Aus dem Rathaus wird berichtet
Niederschrift
über die 26. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 16.04.2024
| Beginn der Sitzung | 20:00 Uhr |
| Ende der Sitzung | 22:10 Uhr |
| Anwesende | Anmerkungen |
| Vorsitzender | |
| Weber Siegfried |
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| Gremiumsmitglied | |
| Balzer Günter |
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| Bien Marco |
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| Gesang Horst |
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| Scheibelhut Gerd |
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| Bürgermeister | |
| Malolepszy Peter |
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| Schriftführer | |
| Döppenschmidt Martin |
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| Abwesende | Anmerkungen |
| ./. | ./. |
| Zur Beurkundung | |
| Weber Siegfried Vorsitzender | Döppenschmidt Martin Schriftführer |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Tagesordnung
| TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Sanierung Schwimmbad Hosenfeld; Sachstand, Kostenkontrolle und weitere Maßnahmen |
| 3. | Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2024; aktualisierter Sachstand |
| 4. | Bürgerhäuser in Hosenfeld, Hainzell und Blankenau; Sachstandsbericht zu den Sanierungsmaßnahmen und aufgetretenen Schäden |
| 5. | Geplante Wohnbaugebiete in der Gemeinde ("Bergacker" in Blankenau, "Alte Wiese" in Hosenfeld und "Am Weißen Stein" in Hainzell); Sachstandsbericht |
| 6. | Straßenausbau "Krebsgewann" und "Struthweg" in Blankenau; Sachstandsbericht |
| 7. | Trinkwasserversorgung; geplante Versuchsbohrung im Gieseler Forst ("Rabental"); Sachstandsbericht |
| 8. | Städtebauliches Entwicklungskonzept Gewerbe- und Industriegebiet in Hainzell |
| 9. | Anfragen/Verschiedenes |
| zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.03.2024.
| zu TOP 2 | Sanierung Schwimmbad Hosenfeld; Sachstand, Kostenkontrolle und weitere Maßnahmen |
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt wie folgt Kenntnis vom aktuellen Sanierungs- und Finanzierungsstand:
| • | Die bisherigen Sanierungsmaßnahmen sind bis auf kleinere Restarbeiten und der Abrechnung weniger Schlussrechnungen abgeschlossen. Unter Einbeziehung dieser Positionen ergibt sich ein Gesamtausgabestand von bislang 1.776.770,12 Euro/netto. |
| • | Insgesamt sind für die Freibadsanierung 1.923.677,14 Euro haushaltsrechtlich bereitgestellt worden, so dass noch Haushaltsmittelreste von knapp 147.000 Euro verwendbar sind. |
| • | Mit den Förderbescheiden vom Land Hessen (560.000 Euro) und Landkreis Fulda (420.000 Euro) aus dem Jahr 2020 und einer weiteren Förderzusage des Landkreises Fulda vom 18.01.2024 über zusätzliche 120.000 Euro stehen Fördermittel von insgesamt 1,1 Mio. Euro zur Verfügung. |
Aufgrund bereitstehender Restmittel und einer zusätzlichen Förderung durch den Landkreis Fulda beschließt die Gemeindevertretung die Umsetzung folgender Maßnahmen in 2024:
| 1. | Sanierung/Umgestaltung Vorplatz + Treppenanlage |
| 2. | Austausch der Solarabsorberanlage |
| 3. | Austausch oder Sanierung Eingangstore / Mauer |
| 4. | Sanierung Putzfassade Giebel Funktionsgebäude |
Auf die Anschaffung einer Wasserflächenabdeckung für das Schwimmerbecken wird verzichtet.
Ein Bauausschussmitglied weist darauf hin, dass ein Schrammbord als Anfahrschutz vor die Parkplätze zum Zaun hergestellt werden soll.
Abstimmung:
| 4 | Dafür, | 0 | Dagegen, | 1 | Enthaltungen |
| zu TOP 3 | Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2024; aktualisierter Sachstand |
Der Bauausschuss nimmt die von der Verwaltung ermittelten Kostenvergleiche zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeindevorstand, die in der Begründung jeweils empfohlenen Ausführungen der geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen in 2024 umzusetzen.
| Innerorts: | Einzelabstimmung: |
| 1. Vorplatz in Pflasterbauweise | 5-0-0 |
| 2. Mitsanierung des Kreuzungsteilstück | 5-0-0 |
| Außerorts: | |
| 1. Zurückstellung der Maßnahme - Ausbau über Radwege-Förderung | 5-0-0 |
| 2. Zurückstellung der Maßnahme - Ausbau über Radwege-Förderung | 5-0-0 |
| 3. Ausbau in 3-lagiger Asphaltierung und sofortiger Verkehrssicherung | 4-0-0* |
| 4. Rückstellung der Maßnahme auf 2025 / Bankettherstellung | 5-0-0 |
*) Hinweis:
G. Scheibelhut nimmt gem. § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung zu Punkt 3 teil.
Abstimmung: Einstimmig dafür
| zu TOP 4 | Bürgerhäuser in Hosenfeld, Hainzell und Blankenau; Sachstandsbericht zu den Sanierungsmaßnahmen und aufgetretenen Schäden |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstandsbericht zu den erfolgten Sanierungsmaßnahmen im Bürgerhaus Hainzell und den aufgetretenen Wasserschäden in den Bürgerhäusern Hosenfeld und Blankenau.
Beim Bürgerhaus Blankenau sind zunächst die aufgetretenen Wasserschäden zu beheben und Schutzmaßnahmen durchzuführen, dann erst die Planung für die Sanierung des Bürgerhauses aufzunehmen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 5 | Geplante Wohnbaugebiete in der Gemeinde ("Bergacker" in Blankenau, "Alte Wiese" in Hosenfeld und "Am Weißen Stein" in Hainzell); Sachstandsbericht |
Der Bauausschuss nimmt den aktuellen Sachstand bei der Entwicklung der geplanten Wohnbaugebiete in Hosenfeld, Blankenau und Hainzell zur Kenntnis.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 6 | Straßenausbau "Krebsgewann" und "Struthweg" in Blankenau; Sachstandsbericht |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Ablaufplan der Straßenerschließungsmaßnahmen „Krebsgewann“ und „Struthweg“ in Blankenau.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 7 | Trinkwasserversorgung; geplante Versuchsbohrung im Gieseler Forst ("Rabental"); Sachstandsbericht |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstand der Planung zur neuen Versuchsbohrung im Gieseler Forst („Rabental“).
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 8 | Städtebauliches Entwicklungskonzept Gewerbe- und Industriegebiet in Hainzell |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Planungsstand zur Weiterentwicklung des Gewerbe- und Industriegebiets in Hainzell in den Bereichen „Am Schläberig“ und „Am Mühres“.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 9 | Anfragen/Verschiedenes |
9.1 Radwegeverbindung Hainzell – Kleinlüder
Ein Mitglied weist darauf hin, dass die Radverbindung von einem Entsorgungsunternehmen zwischen den Sportplätzen Kleinlüder und Hainzell unerlaubt als Abkürzung genutzt wird. Die Verwaltung wird sich mit dem Entsorgungsunternehmen in Verbindung setzen.
9.2 Bolzplatz an der Grundschule Hosenfeld
Auf Anfrage berichtet Bürgermeister Malolepszy von der Abstimmung mit dem Landkreis Fulda, dass der Bolzplatz an der Turnhalle als Kunstrasenplatz wiederhergestellt werden soll. Die Gemeinde beteiligt sich mit einem Kostenzuschuss von 20 % an diesem Projekt.
9.3 Lagerplatz Glasfaser Am Sportplatz Blankenau
Ein Mitglied weist darauf hin, dass die geplante Fläche am Sportplatz Blankenau nur eine dünne Asphaltschicht hat und die Sorge besteht, dass diese durch die Nutzung als Lagerplatz für den Glasfaserausbau beschädigt wird. Die Bauabteilung wird vor der Nutzung eine Bestandsaufnahme machen, damit anschließende Schäden feststellbar sind, die durch das Bauunternehmen dann zu beheben sind.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme