Niederschrift über die Sitzung Nr. 13/12. Wahlperiode (2021-2026) des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, 06.03.2023 im Rathaus Hosenfeld
über die Sitzung Nr. 13/12. Wahlperiode (2021-2026)
des Haupt- und Finanzausschusses am
Montag, 06.03.2023
im Rathaus Hosenfeld
Beginn: 20:00 Uhr
TAGESORDNUNG:
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | |
| 2. | Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Blankenau, "Am Stickelstein" | |
| 3. | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; Bewertung/Umsetzung von beantragten Projekten | |
| a) | Fa. Gebr. Hosenfeld, Ortsteil Hainzell, Lage „Schläberig“ | |
| b) | Fa. Anumar, Ortsteil Hosenfeld, Lage „Auf der Schwarzerden“ (Zweitbewertung) | |
| 4. | Sanierung Schwimmbad Hosenfeld; Sachstandsbericht | |
| 5. | Unterbringung von Ukraine-Kriegsflüchtlingen; Sachstandsbericht | |
| 6. | Anfragen/Verschiedenes | |
| Erledigung der Tagesordnung: |
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.01.2023.
| TOP 2: | Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Blankenau, "Am Stickelstein" |
Bürgermeister Malolepszy berichtet, dass der Gemeindevorstand zunächst die Empfehlung für einen städtebaulichen Vertrag zurückgestellt hat und das Projekt erst noch weiter prüfen wird. Ferner sollte die Stellungnahme der unteren und oberen Naturschutzbehörde zum Standort abgewartet werden.
| TOP 3: | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; Bewertung/Umsetzung von beantragten Projekten | |
|
| a) | Fa. Gebr. Hosenfeld, Ortsteil Hainzell, Lage „Schläberig“ |
|
| b) | Fa. Anumar, Ortsteil Hosenfeld, Lage „Auf der Schwarzerden“ (Zweitbewertung) |
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
| a) | Die Gemeindevertretung nimmt die Bewertung des vorliegenden Projektantrages der Fa. Gebr. Hosenfeld zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlagen zur Kenntnis und bestätigt das Bewertungsergebnis. Es wird beschlossen, der Umsetzung des Projekts der Fa. Gebrüder Hosenfeld Sägewerk GmbH, Hainzell, in der Gemarkung Hainzell, Lage „Schläberig“, zuzustimmen und das hierfür erforderliche Bauleitplanungsverfahren einzuleiten. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Verhandlungen mit der Fa. Gebr. Hosenfeld aufzunehmen und einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen, in dem alle für die Gemeinde wichtigen Regelungen aufzunehmen sind. |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 2 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 1 |
| Hinweis: | An der Beratung und Abstimmung zu TOP 3.a) haben die beiden Mitglieder Thomas Alt und Gangolf Hosenfeld gem. § 25 HGO (Widerstreit der Interessen) nicht teilgenommen und den Raum verlassen. |
| b) | Die Zweitbewertung des Projekts der Fa. Anumar GmbH, Ingolstadt, wird zunächst zurückgestellt und erneut durch den Gemeindevorstand geprüft. |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 4 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 1 |
| TOP 4: | Sanierung Schwimmbad Hosenfeld; Sachstandsbericht |
Die Sanierungsarbeiten gehen aufgrund der bislang günstigen Witterung gut voran. Mittlerweile sind die Betonarbeiten im Schwimmbecken abgeschlossen sowie die Überlaufrinnen am gesamten Beckenumlauf gesetzt und die dazugehörenden Abflussrohre verlegt und angeschlossen. Das Schwimmmeister-Aufsichtsgebäude ist bereits im Rohbau samt Dach erstellt. Zurzeit erfolgt der Ausbau des Kassenhäuschens, dort angelehnt entsteht ein eigener Anbau für den Chlorgasraum. Im nächsten Schritt erfolgt die Verlegung des Schwallwassertanks für das Schwimmbecken sowie die Verlegung und Anbindung der Leitungen zum Technikgebäude. Gleichzeitig sollen die Filteranlagen aufgebaut und der Technikraum im Kassenhäuschen ausgebaut werden.
Die Angebotsöffnung für die ausgeschriebene Neuherstellung der Außenanlagen erfolgt am 07.03.2023, womit die letzte kostenträchtige Ausschreibung abgeschlossen wird. Daneben sind lediglich noch geringfügigere Ausbauarbeiten zu vergeben. Nach Ausschreibung, Vergabe und den größtenteils durchgeführten kostenintensivsten Gewerken (Abbruch, Rohbau, Tiefbau, Badewassertechnik, Folienarbeiten) liegen die aktualisierten Gesamtkosten für die Sanierung bei geschätzten 1,75 Millionen Euro und damit um nur etwa 160.000 Euro (ca. 9,9%) höher als vor der Ausschreibungsphase kalkuliert.
| TOP 5: | Unterbringung von Ukraine-Kriegsflüchtlingen; Sachstandsbericht |
Nach Abschluss des Mietvertrags mit der Kirchengemeinde Blankenau, dem der Gemeindevorstand in seiner Sitzung am 14.12.2022 zustimmte, sind die Räumlichkeiten im Propsteigebäude mit seinen sieben Appartements von der Verwaltung hergerichtet worden. Bis zu 30 Personen sind für eine Unterbringung in der Propstei seitens des Landkreises Fulda baurechtlich genehmigt.
Neben dem Errichten einer Brandschutzwand erfolgten Anschaffungen zur Einrichtung der Zimmer, wie z. B. Betten, Matratzen oder Bettwäsche, sowie die Ausstattung der Gemeinschaftsräume, z. B. mit Elektrogeräten für die Küche. Die entstandenen und noch entstehenden Kosten werden durch Erstattungen des Landkreises Fulda gedeckt.
Nachdem die Räume bezugsfertig waren und der Landkreis Fulda darüber unterrichtet wurde, sind per Zuweisung seit dem 9. Januar 2023 bislang 25 ukrainische Kriegsflüchtlinge in Blankenau aufgenommen und eingewiesen worden.
Mit dem Caritasverband Fulda/Hünfeld und dem Landkreis Fulda wurde eine soziale Betreuung ab dem 01.02.2023 vereinbart. Die Kosten hierfür werden vollständig vom Landkreis Fulda bzw. vom Caritasverband getragen.
Im kreisweiten Vergleich hat die Gemeinde Hosenfeld mittlerweile ihr Soll erfüllt und muss für die nächste Zeit mit keinen weiteren Zuweisungen rechnen.
| TOP 6: | Anfragen/Verschiedenes |
6.1 Versuchsbohrung für Tiefbrunnen Pfaffenrod
Auf Anfrage eines Mitglieds erläutert Bürgermeister Malolepszy, dass mit den Bohrarbeiten nun endgültig am 20. März 2023 begonnen werden soll. Nachdem sich Verzögerungen beim beauftragten Fachunternehmen ergeben haben, wurde dieser Termin nun endgültig zugesichert.
| DER STELLV. VORSITZENDE | DER STELLV. SCHRIFTFÜHRER |
| Thomas Alt | Michael Hasenauer |