Niederschrift zur Sitzung Bauausschuss am 03.06.2025
Niederschrift
über die 34. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 03.06.2025
| Beginn der Sitzung | 19:00 Uhr |
| Ende der Sitzung | 21:35 Uhr |
| Anwesende | Anmerkungen |
| Vorsitzender |
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| Weber, Siegfried |
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| Mitglied des Bauausschusses |
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| Balzer, Günter |
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| Gesang, Horst |
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| Scheibelhut, Gerd |
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| Wehner, Patrick |
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| Bürgermeister |
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| Malolepszy, Peter |
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| Schriftführer |
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| Döppenschmidt, Martin |
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| Abwesende | Anmerkungen |
| ./. |
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Zur Beurkundung
| Weber, Siegfried Vorsitzende/r | Döppenschmidt, Martin Schriftführer/in |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Zunächst wurden die Orte angefahren und besichtigt, an denen Baumaßnahmen erfolgt sind (FW-Haus Pfaffenrod, Gehweganlage Hainzell) bzw. noch Straßenreparaturarbeiten erfolgen sollen (Jossa, Hosenfeld, Hainzell). Anschließend, gegen 20:35 Uhr, wurde die Sitzung im Rathaus durchgeführt.
Tagesordnung
TOP Nr. — Beratungsgegenstand
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Festlegung der inner- und außerörtlichen Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2025 |
| 3. | Bebauungsplan Nr. 8 "Am Schneidershof" 1. Änderung, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld, Satzungsbeschluss |
| 4. | Sachstandsbericht der Wasserversorgung (Bohrpunkt Rabental und Gesamtspeicher Brunnen/Quellen) |
| 5. | Sachstandsbericht Bürgerhaus Blankenau |
| 6. | Planungsstand Neubaugebiete Hosenfeld, Blankenau und Hainzell |
| 7. | Bebauungsplan Nr. 11 "Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig" und die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hainzell; Beschlussfassung |
| 8. | Informationen zu laufenden Maßnahmen im Gemeindegebiet |
| 9. | Anfragen/Verschiedenes |
| zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.03.2025.
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 2 | Festlegung der inner- und außerörtlichen Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2025 |
Der Bauausschuss legt die Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2025 für folgende reparaturbedürftige Gemeindestraßen fest.
Außerorts:
| 1. | Schletzenhausen: Einmündung von L3079 in Richtung Sieberzer Straße |
Die Maßnahme „Pfaffenrod: Ringstraße, Teilstück in Richtung Landesstraße L3141“ wird zurückgestellt.
Innerorts:
| 1. | Hainzell: Neue Straße, Teilflächen im Bereich Hausnr. 24-28 |
| 2. | Hainzell: Neue Straße / Steinshecke, Kreuzungsbereich |
| 3. | Hainzell: Hessenhofstraße, Teilstück vor Hausnr. 30 |
| 4. | Jossa: Gollellerstraße / Vogelbergstraße, Regulierung Straßenabläufe |
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 3 | Bebauungsplan Nr. 8 "Am Schneidershof" 1. Änderung, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld, Satzungsbeschluss |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Gemeindevertretung beschließt
| 1) | das Abwägungsprotokoll über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 8 „Am Schneidershof“ Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld gem. § 1 Abs. 7 BauGB als Abwägungsergebnis entsprechend Anlage 1, |
| 2) | die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden sowie die Bürger, welche Hinweise und Anregungen gegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Kenntnis zu setzen, |
| 3) | die vorliegende 1. Änderung des Bebauungsplans „Am Schneidershof“ Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld, bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung der Gemeinde Hosenfeld gem. § 12 Abs. 1 BauGB als Satzung der Gemeinde Hosenfeld (Anlage 2), |
| 4) | die Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes zu billigen (Anlage 3), |
| 5) | den Beschluss der Satzung gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekanntzumachen und damit in Kraft zu setzen. |
Das Plangebiet liegt am nördlichen Siedlungsrand des Ortsteils Hosenfeld in der Gemarkung Hosenfeld. Im Osten grenzt das Plangebiet an den Stümpferweg, im Westen an die Höfchenstraße und im Süden an den Hillenbrandweg. Nördlich verläuft ein mit Gehölzen bewachsener und nicht genutzter ehemaliger Landwirtschaftsweg.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 4 | Sachstandsbericht der Wasserversorgung (Bohrpunkt Rabental und Gesamtspeicher Brunnen/Quellen) |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstand des Projektes „Wasserversorgung im Gemeindegebiet“. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung zu den Alternativen „Tiefbrunnenbohrung Rabental“ und „Quellenzusammenführung Schletzenhausen/ Blankenau“ wird in Kürze vom beauftragten Büro Köhl vorgelegt und soll im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit dem Bauausschusses sowie einer weiteren Sitzung der Gemeindevertretung noch vor der Sommerpause beraten werden.
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 5 | Sachstandsbericht Bürgerhaus Blankenau |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Planungsstand für die Sanierung des Bürgerhauses in Blankenau. Das Planungsbüro Staubach und Partner ist vom Gemeindevorstand mit der Detailplanung für Heizung, Lüftung, Sanitär und einer Kostenberechnung beauftragt worden. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird dieses erneut im Bauausschuss sowie im Ortsbeirat Blankenau beraten.
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 6 | Planungsstand Neubaugebiete Hosenfeld, Blankenau und Hainzell |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Entwicklungsstand der Neubaugebiete in Hosenfeld, Blankenau und Hainzell.
Wohnbaugebiet „Alte Wiese“ in Hosenfeld
Das Baugebiet ist bereits Ende 2024 fertiggestellt worden. Seither läuft die Vermarktung. Nach aktuellem Stand stehen 2 Bauplätze in der konkreten Veräußerung durch die HLG. Es soll nun eine weitere Vermarktungsoffensive, auch überregional durch die HLG, gestartet werden.
Wohnbaugebiet „Bergacker“, Blankenau
Ende Juni /Anfang Juli wird die beauftragte Fa. Giebel, Eiterfeld, mit den Erschließungsarbeiten beginnen, die voraussichtlich drei Monate andauern werden. Danach soll die Vermarktung starten.
Wohnbaugebiet „Am Weißen Stein II“, Hainzell
Zurzeit laufen die Detailplanungen für das weitere Bauleitplanungsverfahren. Nach dem bereits erfolgten Aufstellungsbeschluss soll im nächsten Schritt die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden sowie der Öffentlichkeit erfolgen. Mit der Erschließung ist frühestens im Jahr 2026 zu rechnen.
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 7 | Bebauungsplan Nr. 11 "Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig" und die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hainzell; Beschlussfassung |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
| 1. | Es wird beschlossen, die in den Anlagen befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen nach ausführlicher Darstellung und Beratung zur Kenntnis zu nehmen und die Abwägung zu beschließen. Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sind keine Stellungnahmen eingegangen. |
| 2. | Es wird die Vorentwurfsüberarbeitung des Bebauungsplans Nr. 11 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ einschließlich der Begründung gemäß den Vorgaben der Abwägung beschlossen und als Entwurf gebilligt. |
| 3. | Es wird ebenfalls die Überarbeitung des Vorentwurfs der Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr.11 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ einschließlich der Begründung gemäß den Vorgaben der Abwägung beschlossen und als Entwurf gebilligt. |
| 4. | Es wird beschlossen, der Erweiterung des Geltungsbereiches zum Bebauungsplan Nr.11 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ (Aufstellungsbeschluss vom 19.10.2023) zuzustimmen. Die Abgrenzung des erweiterten räumlichen Geltungsbereiches (Zusatzgeltungsbereich) kann der beiliegenden Plankarte des Entwurfs des Bebauungsplans entnommen werden. |
| 5. | Die Gemeindevertretung beschließt die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB für den Bebauungsplans Nr. 11„Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ einschließlich der Flächennutzungsplanänderung, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hainzell und Blankenau. |
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 8 | Informationen zu laufenden Maßnahmen im Gemeindegebiet |
8.1 Feuerwehrhaus Pfaffenrod; Hochwasserschutzmaßnahmen
Die während der letzten Bauausschuss-Begehung festgelegten Maßnahmen zum Hochwasserschutz, wie Rinneneinbau vor der Garage und Ableitung über offenen Graben, sind mittlerweile durchgeführt worden. Am unteren Parkplatzrand ist noch ein Geländer anzubringen, ebenso sind Nacharbeiten zur Befestigung von Rand- und Pflastersteinen durchzuführen.
8.2 Pfaffenrod, Oberflächenwasserableitung in der Almstraße
Es ist zunächst geplant, zur Ableitung von Oberflächenwasser auf der Straße in den Graben sog. „Homburger Kanten“ zu setzen. Ebenso sollen weitere Kanal- und Grabenarbeiten in diesem Jahr dort erfolgen.
8.3 Friedhof Hosenfeld, Neubau von Parkplätzen
Mit der Herstellung von neuen Parkplätzen (rechts des unteren Haupteingangs vom Friedhof) ist die Fa. Caspar Bau aus Lautertal vom Gemeindevorstand beauftragt worden, die im Laufe des Sommers die Arbeiten durchführt.
8.4 Endausbau der Straßen „Forsthausstraße / Am Steinacker / Kihrweg“, Schletzenhausen
Da noch Prüfungen erfolgen müssen und ein Bodengutachten der Anlieger abgewartet werden soll, wird die Beratung über den Endausbau verschoben und nicht Gegenstand der Tagesordnung in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 12.06.2025 sein.
8.5 Bürgerhaus Hosenfeld, Wasserschaden und Schadensbehebung
Es ist ein Gutachter für die Schadensfeststellung und -verantwortung eingesetzt worden. Zurzeit wird mit dem seinerzeit beauftragten Planungsbüro Möller & Vey über die Schadensregulierung beraten.
8.6 Kindergärten in Hosenfeld und Hainzell, Modernisierungarbeiten
Die vom Bauausschuss im Rahmen der Begehung festgelegten Modernisierungsarbeiten werden in den Sommerferien der Kindergärten durchgeführt.
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 9 | Anfragen/Verschiedenes |
9.1 Kommunale Wärmeplanung
Der Bürgermeister berichtet, dass im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Fulda und den kreisangehörigen Kommunen eine Bestandsanalyse zur Wärmeplanung erfolgen soll. Mit der Analyse ist die RhönEnergie Fulda beauftragt worden.
9.2 Feuerwehrhaus Hainzell, Errichtung Doppelgarage und Hofpflasterung
Die Feuerwehrkameraden haben nach Errichtung einer neuen Doppelgarage in Eigenleistung das Pflastern des erweiterten Vorplatzes übernommen.
9.3 Fahrradweg zwischen Hainzell und Gersrod
Es wird auf entstandene Risse im neu asphaltierten Bereich in Höhe des Abzweigs zur Hainburg hingewiesen. Die Verwaltung prüft die Schadensregulierung im Rahmen der Gewährleistungspflicht der bauausführenden Firma.
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme