

Satzungsrecht der Stadt Homberg (Ohm)

Wasserversorgungssatzung der Stadt Homberg (Ohm)

7.

Satzungsrecht der Stadt Homberg (Ohm)

Entwässerungssatzung der Stadt Homberg (Ohm)

8.

Satzungsrecht der Stadt Homberg (Ohm)

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025

9.

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2025

10.

Ergebnis des Zensus 2022

11.

Erschließungsvertrag - IPC GmbH - Bauvorhaben „Wohnanlage am Ohmcenter“

12.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Kaufangebote nach der Projektrahmenvereinbarung der Stadt Homberg (Ohm) mit der Hessischen Landgesellschaft mbH zum Landerwerb im künftigen Gewerbegebiet "Am Roten Berg"

13.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion - Geplante Bautätigkeit auf dem Bauhofgelände; Antrag auf Alternativenprüfung

14.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNEN, FREIE WÄHLER und SPD zur Optimierung der verkehrlichen Gegebenheiten im Umfeld des Mehrgenerationenprojekts in Nieder-Ofleiden

15.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Steigerung der Biodiversität

16.

Antrag GRÜNEN-Fraktion auf Installation weiterer E-Ladesäulen

17.

Antrag GRÜNEN-Fraktion - Satzung für eine generationengerechte Haushaltsführung

18.

Dringlichkeitsantrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Gestaltung von Nachrufen ehemals kommunalpolitisch tätiger Personen

19.

Dringlichkeitsantrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Auflösung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes Alsfeld

20.

Antrag GRÜNEN-Fraktion - Beratung geplanter und notwendiger Baumaßnahmen im Feuerwehrwesen

21.

Antrag GRÜNEN-Fraktion - Anpassung der Spielapparatesteuer