NIEDERSCHRIFT über die 15. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.06.2023
NIEDERSCHRIFT
über die 15. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
vom 19.06.2023
| Beginn der Sitzung | 20:00 Uhr |
| Ende der Sitzung | 21:20 Uhr |
Zur Beurkundung
| Vorsitzende/r Münker Manuela |
| Schriftführer/in Honikel, Stefan |
Tagesordnung
| TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Kostenbeiträge für die Kindertagesstätten der Gemeinde Hosenfeld; 3. Änderungssatzung |
| 3. | Haushaltsplan 2023 Kenntnisnahme von der Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2023 durch den Landrat des Landkreises Fulda vom 09.05.2023 |
| 4. | Haushaltsplan 2022 und 2023 hier: Information zur Umsetzung der planmäßigen Neuverschuldung |
| 5. | Baumaßnahmen in der Gemeinde; Sachstand |
| 6. | Anfragen/Verschiedenes |
Vorbemerkungen
Die Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
| zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2023.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 2 | Kostenbeiträge für die Kindertagesstätten der Gemeinde Hosenfeld; 3. Änderungssatzung |
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagesstätten der Gemeinde Hosenfeld.
Die 3. Änderungssatzung tritt zum 01.08.2023 in Kraft und ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmung:
3 Dafür, 0 Dagegen, 2 Enthaltungen
| zu TOP 3 | Haushaltsplan 2023 Kenntnisnahme von der Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2023 durch den Landrat des Landkreises Fulda vom 09.05.2023 |
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Hosenfeld erhält Kenntnis von der Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 durch den Landrat des Landkreises Fulda vom 09.05.2023. Der beigefügte, geänderte Finanzstatusbericht 2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 4 | Haushaltsplan 2022 und 2023 hier: Information zur Umsetzung der planmäßigen Neuverschuldung |
Der Haupt- und Finanzausschuss erhält Kenntnis von der Umsetzung der planmäßigen Neuverschuldung aus den genehmigten Haushaltssatzungen 2022 und 2023.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 5 | Baumaßnahmen in der Gemeinde; Sachstand |
5.1 Sachstandsbericht Schwimmbadsanierung
Bürgermeister Malolepszy informiert, dass die Gesamtkosten für die Sanierung des Schwimmbads nach derzeitiger Kalkulation weiterhin bei etwa 1,8 Mio. Euro liegen werden. Die kürzlich erfolgten schriftlichen Kostenbeteiligungsanträge an die Gemeinden Neuhof und Großenlüder werden dort zurzeit offen und positiv diskutiert. Ebenso ist geplant, nach Vergabe aller Gewerke für die Sanierung des Bads einen Antrag beim Landkreis Fulda zu stellen, die bewilligte Förderquote (bislang 30% von 1,4 Mio. Euro) zu erhöhen, um den Mehraufwand zu decken.
Die Sanierungsarbeiten schreiten gut voran, so dass mit dem Abschluss der Arbeiten Mitte Juli und einer Wiedereröffnung zum 21. Juli 2023 (Schulferienbeginn) gerechnet wird, sofern keine Hinderungsgründe eintreten.
5.2 Sachstandsbericht Versuchsbohrung Pfaffenrod
Bürgermeister Malolepszy informiert, dass die beauftragte Bohrfirma leider ihren Auftrag nur schleppend erfüllt. Zwar hat das Unternehmen bereits eine Endbohrtiefe von 105 m erreicht, jedoch ist der vom Regierungspräsidium geforderte 1000-stündige Leistungspumpversuch (rund 42 Tage) erst zu Beginn der 25. Kalenderwoche 2023 gestartet.
5.3 Sachstandsbericht Mühlgraben Blankenau
Bürgermeister Malolepszy informiert, dass zurzeit die notwendige und mit den Behörden abgestimmte Sanierung der Mühlgrabenböschung in Höhe der Sportanlagen Blankenau bis hin zur Ortslage durchgeführt wird. Nach der Abstimmung mit Anliegern ist der Mühlgraben nun entschlammt worden und der Uferdamm wird zurzeit mit zusätzlichem Erdmaterial verdichtet und modelliert.
| zu TOP 6 | Anfragen/Verschiedenes |
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