Niederschrift - über die gemeinsame Sitzung Nr. 07/ des Haupt- und Finanzausschusses sowie Nr. 11/ des Bauausschusses 12. Wahlperiode (2021-2026) am Mittwoch, 20.06.2022 im Bürgerhaus Hosenfeld

über die gemeinsame Sitzung

Nr. 07/ des Haupt- und Finanzausschusses

sowie

Nr. 11/ des Bauausschusses

12. Wahlperiode (2021-2026)

am

Mittwoch, 20.06.2022

im Bürgerhaus Hosenfeld

Beginn: 20:00 Uhr

TAGESORDNUNG:

Erledigung der Tagesordnung:

Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten gemeinsamen Sitzung vom 21.06.2022.

Haupt- und Finanzausschuss und Bauausschuss empfehlen der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Richtlinie 2. Verwaltungsentwurf mit den entsprechenden Ergänzungen für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Hosenfeld. Die Richtlinie ist Bestandteil des Beschlusses.

Haupt- und Finanzausschuss und Bauausschuss empfehlen die Ersatzanschaffung der Tisch- und Stuhlausstattung für den Saal des Bürgerhauses Schletzenhausen im Rahmen der Komponentensanierung und beauftragen den Gemeindevorstand mit der Umsetzung. Der Kostenaufwand für die Anschaffung liegt bei ca. 15.000 € und steht im Haushaltsplan noch zur Verfügung.

Die Bauabteilung informiert über den aktuellen Stand der Baumaßnahme.

Die Arbeiten im Innenbereich sind weitestgehend abgeschlossen. Für die 30. Kalenderwoche (KW) sind noch die Montage der Heizkörper und der Thekenteile vorgesehen. Danach soll eine Grundreinigung durchgeführt werden, sodass die Räumlichkeiten ab KW 32 wieder für Veranstaltungen zur Verfügung stehen.

Die Arbeiten an der Außenfassade (Fachwerk- und Schindelfassade) werden in ca. 3-4 Wochen abgeschlossen sein.

Im Jahr 2023 soll als letzte zu sanierende Komponente die Putzfassade überarbeitet werden.

Der Finanzrahmen wird nach bisherigem Maßnahmeverlauf eingehalten.

5.1 Haushaltsgenehmigung 2022

Bürgermeister Malolepszy informiert, dass die Kommunalaufsicht beim Landkreis Fulda beim eingereichten Haushaltsplan 2022 die Herausnahme der Kreditaufnahme für die Schwimmbadsanierung (500.000 Euro) aus dem Finanzhaushalt der Haushaltssatzung für erforderlich hält, da ansonsten die Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit den Saldo der Investitionstätigkeit übersteigen. Da die Kreditaufnahme in diesem Jahr nicht erforderlich ist, sondern erst in 2023, spricht einer Änderung der Haushaltssatzung nichts entgegen. Um einen Nachtragshaushalt zu vermeiden, muss dies allerdings durch einen Beitrittsbeschluss der Gemeindevertretung erfolgen, wofür eine Sondersitzung für den 8. September 2022 eingeplant wird.

5.2 Trinkwasser-Situation in der Gemeinde

Ein Mitglied des Bauausschusses erkundigt sich nach der Trinkwasser-Situation im Gemeindegebiet. Bürgermeister Malolepszy erklärt, dass im Moment durch die anhaltende Trockenheit die beiden Quellen in Jossa keinen Abschlag mehr bringen. Die Tiefbrunnen sind noch beständig mit Ihrem Abschlag. Bedingt durch die zuletzt heiße und trockene Witterungsphase ist jedoch eine höhere Entnahme in den vergangenen Wochen und besonders an den Wochenenden festzustellen. Er weist darauf hin, dass in der Gemeinde verschiedene Maßnahmen ergriffen werden, um die Trinkwassersituation zu entspannen.

5.3 Schwimmbad Hosenfeld: Änderung der Öffnungszeiten

Ein Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses erkundigt sich nach dem Grund der geänderten Öffnungszeiten im Schwimmbad Hosenfeld. Bürgermeister Malolepszy erklärt, dass durch einen längerfristigen krankheitsbedingten Ausfall eines Schwimmbad-Mitarbeiters und des Arbeitsschutzes im Moment die Kürzung der Öffnungszeiten erforderlich ist. Er verweist darauf, dass die Verwaltung ständig bestrebt ist, bessere Lösungen zu finden.