Bericht über die 8. Sitzung der Gemeindevertretung Hosenfeld am 07.07.2022
Am Donnerstag, 07.07.2022, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Hosenfeld die 8. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Hosenfeld in der 12. Wahlperiode statt.
Tagesordnung und Ergebnisse:
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Michaela Alt, eröffnet um 20:00 Uhr die 8. Sitzung der 12. Wahlperiode der Gemeindevertretung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden nicht erhoben.
Von den 23 gewählten Mitgliedern sind 16 anwesend.
TAGESORDNUNG
| TOP | Inhalt |
| 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2 | 2. Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Gemeinde Hosenfeld |
| 3 | Photovoltaik-Freiflächenanlagen Entwurf einer Leitlinie |
| 4 | Informationen des Bürgermeisters |
| 5 | Anfragen/Verschiedenes |
Erledigung der Tagesordnung:
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.05.2021.
| TOP 2: | 2. Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Gemeinde Hosenfeld |
Die Gemeindevertretung nimmt den Entwurf des fortgeschriebenen Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe zur Kenntnis und beschließt diesen in der vorliegenden Form. Dieser ist Bestandteil des Beschlusses.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 16 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 3: | Photovoltaik-Freiflächenanlagen Entwurf einer Leitlinie |
Herr Fella, RhönEnergie Erneuerbare GmbH, gibt der Gemeindevertretung anhand einer Präsentation einen Überblick zum Themenbereich „Photovoltaik“ bei der RhönEnergie.
Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte „Leitlinie für Freiflächenphotovoltaik der Gemeinde Hosenfeld“, die Bestandteil des Beschlusses ist.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 16 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 4: | Informationen des Bürgermeisters |
| 4.1 Baumaßnahmen im Gemeindegebiet | |
| 4.1.1. Radwegebau | |
Der Radwegebau ist nach der erfolgten Markierung der Wege abgeschlossen. Da noch Fördermittel aus dem Programm „Nahmobilität“ bereitstehen, sollen zwei zusätzliche Wirtschaftswege („Breitwiesenweg“ Blankenau sowie Wirtschaftsweg vom Sportplatz Hainzell zum Sportplatz Kleinlüder) ausgebaut werden, wenn die gestellten Förderanträge bewilligt werden. Der Fördersatz liegt bei mindestens 84 %, sodass bei einer Investitionssumme von etwa 555.000 EUR mit einem Eigenanteil von max. 70.000 EUR gerechnet werden kann. Weitere Informationen erfolgen im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2023, da die Maßnahmen erst im nächsten Jahr umgesetzt werden können.
| 4.1.2. Sanierung Schwimmbad |
Zurzeit läuft die Ausschreibung für fünf Gewerke. Die ersten Submissionen stehen Ende Juli/ Anfang August an. Dann erst liegen Erkenntnisse über den erforderlichen Finanzierungsrahmen vor. Die Arbeiten sollen nach Ende der Badesaison im September begonnen werden soll.
| 4.1.3. Bürgerhaus Hainzell |
Aktuell werden Arbeiten am Fachwerk und den Schindeln an der Außenfassade durchgeführt. Die Sanierung des Innenbereichs ist größtenteils abgeschlossen.
| 4.2 Richtlinie zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken |
Unter den Stellungnahmen der Ortsbeiräte war auch ein umfassender Vergleichsvorschlag, aufgrund dessen die Verwaltung Vergleichsberechnungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf anstellt. Die Richtlinie soll dann erneut in einer gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss und Bauausschuss am 20.07.2022 beraten werden. Die Verabschiedung der Richtlinie könnte dann durch die Gemeindevertretung am 29.09.2022 erfolgen.
| 4.3 E-Ladesäulen am Rathaus |
Ab sofort stehen am Parkplatz des Rathauses 2 Ladesäulen mit insgesamt 4 Anschlüssen für E-Autos zur Verfügung. Die Möglichkeiten zum Laden von E-Bikes ist zunächst nicht vorgesehen.
TOP 5: Anfragen/Verschiedenes
| 5.1 Probebohrung Tiefbrunnen |
Nachdem die Genehmigung für die Probebohrung eingegangen ist, wird zurzeit die Ausschreibung erstellt. Ziel ist es, die Bohrung nach Möglichkeit im III. Quartal durchzuführen.