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Ohmtal-Bote
Ausgabe 7/2024
H-Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2024

Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Dienstag, 20.02.2024 um 19:30 Uhr

Homberg (Ohm) in der Stadthalle, Stadthallenweg 12

statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Der Stadtverordnetenvorsteher:
Dr. Claus Gunkel
Tagesordnung:

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung

3.

Bericht der Bürgermeisterin aus der Arbeit des Magistrats

4.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste - Schadstoffbelastung der Trinkwasserbrunnen der Stadt Homberg (Ohm)

5.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zum Straßenzustandskataster der Stadt Homberg (Ohm)

6.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zum Gewerbegebiet Roter Berg (VL-138/2023)

7.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zum aktuellen Personalbestand KiTas und Bauhof

8.

Anfrage Fraktion Ökologische Liste zu Kitaplätzen für nicht ortsansässige Familien

9.

Anfrage GRÜNEN-Fraktion zum aktuellen Sachstand der Thematik "Ökopunkte"

10.

Anfrage Fraktion BÜRGERFORUM - Grundstücksgeschäfte der Stadt Homberg (Ohm) vom 01.05.2023 bis 31.12.2023

11.

Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

12.

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Homberg (Ohm) für das Haushaltsjahr 2024

13.

Weiterentwicklung des Bürgerbüros unter Berücksichtigung der Aspekte Barrierefreiheit und Innenstadtbelebung (ISEK)

14.

Beschlussfassung des IKEK-Konzeptes „integriertes kommunales Entwicklungskonzept für die Stadt Homberg (Ohm)“ und des Beginns der Förderphase zur Umsetzung des IKEK

15.

Bauleitplanung der Stadt Homberg (Ohm), Stadtteil Deckenbach Bebauungsplan „Rüddingshäuser Straße“

Ergänzungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss gemäß

§ 2 Abs. 1 BauGB

16.

Unterbringung von Flüchtlingen

17.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Wiederherstellung der beim Bau der A49 zerstörten Radwege in der Gemarkung der Stadt Homberg (Ohm)

18.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Umbenennung des Marktplatzes in Ehrenbürgermeister Walter-Seitz-Platz oder alternativ Walter-Seitz-Platz

19.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Prüfauftrag zum Erwerb oder zur Anmietung der Liegenschaft der Sparkasse Oberhessen in der Frankfurter Straße

20.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Zustandserfassung der Gemeindestraßen und Gehwege

21.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Sauberkeit auf öffentlichen Gehwegen und Plätzen

22.

Antrag Fraktion BÜRGERFORUM betreffend Befestigung des städtischen Parkplatzes am neuen DRK-Standort An der Altenstadt