NIEDERSCHRIFT über die 35. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2025
Niederschirft
über die 35. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2025
| Beginn der Sitzung | 20:05 Uhr |
| Ende der Sitzung | 21:55 Uhr |
| Anwesende | Anmerkungen |
| Vorsitzender |
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| Weber, Siegfried |
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| Mitglied des Bauausschusses |
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| Gesang, Horst |
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| Wehner, Patrick |
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| Gremiumsmitglied |
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| Alt, Michaela | Vertreterin von Günter Balzer |
| Koch, Thomas | Vertreter von Gerd Scheibelhut |
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| Bürgermeister |
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| Malolepszy, Peter |
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| Abwesende | Anmerkungen |
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| Balzer, Günter |
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| Scheibelhut, Gerd |
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Zur Beurkundung
| Weber, Siegfried Vorsitzender | Honikel, Stefan Schriftführer |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Tagesordnung
TOP Nr. — Beratungsgegenstand
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Hosenfeld; Ergebnis der ergänzenden Untersuchungen 2025 |
| 3. | Schulliegenschaften in Hainzell und Blankenau; Entwidmung und Rückübertragung vom Landkreis Fulda an die Gemeinde Hosenfeld |
| 4. | Landesstraße L 3079; Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze Hosenfeld |
| 5. | Informationen Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO zum 30.06.2025 |
| 6. | Anfragen/Verschiedenes |
| zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es liegen keine Einwendungen gegen das letzte Protokoll vor.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 2 | Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Hosenfeld; Ergebnis der ergänzenden Untersuchungen 2025 |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Gemeindevertretung nimmt den ergänzenden Untersuchungsbericht des Tiefbautechnischen Büros Köhl GmbH vom 18.06.2025 zur Kenntnis und beschließt die Niederbringung der Versuchsbohrung im Rabental.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Gebühren- bzw. Beitragsmodelle für die Refinanzierung der Investitions- und Betriebskosten des Gesamtprojektes Trinkwassergewinnung inkl. Aller Bohrversuche zu erarbeiten und der Gemeindevertretung vorzustellen, falls die Versuchsbohrung erfolgreich ist und die förderfähigen Wassermengen ermittelbar sind.
Nach der Versuchsbohrung im Rabental wird in den gemeindlichen Gremien erneut über das weitere Vorgehen beraten.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 3 | Schulliegenschaften in Hainzell und Blankenau; Entwidmung und Rückübertragung vom Landkreis Fulda an die Gemeinde Hosenfeld |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Gemeindevertretung stimmt der Rückübertragung der Schulliegenschaften in Hainzell und Blankenau vom Landkreis Fulda auf die Gemeinde Hosenfeld zu folgenden Bedingungen zu:
1. Grundschule Hainzell:
- Grundstück, Hauptgebäude und Nebengebäude samt vorhandener Ausstattung werden kostenfrei übertragen.
- Für die Übertragung der Turnhalle wird ein Restwertpreis von bis zu 50.000 Euro an den Landkreis Fulda gezahlt. Der genaue Betrag wird vom Landkreis Fulda noch ermittelt und dem Gemeindevorstand mitgeteilt.
2. Grundschule Blankenau:
- Die gesamte Liegenschaft einschließlich Grundstück, Gebäude und Ausstattung werden kostenfrei übertragen.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die vorgenannte Rückübertragung abzuwickeln.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 4 | Landesstraße L 3079; Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze Hosenfeld |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Gemeindevertretung stimmt der von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement, Eschwege, im Ortsteil Hosenfeld neu festgesetzten Ortsdurchfahrtsgrenze der Landesstraße L 3079 (Fuldaer Straße) bis Station 0,357 gemäß § 7 Hess. Straßengesetz (HStrG) zu.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 5 | Informationen Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO zum 30.06.2025 |
Der Bauausschuss nimmt zum Stichtag 30.06.2025 Kenntnis vom Haushaltsvollzug der Gemeinde Hosenfeld gemäß § 28 GemHVO.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 6 | Anfragen/Verschiedenes |
Es gab keine Anfragen.