Niederschrift
über die 22. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 05.12.2023
| Beginn der Sitzung | 19:05 Uhr |
| Ende der Sitzung | 20:35 Uhr |
Anwesende
Vorsitzender
Weber Siegfried
Gremiumsmitglied
Balzer Günter
Bien Marco
Gesang Horst
Scheibelhut Gerd
Bürgermeister
Malolepszy Peter
Schriftführer
Döppenschmidt Martin
Zur Beurkundung
| Vorsitzende/r gez. Weber Siegfried | Schriftführer/in gez. Döppenschmidt Martin |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Tagesordnung
| TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Bebauungsplan Nr. 10 "Am Weißen Stein II" Hainzell und Änderung Flächennutzungsplan; Aufstellungsbeschluss Regelverfahren |
| 3. | Breitbandausbau; Glasfaserverlegung in Hainzell und Blankenau – Sachstandsbericht |
| 4. | Geplanter Radwegeausbau 2024 – Sachstandsbericht |
| 5. | Baumaßnahmen im Gemeindegebiet und in der Kläranlage Kleinlüder – Sachstandsbericht |
| 6. | Anfragen/Verschiedenes |
| zu TOP 2 | Bebauungsplan Nr. 10 "Am Weißen Stein II" Hainzell und Änderung Flächennutzungsplan; Aufstellungsbeschluss Regelverfahren |
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung und Änderung der Verfahrensdurchführung (von §13b BauGB zum zweistufigen Regelverfahren) des Bebauungsplans Nr. 10 „Am Weißen Stein II“ Gemeinde Hosenfeld, Ortsteil Hainzell, wie folgt:
| 1. | Für das Gebiet „Am Weißen Stein II“ wird der von der Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 15.12.2022 gefasste Beschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung eines Bebauungsplanes bekräftigt. |
| 2. | Die Art des durchzuführenden Verfahrens wird dahingehend geändert, dass ein zweistufiges Regelverfahren und kein Verfahren gem. § 13b BauGB durchgeführt wird. |
| 3. | Es wird beschlossen, gemäß § 2 (1) BauGB eine Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des in Ziffer 1 genannten Bebauungsplanes aufzustellen. |
| 4. | Der räumliche Geltungsbereich umfasst die folgenden Flurstücke in der Flur 2, Gemarkung Hainzell: Nr. 54 und Flur 7, Gemarkung Hainzell: Nr. 68/4 (tlw.). Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der beigefügten Plankarte zu entnehmen. |
| 5. | Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans und der Flächennutzungsplanänderung in diesem Bereich ist gemäß § 2 (1) S. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
| 6. | Es wird beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowohl für die Aufstellung des Bebauungsplans als auch für die Änderung des Flächennutzungsplans durchzuführen. |
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 3 | Breitbandausbau; Glasfaserverlegung in Hainzell und Blankenau - Sachstandsbericht |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom geplanten Glasfaserausbau in den Ortsteilen Hainzell und Blankenau durch die Fa. GlasfaserPlus GmbH. Aus der Runde wird vorgeschlagen, für die Kontrolle der ordnungsgemäßen Ausführung der Bauarbeiten zusätzliches gemeindliches Personal bereit zu stellen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 4 | Geplanter Radwegeausbau 2024 - Sachstandsbericht |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom geplanten Radwegeausbau im Jahr 2024. Folgende Wege sind dem Land Hessen im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung über das Förderprogramm „Nahmobilität“ vorgeschlagen worden, die zurzeit geprüft werden:
- Blankenau – Hainzell (Breitwiesenweg)
- Brandlos (Brandloser Berg) – Jossaer Höfe (Alte Römerstraße)
- Pfaffenrod – Jossa (Neulandshof)
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 5 | Baumaßnahmen im Gemeindegebiet und in der Kläranlage Kleinlüder - Sachstandsbericht |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis von folgenden Baumaßnahmen im Gemeindegebiet:
| - | Planungsstand Neubaugebiet „Alte Wiese“ Hosenfeld |
| - | Ausführungsplanung vom Glasfaser-Ausbau in den Ortsteilen Blankenau und Hainzell, |
| - | Baumaßnahmen an der Kläranlage Kleinlüder (geplante Erneuerung der Belüftung des Klärbeckens, Dachsanierung, Ausbau alte Klärschlammpresse), |
| - | Abschluss der Radwegeausbaumaßnahmen 2023 (Gersrod-Europahof, Schlingenhof-Schlingenkapelle Jossa und Hainzell-Kleinlüder) |
| - | geplanter Ausbau des Stauraumkanals Hainzeller Straße, Hosenfeld |
| - | Ausbauplanung der Erschließungsstraßen Krebsgewann und Struthweg in Blankenau |
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme