Sitzung des Kreistages

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

I.

Vorlagen des Kreistagsvorsitzenden

I.1.

Jubiläen Kreistagsabgeordnete

II.

Vorlagen des Kreisausschusses

II.1.

Feststellung Jahresabschluss 2020 für den Landkreis Fulda

II.2.

Gesamtabschluss 2020 für den Landkreis Fulda

II.3.

IKZ im Vergabewesen; Änderung des Kostenmodells und Beitritt der Gemeinden Ebersburg und Eichenzell

II.4.

Überplanmäßige Auszahlungen nach § 100 HGO im Haushaltsjahr 2022 zur vorzeitigen Rückzahlung eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds - Abteilung A -

II.5.

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 100 HGO bei der Produktgruppe 0205 - Katastrophenschutz - im Haushaltsjahr 2022

II.6.

Kenntnisnahme der überplanmäßigen Aufwendungen nach § 100 HGO in der Produktgruppe 0202 - Gefahrenabwehr- und Ordnungsangelegenheiten für das Haushaltsjahr 2022

II.7.

Genehmigung der Haushaltssatzung des Landkreises Fulda für das Haushaltsjahr 2023 durch das Regierungspräsidium Kassel

III.

Wahl von Vertrauenspersonen

III.1.

Bildung der Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten durch Wahl von Vertrauenspersonen (§ 40 Abs. 3 GVG) gem. Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 10.01.2023, veröffentlicht im Staatsanzeiger für das Land Hessen vom 23.01.2023

IV.

Sach- und Resolutionsanträge

IV.1.

Gemeinsamer Resolutionsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen/Volt, SPD, FDP und CWE "Haldenabdeckung in Neuhof"

IV.2.

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste "Resolution zu den Plänen von K+S zur Haldenabdeckung des Kaliberg"

IV.3.

Antrag der AfD-Fraktion "Kommunaler Ausbildungspakt 2023"

IV.4.

Gemeinsamer Resolutionsantrag der Fraktionen CDU und FDP "Nierentransplantationszentrum"

IV.5.

Resolutionsantrag der SPD-Fraktion "Weiterführung des Nierentransplantationszentrums am Klinikum Fulda"

IV.6.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt " Unterstützung der Rhöner Apfelinitiative"

IV.7.

Antrag der CWE-Fraktion "Investitionsförderung für den Anbau der Kinder- und Jugendhospiz "Kleine Helden Osthessen e. V." in Hünfeld-Michelsrombach"

IV.8.

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste "Abwicklung von Anmietung und Vermarktung von privatem Wohnraum im Kreisgebiet für Flüchtlinge"

IV.9.

Antrag des Kreistagsabgeordneten Rummel (BfO) "Corona-Schäden und Meldewesen"

IV.10.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Bericht über die Arbeit des WIR-Vielfaltszentrums des Kreises"

IV.11.

Antrag SPD-Fraktion "Jugendparlament im Landkreis Fulda"

IV.12.

Antrag der AfD-Fraktion "Einrichtung einer Hotline für Beschwerden nach Corona-Impfung"

IV.13.

Antrag der FDP-Fraktion "Push Service als Ergänzung digitaler Dienste des Landkreises Fulda"

IV.14.

Antrag der CWE-Fraktion "Ausstattung kreiseigener Schulen mit Software"

IV.15.

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste "Anpassung des Nahverkehrsplans"

IV.16.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Kommunale Wärmeplanung"

IV.17.

Antrag SPD-Fraktion "Museumsförderung im Landkreis Fulda"

IV.18.

Antrag SPD-Fraktion "Situation im Ärztlichen Bereitschaftsdienst im Landkreis Fulda"

V.

Berichtsanträge

V.1.

Berichtsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Situation in der Unterkunft für Geflüchtete in Flieden"

V.2.

Berichtsantrag der SPD-Fraktion "Information des Ausschusses für Landwirtschaft, Nachhaltigkeit und Klimaschutz bzgl. Freiflächen-PV-Anlagen im Landkreis Fulda"

V.3.

Berichtsantrag der AfD-Fraktion "Asylbewerber"

V.4.

Berichtsantrag der FDP-Fraktion "Aktuelle Situation beim Nierentransplantationszentrum Fulda"

V.5.

Berichtsantrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste "Flächenkataster zur Solarenergienutzung"

V.6.

Berichtsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Umgang mit Praktika im Landratsamt Fulda"

V.7.

Berichtsantrag SPD-Fraktion "Information des Haupt- und Finanzausschusses bzgl. der Cybersicherheit in der Kreisverwaltung"

V.8.

Berichtsantrag der AfD-Fraktion "Neue Gesetzeslage zur Heizungsmodernisierung"

V.9.

Berichtsantrag der FDP-Fraktion "Aktuelle Situation bei der Versorgung künstlich beatmeter Patienten im Falle eines länger anhaltenden Stromausfalls"

V.10.

Berichtsantrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste "Ausbau, Kostenentwicklung und Zuschüsse für Radwege"

V.11.

Berichtsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Situation der Mülltrennung durch die Bürger:innen im Landkreis Fulda"

V.12.

Berichtsantrag der AfD-Fraktion "Beteiligung von Einwohnern des Landkreises Fulda an kriegerischen bzw. paramilitärischen Handlungen im Ausland"

V.13.

Berichtsantrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste "Anzahl der Schulklassen"

V.14.

Berichtsantrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste "Gewährung von Wohngeld"

VI.

Verschiedenes