Niederschrift über die 07. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hainzell
am Dienstag, 29.08.2023
im Bürgerhaus, Hainzell
| Nr. 5/2023 | Beginn: 20:00 Uhr | Ende: 21:15 Uhr |
Anwesende:
| Ortsvorsteher: | Bernd Schlitzer |
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| Mitglieder: | Markus Schrimpf |
| Michaela Alt |
| Dirk Hell |
| Nadine Scheibelhut |
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| Es fehlten entschuldigt: | Thorsten Koch |
| Frank Scheibelhut |
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| Gemeindevertretung: | Thomas Alt |
| Gerd Scheibelhut |
| Sebastian Hüter |
| Gangolf Hosenfeld |
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| Gemeindevorstand: | Martina Gering |
| Bürgermeister: | Peter Malolepszy |
| Gäste: | 1 |
Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnung:
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Bürgerhaus – Sachstand Renovierungsarbeiten |
| 3. | Aufstellung Haushaltsplan 2024 |
| 4. | Landtagswahlen und Landratswahlen am 08.10.2023 |
| 5. | Grillhütte – Sanierungsarbeiten |
| 6. | Graben- und Feldwegeunterhaltungsarbeiten |
| 7. | Backhaus „Hessenhofstraße“ |
| 8. | Anfragen / Verschiedenes |
Vor Beginn der Sitzung wird TOP 7 Backhaus „Hessenhofstraße“ angehoben:
Abstimmung:
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Erledigung der Tagesordnung:
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.03.2023.
Abstimmung:
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 2: | Bürgerhaus – Sachstand Renovierungsarbeiten |
Bürgermeister Peter Malolepszy informiert über den aktuellen Stand der Arbeiten am Bürgerhaus. Der Sockel des Bürgerhauses Richtung Brunnen wurde neu isoliert. Sobald das Füllmaterial wieder verfüllt und die Stelle mit Pflaster geschlossen wurde, kann mit dem Aufstellen des Gerüstes begonnen werden. In der KW36 / KW37 sind die abschließenden Malerarbeiten an der restlichen Fassade geplant. Weitere geplante Maßnahmen sind die Erneuerung einiger Regenfallrohre, die Überarbeitung der Dachfläche im Aufzugsbereich und das Zumauern des Oberlichtfensters im Bereich des Bühnenaufganges. Die Poststation muss während dieser Maßnahmen versetzt werden, bleibt aber uneingeschränkt nutzbar. Der neue Schriftzug „Bürgerhaus Hainzell“ ist vorhanden und wird ebenfalls in den kommenden Wochen angebracht. Der Ortsbeirat empfiehlt einen Starkstrom Anschluss vom Bereich des Oberlichtfensters über den Bühnengang nach außen zu legen.
Der bereits seit längerem geplante und beantragte Kühlschrank fehlt weiterhin und wird auch nach wie vor dringend benötigt.
Bezüglich des angedachten WLAN kann derzeit keine Sachstandsmitteilung erfolgen. Hier werden die Kosten und die Umsetzung weiterhin durch die Gemeinde geprüft.
Die Anbringung der Gardienen und der damit verbundenen Indirekten Beleuchtung sollte in nächstmöglicher Zeit erfolgen.
TOP 3: | Aufstellung Haushaltsplan 2024 |
Die Liste mit den eingereichten Anträgen aus den Vorjahren wird fortgeschrieben:
- Erschließung des Gewerbegebietes
- Erschließung des Wohnbaugebietes
- Fertigstellung der Restarbeiten am Bürgerhaus
- Fertigstellung der Fassade
- Molkebrunnenweg: Instandsetzung des Fußweges wegen Unfallgefahr
- Weiterführung der Sanierung der Friedhofshalle: Dachvergrößerung der Leichenhalle um den Unterstand zu vergrößern
- Grillhütte: Errichtung der Toilettenanlage (Barrierefrei und Behindertengerecht)
- Absenkung der Kanaldeckel im Ortsgebiet
- Parkplatzmarkierung in Höhe der Apotheke
- Sanierung des Sockels am Feuerwehrhaus
- Ortseinfahrt Sanierung der Unterführung (Entfernung des Graffitis)
- Ortsbildgestalltung im Bereich der Brücke
Anträge für das Haushaltsjahr 2024:
- Bürgerhaus
- Erneuerung des Personal WC
- Bühnenaufgang; ein Antirutschbelag für die Treppe hinter der Bühne;
- da die Treppe als Notausgang ausgewiesen ist und im aktuellen Zustand keine sichere Nutzung der Treppe gewährleistet ist.
- Instandhaltung des Backhaues in der „Hinterdorfstraße“
- Fußgänger Brücke von der Hessenhofstraße Richtung Sportplatz
- Erneuerung des Geländers wegen Unfallgefahr
- Pflasterarbeiten / Senkung des Pflasters
- Entfernung der beiden „Poller“
TOP 4: | Landtagswahlen und Landratswahlen am 08.10.2023 |
Der Ortsvorsteher teilt mit, dass die Landtagswahlen und Landratswahlen am 08.10.2023
stattfinden.
TOP 5: | Grillhütte – Sanierungsarbeiten |
Bürgermeister Malopszy teilt mit, dass das Förderprogram für Grillhütten nach Prüfung abgelehnt wurde. Demzufolge gibt es für die Grillhütten keine Zuschüsse vom Land. In diesem Zusammenhang teilt der Ortsvorsteher mit, dass einige Sponsoren aus Hainzell vor Ort wären, um die geplante Toilettenanlage in Eigenleistung dennoch zu errichten und fertig zu stellen. Es sollte darauf geachtet werden, dass die neue Anlage Barrierefrei und - soweit die Möglichkeit besteht -
Behindertengerecht errichtet wird.
TOP 6: Graben- und Feldwegeunterhaltungsarbeiten
In Rücksprache mit dem Ortslandwirt wird aktuell geprüft, wo noch Arbeiten erfolgen müssen. Diese werden in den kommenden Wochen erledigt.
Vor allem die Unwetter der letzten Wochen haben in der Hinterbach einige Verwüstungen hinterlassen. Hier muss dringend eine Bereinigung erfolgen.
TOP 7: | Backhaus „Hessenhofstraße“ |
Der Ortsbeirat spricht sich, im Gegensatz zu seinem Beschluss vom 02.03.2022, gegen den Verkauf des Backhauses in der Hessenhofstraße aus.
Abstimmung:
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
TOP 8: | Anfragen / Verschiedenes |
8.1 Dorfbrunnen am Bürgerhaus:
Ein Mitglied des Ortsbeirates fragt an, ob der Brunnen am Bürgerhaus wieder in Betrieb genommen werden kann. Die Pumpe wurde bereits erneuert und auch alles weitere ist vorhanden und in einem guten Zustand. Der Bürgermeister teilt in diesem Zusammenhang mit, dass für dieses Jahr eine Inbetriebnahme aus zeitlichen und Wetterbedingten Gründen nicht sinnvoll wäre, aber ab dem
Frühjahr des kommenden Jahres dem nichts im Wege steht.
8.2: Geschichtswerkstatt
Im Interesse der Geschichtswerkstatt wird nach wie vor eine Räumlichkeit gesucht. Es werden viele Materialien der Bürger zur Verfügung gestellt für die gilt es eine geeignete Räumlichkeit zu finden.
Geplant ist auch weiterhin einen Stammtisch stattfinden zu lassen zu dem Jeder herzlich eingeladen ist, um sich mit anderen Bürgern über die Geschichte von Hainzell auszutauschen.
8.3 Radwegeasbau
Der Ausbau des Radweges vom Sportplatz Hainzell zum Sportplatz nach Kleinlüder wird in ca.
3 Wochen beginnen. Der Ausbau von Seiten der Gemeinde Hosenfeld zur Grenze der Gemeinde Großenlüder erfolgt in einer Breite von 3 m Plus einer 0,50 m breiten Bankette. Der weitere Ausbau ab der Grenze der Gemeinde Großenlüder erfolgt in einer Breite von 4 m Plus einer 0,50 m breiten Bankette. Der gesamte Ausbau wird ca. 3-5 Wochen andauern. In dieser Zeit wird die Baufirma ihre Bauutensilien teilweise am Seitenrand des Sportplatzes lagern müssen.
Der Ortsbeirat empfiehlt bei dem Neuausbau des Radweges die letzten Meter der bereits bestehenden Straße direkt mit zu erneuern, da dieser Abschnitt sehr marode ist und eine Ausbesserung in diesem Zusammenhang empfehlenswert wäre.
8.4. Storchennest
Der Ortsberat gegrüßt die Errichtung eines Storchennestes. Ein geeigneter Standpunkt wäre die Flächenstilllegung direkt am Sportplatz. Der Ortsbeirat wird in diesem Fall weitere Schritte prüfen und einleiten.
8.5. Bänke der Gemarkung
Die Bänke in der Gemarkung wurden von den Mitgliedern des Ortsbeirates aufgenommen und nummerisch erfasst. Der Ortsbeirat ist auf der Suche nach Bürger/-innen, die eine „Patenschaft“
einzelner Bänke übernehmen würde, um diese Bänke in Eigenleistung sauber und instand zu halten. Interessierte können sich diesbezüglich gerne bei den Mitgliedern des Ortsbeirates melden.