NIEDERSCHRIFT über die 20. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.04.2024
Niederschrift
über die 20. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.04.2024
| Beginn der Sitzung | 20:00 Uhr |
| Ende der Sitzung | 22:10 Uhr |
| Anwesende | Anmerkungen |
| Vorsitzende |
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| Münker Manuela |
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| Gremiumsmitglied |
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| Alt Thomas |
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| Hasenauer Michael |
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| Hosenfeld Gangolf |
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| Hüter Sebastian |
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| Vorsitzende der Gemeindevertretung | |
| Alt Michaela |
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| Bürgermeister |
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| Malolepszy Peter |
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| Schriftführer |
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| Honikel Stefan |
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| Abwesende | Anmerkungen |
| Koch, Thomas | entschuldigt |
| Zur Beurkundung | |
| Münker Manuela Vorsitzende | Honikel Stefan Schriftführer |
Vorbemerkungen
Die Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Vor dem Einstieg in die Tagesordnung wurde der TOP 6 einstimmig angehoben.
Tagesordnung
| TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Wohnbaugebiet "Alte Wiese", Hosenfeld Erschließungskosten, Beteiligung der Gemeinde |
| 3. | Sanierung Schwimmbad Hosenfeld; Sachstand, Kostenkontrolle und weitere Maßnahmen |
| 4. | Sanierung Bürgerhaus Hainzell; Sachstand und Kosten |
| 5. | Schule Hosenfeld; Kostenbeteiligung an der Herstellung eines Kunstrasenplatzes an der Turnhalle Hosenfeld |
| 6. | Fortschreibung Schulentwicklungsplan des Landkreises Fulda 2024; Stellungnahme der Gemeinde |
| 7. | Anfragen/Verschiedenes |
| zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.02.2024.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 2 | Wohnbaugebiet "Alte Wiese", Hosenfeld Erschließungskosten, Beteiligung der Gemeinde |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Beschluss des Gemeindevorstandes zur möglichen Beteiligung der Gemeinde Hosenfeld an den Erschließungskosten im Wohnbaugebiet „Alte Wiese“, Hosenfeld. Hierzu erfolgt zunächst noch keine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt zunächst, den Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung an die Fraktionen und Ausschüsse weiterzugeben und schlägt vor, dass die beiden größten Grundstücke im Wohnbaugebiet ausschließlich für Mehrfamilien- bzw. Mietshäuser vorgesehen und einheitliche Quadratmeterpreise pro Baulandgrundstück - auch für die übrigen Baugebiete in Blankenau und Hainzell - festgelegt werden sollten.
Abstimmung:
| 5 | Dafür, | 0 | Dagegen, | 0 | Enthaltungen |
| zu TOP 3 | Sanierung Schwimmbad Hosenfeld; Sachstand, Kostenkontrolle und weitere Maßnahmen |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt wie folgt Kenntnis vom aktuellen Sanierungs- und Finanzierungsstand:
| • | Die bisherigen Sanierungsmaßnahmen sind bis auf kleinere Restarbeiten und der Abrechnung weniger Schlussrechnungen abgeschlossen. Unter Einbeziehung dieser Positionen ergibt sich ein Gesamtausgabestand von bislang 1.776.770,12 Euro/netto. |
| • | Insgesamt sind für die Freibadsanierung 1.923.677,14 Euro haushaltsrechtlich bereitgestellt worden, so dass noch Haushaltsmittelreste von knapp 147.000 Euro verwendbar sind. |
| • | Mit den Förderbescheiden vom Land Hessen (560.000 Euro) und Landkreis Fulda (420.000 Euro) aus dem Jahr 2020 und einer weiteren Förderzusage des Landkreises Fulda vom 18.01.2024 über zusätzliche 120.000 Euro stehen Fördermittel von insgesamt 1,1 Mio. Euro zur Verfügung. |
Aufgrund bereitstehender Restmittel und einer zusätzlichen Förderung durch den Landkreis Fulda beschließt die Gemeindevertretung die Umsetzung folgender Maßnahmen in 2024:
| 1. | Sanierung/Umgestaltung Vorplatz + Treppenanlage |
| 2. | Austausch der Solarabsorberanlage |
| 3. | Austausch Eingangstore / Mauer |
| 4. | Sanierung Putzfassade Giebel Funktionsgebäude |
Auf die Anschaffung einer Wasserflächenabdeckung für das Schwimmerbecken wird verzichtet.
Sofern Finanzmittel fehlen, sollten diese beim Förderverein beantragt werden.
Abstimmung:
| 5 | Dafür, | 0 | Dagegen, | 0 | Enthaltungen |
| zu TOP 4 | Sanierung Bürgerhaus Hainzell; Sachstand und Kosten |
Die Gemeindevertretung nimmt Kenntnis vom aktuellen Sach- und Kostenstand zum Bauvorhaben „Sanierung Bürgerhaus Hainzell“ und von der Ersatzbeschaffung von neuen Stühlen und Tischen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 5 | Schule Hosenfeld; Kostenbeteiligung an der Herstellung eines Kunstrasenplatzes an der Turnhalle Hosenfeld |
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das Vorhaben des Landkreises Fulda zur Kenntnis, auf dem ehemaligen Bolzplatz an der Schulturnhalle in Hosenfeld einen Kunstrasenplatz herzustellen, wenn sich die Gemeinde Hosenfeld an den Kosten beteiligt, da der Platz auch von den ortsangehörigen Vereinen mitgenutzt werden darf.
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 10.04.2024 eine 20%ige Beteiligung an den Herstellungskosten für einen Kunstrasenplatz, maximal jedoch 25.000 Euro, sowie die Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben bis zu einem Betrag von 25.000 Euro beschlossen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 6 | Fortschreibung Schulentwicklungsplan des Landkreises Fulda 2024; Stellungnahme der Gemeinde |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt wie folgt Stellung zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Landkreises Fulda 2024:
„Die Gemeinde Hosenfeld nimmt Kenntnis vom Entwurf der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Landkreises Fulda 2024, insbesondere von der geplanten Schließung des Grundschulstandorts in Hainzell und der Außenstelle Blankenau. Die Schulschließung ist für die beiden Ortsteile äußerst bedauerlich, jedoch Folge von einem fehlenden Betreuungsangebot und einem veränderten Anmeldeverhalten zugunsten der Grundschule Hosenfeld.“
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Gespräche mit dem Landkreis Fulda im Hinblick auf die geplante künftige Verwendung der Schulliegenschaften in Hainzell und Blankenau aufzunehmen.
Abstimmung:
| 5 | Dafür, | 0 | Dagegen, | 0 | Enthaltungen |
| zu TOP 7 | Anfragen/Verschiedenes |
| 7.1 | Trinkwasserversorgung; Brunnenbohrung |
Ein Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses fragt nach dem aktuellen Stand der geplanten, weiteren Brunnenbohrung zur Frischwasserversorgung. Die Anfrage wird durch den Bürgermeister mündlich beantwortet.
| 7.2 | Wasserschaden im Bürgerhaus Hosenfeld |
Der Bürgermeister informiert den Haupt- und Finanzausschuss über einen Wasserschaden im Bürgerhaus Hosenfeld und den damit verbundenen Sanierungsmaßnahmen. Es kann im Laufe dieser Maßnahmen zu einer temporären Schließung des Bürgerhausbetriebes führen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme