Niederschrift über die gemeinsame Sitzung Nr. 06/ des Haupt- und Finanzausschusses sowie Nr. 10/ des Bauausschusses 12. Wahlperiode (2021-2026)
über die gemeinsame Sitzung
Nr. 06/ des Haupt- und Finanzausschusses
sowie
Nr. 10/ des Bauausschusses
12. Wahlperiode (2021-2026)
am
Dienstag, 21.06.2022
im Bürgerhaus Hosenfeld
Beginn: 20:00 Uhr
Tagesordnung:
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Gemeinde Hosenfeld |
| 3. | Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Hosenfeld; Entwurf einer Richtlinie |
| 4. | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; Entwurf einer Leitlinie |
| 5. | Radwegeausbau 2023 – Fördervorhaben „Nahmobilität“ Ausbau der Radwege Blankenau-Breitwiesenweg-Hainzell und Hainzell-Kleinlüder |
| 6. | Anfragen/Verschiedenes |
Erledigung der Tagesordnung:
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschriften der letzten Sitzung vom
- 10.05.2022 (Bauausschuss),
- 12.05.2022 (Haupt- und Finanzausschuss).
| TOP 2: | 2. Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Gemeinde Hosenfeld |
Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bauausschuss empfehlen der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt den Entwurf des fortgeschriebenen Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe zur Kenntnis und beschließt diesen in der vorliegenden Form. Dieser ist Bestandteil des Beschlusses.
| Abstimmung HFA: | Abstimmung Bauausschuss: | ||
| dafür: | 5 | dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 | dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 | Enthaltung: | 0 |
| TOP 3: | Richtlinie für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Hosenfeld |
Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bauausschuss beauftragen den Gemeindevorstand mit der Erstellung von Vergleichsberechnungen zwischen den beiden vorliegenden Richtlinienentwürfen des Gemeindevorstands und des Ortsbeirats Blankenau und stellt diese in der nächsten Sitzung beider Ausschüsse zur weiteren Beratung vor.
| Abstimmung HFA: | Abstimmung Bauausschuss: | ||
| dafür: | 5 | dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 | dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 | Enthaltung: | 0 |
| TOP 4: | Photovoltaik-Freiflächenanlagen Entwurf einer Leitlinie |
Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bauausschuss empfehlen der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte „Leitlinie für Freiflächenphotovoltaik der Gemeinde Hosenfeld“, die Bestandteil des Beschlusses ist.
| Abstimmung HFA: | Abstimmung Bauausschuss: | ||
| dafür: | 5 | dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 | dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 | Enthaltung: | 0 |
Die projektbezogenen Prüfungsergebnisse des Gemeindevorstands auf Grundlage der Leitlinie sollen jeweils in einer Matrix dargestellt werden. Ferner soll der Gemeindevorstand für die weitere Beratung in der Gemeindevertretung noch die Gesamtgröße der landwirtschaftlichen Flächen im Gemeindegebiet ermitteln.
| TOP 5: | Radwegeausbau 2023 – Fördervorhaben „Nahmobilität“ Ausbau der Radwege Blankenau-Breitenwiesenweg-Hainzell und Hainzell-Kleinlüder |
Bauausschuss sowie Haupt- und Finanzausschuss nimmt folgenden Beschluss des Gemeindevorstands vom 08.06.2022 zur Kenntnis:
Der Gemeindevorstand beschließt, für den Ausbau der Radwegeverbindungen von Blankenau-Breitwiesenweg nach Hainzell und vom Sportplatz Hainzell nach Kleinlüder einen Antrag beim Land Hessen aus dem Förderprogramm „Nahmobilität“ (Fördersatz von 80%) und beim Landkreis Fulda (Fördersatz 20% vom Eigenanteil der Gemeinde) zu stellen, sodass eine Gesamtförderung von ca. 84% zum Ausbau der Wege zu erwarten ist. Sobald die Förderzusagen von Land und Kreis vorliegen, wird die Gemeindevertretung informiert und gebeten, über den Ausbau zu entscheiden.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme.
| TOP 6: | Anfragen/Verschiedenes |
| 6.1 Informationen des Bürgermeisters | |
| a) | Der Antrag der Kirchengemeinde Blankenau auf Förderung der Orgelsanierung in der Pfarrkirche soll erst noch in den Ausschüssen beraten werden, bevor es abschließend auf die Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung genommen wird. |
| b) | Für die im Haushalt veranschlagten Mittel zur Förderung der Bienenhaltung in der Gemeinde wird von der Verwaltung eine Richtlinie erarbeitet und für die nächste Sitzung des HFA vorbereitet. |
| c) | Der Bürgermeister stellte die in den nächsten Wochen vorgesehenen Vollsperrungen der 3 Bauabschnitte der Landstraße Hosenfeld - Schletzenhausen und deren inoffizielle Ausweichrouten vor. |
| 6.2 Anfragen | |
| a) | Ein Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses erkundigte sich wegen dem stellenweisen hohen Randbewuchs der Landesstraße nach dem Mährhythmus. Bürgermeister Malolepszy erklärte, dass Hessen Mobil zuständig ist und die Gemeinde keinen Einfluss darauf hat. |
| b) | Ein Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses erkundigte sich nach dem Stand der Ausschreibungen für die Schwimmbadsanierung im Rahmen des SWIM-Programms. Bürgermeister Malolepszy erklärte, dass die Ausschreibung in Kürze erfolgt und bisher alles im Terminplan liege. |
| DIE VORSITZENDE | DER VORSITZENDE | DER SCHRIFTFÜHRER |
Manuela Münker | Siegfried Weber | Stefan Honikel |