Niederschrift über die 06. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) des Ortsbeirates Blankenau
Niederschrift
über die 06. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) desOrtsbeirates Blankenau
| Datum: | Mittwoch, 14.09.2022 | Sitzungsort: | Bürgerhaus – Saal III |
| Beginn: | 20:00 Uhr | Ende: | 22:15 Uhr |
Anwesende:
| Ortsvorsteher: | P | Weber, Siegfried |
| Mitglieder: | P | Krah, Hubert |
| P | Faust, Thomas | |
| P | Fegbeutel, Florian | |
| P | Balzer, Günther | |
| Balzer, Anna | ||
| P | Schnabel, Peter | |
| Gäste: | Schnabel, Christoph | |
| Malolepszy, Peter | ||
| Betzhold, Sascha |
Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNG:
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | |
| 2. | Anträge für den Haushalt der Gemeinde 2022 | |
| 3. | Preisübergabe „Unser Dorf hat Zukunft“ am 10.08.2022 | |
| hier: Verwendung Erlös | ||
| 4. | Sachstand zu Planungen einer großen Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung | |
| 5. | Sachstand Baugebiet „Bergacker“ und Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Ortsmitte | |
| 6. | Sachstand Straßenausbau „Krebsgewann u. Struthweg“ | |
| 7. | Sachstand Straßenbaumaßnahmen an der L 3139 – Stockhausener Str. – Lüdertalstraße | |
| 8. | Einsturzgefährdetes Gebäude in der Stockhausener Straße | |
| hier: weitere Maßnahmen | ||
| 9. | Stellungnahmen der Gemeinde zu den Anfragen aus der Sitzung vom 12.07.2022 | |
| 10. | Angelegenheiten des Ortsbezirks | |
| 10.1 | Friedhof Blankenau – Sachstand Urnengrabfeld und südl. Stützwand | |
| 10.2 | Bürgerhaus Blankenau – Sachstand Arbeiten Sockel und Eingangspodest – so wie „Treff unter Bäumen“, Arbeiten in Eigenleistung | |
| 10.3 | Beschwerdebrief wegen Lärmbelästigung am Bürgerhaus und Bauwagen | |
| 10.4 | Ständer für Hundekottüten | |
| hier: Ergänzungen im Bereich „Wendelinusstraße“ (Eiche) u. „Neuer Garten“ | ||
| 11. | Bericht und Stellungnahme des Ortsvorstehers | |
| 12. | Anfragen / Verschiedenes | |
| Erledigung der Tagesordnung: | |
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.04.2022.
Abstimmung:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 2: | Anträge für den Haushalt der Gemeinde 2022 |
| 2.1 | Straßenwesen - Straßenausbaumaßnahmen | |
| - | Breitwiesenweg – ggf. zus. mit Radwegeausbau | |
| - | Krebsgewann u. Struthweg | |
| 2.2 | Außengebietsstraßen | |
| - | Steigerwaldstraße | |
| 2.3 | Investitionen Ausweisung Baugebiet | |
| - | Böschungsbefestigung Stockhausener Str. | |
| - | Sanierungskonzept Bürgerhaus – Heizung und Nebenräume | |
| - | Sanierung Eingangspodest Bürgerhaus (Unfallgefahr) | |
| - | Parkplatzerweiterung am Bürgerhaus | |
| - | Erneuerung südl. Stützwand am Friedhof und der Plattenwege | |
| 2.4 | Gewässerunterhaltung | |
| - | Sanierung Stützmauern Mühlgraben „In der Linsengasse“ – „St. Elisabethenweg“ | |
| - | Baum- und Gehölzschnitt, sowie Entfernung Sedimentablagerungen gem. der Festlegung mit dem Fachdienst Wasser- u. Bodenschutz | |
Die beantragten Maßnahmen beinhalten lediglich die Fortschreibung der Anträge aus dem Jahr 2021.
Abstimmung:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 3: | Preisübergabe „Unser Dorf hat Zukunft“ am 10.08.2022 |
| hier: Verwendung Erlös |
Im Rahmen des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“, hat Blankenau einen mit 1.000,- € dotierten Sonderpreis erhalten. Der Preis wurde für „das große ehrenamtliche Engagement zur Erhaltung des Heimatmuseums durch die Heimatfreunde“ zuerkannt.
Der Ortsbeirat beschließt die Mittel den Heimatfreunden Blankenau zweckgebunden für das Heimatmuseum und den Erhalt der Ruhebänke zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 4: | Sachstand zu Planungen einer großen Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung |
Bürgermeister Malolepszy berichtet, dass zurzeit die Prüfung aller Vorhaben, auch das in Blankenau, auf Basis der beschlossenen Leitlinie durch die Verwaltung ansteht. Sobald dies erfolgt ist, wird die Gemeindevertretung entscheiden, ob und welche Projekte umgesetzt werden sollen.
| Kenntnisnahme | |
| TOP 5: | Sachstand Baugebiet „Bergacker“ und Änderung Bebauungsplan Nr. 1 Ortsmitte |
Der Bürgermeister berichtet, dass die Entwurfsplanung für das Baugebiet „Bergacker“ vom beauftragten Ing.-Büro aktuell fertiggestellt worden ist und in Kürze die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingeleitet wird. Sofern keine Hindernisse von behördlicher Seite entgegenstehen, könnte das Bauleitverfahren im Frühjahr 2023 abgeschlossen werden und das bauliche Erschließungsverfahren beginnen, so dass Ende 2023/Anfang 2024 mit der Wohnbebauung begonnen werden könnte.
Die Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Ortsmitte muss zunächst mit den Anliegern in einer Anliegerversammlung beraten werden. Dies soll noch im Herbst 2023 erfolgen. Sollte eine Einigung erzielt werden, kann das Bauleitverfahren eingeleitet werden.
| Kenntnisnahme | |
| TOP 6: | Sachstand Straßenausbau „Krebsgewann u. Struthweg“ |
Lt. Aussage von Bauamtsleiter Martin Döppenschmidt sind im Haushalt der Gemeinde 2023 Mittel für die Planung vorgesehen. Auf Grund der fehlenden Unterlagen für das Krebsgewann muss die komplette Straße neu überplant werden, alle Höhen müssen neu aufgenommen werden.
Der Ortsbeirat beantragt die Maßnahme nun endlich zügig zur Umsetzung zu bringen.
Abstimmung:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 7: | Sachstand Straßenbaumaßnahmen an der L 3139 – Stockhausener Str. – Lüdertalstraße |
Die Arbeiten am ersten Abschnitt sind bis auf den Bereich mit den Schäden an Gebäuden abgeschlossen. Der Abschnitt in der „Stockhausener Straße“ vor der Einmündung Krautgartenweg bis hinter den Kreisel einschl. des Bereiches der Bushaltestelle ist für das Jahr 2023 vorgesehen. Eventuell kommt der Abschnitt auch noch im 4. Quartal 2022 zur Ausführung.
Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis vom aktuellen Sachstand und den Planungen.
| Kenntnisnahme | |
| TOP 8: | Einsturzgefährdetes Gebäude in der Stockhausener Straße |
| hier: weitere Maßnahmen | |
Bürgermeister Malolepszy berichtet, dass das Kreisbauamt Fulda als zuständige Behörden ein Prüfverfahren eingeleitet hat, jedoch keine weiteren Informationen zum Sachstand vorliegen.
Seit nunmehr Mai dieses Jahres ist die Gefährdung durch Meldungen von Anliegern und dem Ortsbeirat bekannt. Ein von Hessen Mobil in Auftrag gegebenes Gutachten hat die Befürchtungen und Einschätzungen des Ortsbeirates noch einmal vollumfänglich bestätigt bzw. die Gefahr noch gravierender eingestuft. Trotz des Hinweises auf den davor verlaufenden Gehweg, der auch Schulweg ist, wurden keine zusätzlichen Schutzmaßnahmen ergriffen.
Der Ortsbeirat fordert die Gemeinde auf, dringend nochmals beim Kreisbauamt vorstellig zu werden und auf den Missstand und die Gefahren hinzuweisen.
Abstimmung:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Top 9: | Stellungnahmen der Gemeinde zu den Anfragen aus der Sitzung vom 12.07.2022 |
| 9.1 | Grünschnitt und Straßenreinigung | |
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| Die Straßenreinigung in folgenden Bereich wird bemängelt und führt zu Schäden an den Gehweganlagen: | |
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| - | „An der Schwarza“ ab Bereich Kreuzung Krautgartenweg |
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| - | „An der Hainburg“, bekannte Stellen |
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| - | „Mittelstraße / Hofmühlenweg“ |
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| - | „Stockhausener Str.“ hangseitig, gegenüber der Böschung |
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| - | „Drosselweg“ Bereich freie Fläche / Bauplatz |
Hier soll kurzfristig ein Termin mit Ortsbeirat und Gemeindeverwaltung stattfinden.
| 9.2 | Einlaufbauwerk und Fläche Ecke „Wendelinusstraße“ / „Drosselweg“ |
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| Der Auftrag wurde an ein Unternehmen vergeben, die Arbeiten sollen kurzfristig ausgeführt werden. |
| 9.3 | Antrag auf Spielstraße für Teile der „Wendelinusstraße“ u. den „Drosselweg“ |
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| Hier ist ein Ortstermin mit der Polizei schon vereinbart. Die Begehung findet am 21.09.22 um 11:00 Uhr mit Herr Glißner vom regionalen Verkehrsdienst statt. |
| 9.4 | Prüfung Grabenräumung und Totholzräumung „Stockhausener Str.“, L3139 – Ortsausgang Richtung Tiefbrunnen |
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| Die Arbeiten sollen ab Oktober (Baumschnittarbeiten) ausgeführt werden. |
| 9.5 | Antrag auf Prüfung der Umnutzung eines Raumes im Bürgerhaus |
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| Auf Grund der Abfrage des Ortsbeirates und der Gemeinde, liegen zwei Stellungnahmen von Vereinen aus dem Ort vor. Hier wird ein zus. Raumbedarf und ein Interesse an der Umnutzung des Raumes im UG des Bürgerhauses geltend gemacht. |
| 9.6 | Antrag auf Erneuerung der Ortstafeln |
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| Wird in die nächste Sitzung der Vereinsgemeinschaft verwiesen. |
Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis von den Stellungnahmen der Gemeindeverwaltung.
| Kenntnisnahme | |
| TOP 10: | Angelegenheiten des Ortsbezirks |
| 10.1 | Friedhof Blankenau – Sachstand Urnengrabfeld und südl. Stützwand |
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| Die Arbeiten am Urnengrabfeld sind soweit abgeschlossen. Aufgrund der vorliegenden Kostenschätzung müssen im Haushalt 2023 zus. Mittel eingestellt werden. |
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| Kenntnisnahme |
| 10.2 | Bürgerhaus Blankenau – Sachstand Arbeiten Sockel und Eingangspodest – sowie „Treff unter Bäumen“, Arbeiten in Eigenleistung |
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| Durch ein Team um Christoph Schnabel und Matthias Bickert wurde die wunderschöne Anlage fertiggestellt. Der Ortsbeirat dankt beiden und den Helfern an der Stelle nochmals für Ihr Engagement. |
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| Die Arbeiten am Sockel des Bürgerhauses haben am 13.09.2022 begonnen. Über den Beginn der Arbeiten am Eingangssockel liegen noch keine Informationen vor. Vor dem Winter muss aber definitiv eine Beseitigung der Gefahrenstellen erfolgen. |
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| Kenntnisnahme |
| 10.3 | Beschwerdebrief wegen Lärmbelästigung am Bürgerhaus und Bauwagen |
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| Mit Schreiben vom 03. Juli dieses Jahres ist ein Beschwerdeschreiben von Anliegern des Bürgerhauses Blankenau bei der Gemeinde eingegangen. Die Beschwerden betreffen das Bürgerhaus, den Spielplatz und den Bauwagen. Der Ortsbeirat nimmt zum Schreiben wie folgt Stellung: |
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| „Die Nutzung des Bürgerhauses war in der Coronaphase nahezu zwei Jahre eingeschränkt, größere Veranstaltungen haben nicht stattgefunden. Aber auch sonst finden nicht jedes Wochenende Veranstaltungen statt und alle Nutzer wurden sensibilisiert.Außenveranstaltungen fanden zwei Jahre lange keine statt, die erste war das Vatertagsfest in diesem Jahr. Für Veranstaltungen im Außenbereich des Bürgerhauses gibt es eine Vereinbarung mit den Anliegern vom 21.07.2003, hier sind klare Vorgaben bezüglich Lärm getroffen worden. Die Veranstalter haben sich daran zu halten. Was den Spielplatz betrifft, gibt es eindeutige Regelungen, die sogar auf einem Schild am Eingang des Spielplatzes deutlich zu lesen sind. Nach 22:00 Uhr hat kein Kind oder Jugendlicher mehr etwas auf dem Spielplatz zu suchen, auch ist auf dem Schild zu lesen, bis zu welchem Alter der Spielplatz genutzt werden darf. Hier kann bei illegaler Nutzung jederzeit der Ortsvorsteher informiert werden. Beim Bauwagen der Jugendlichen ist neben der Gemeinde der Jugendbetreuer des Regionalforums zuständig. Dieser steht im ständigen Kontakt mit den Jugendlichen. Ziel muss es sein, ein gedeihliches Miteinander zu schaffen, die Gebäude und Einrichtungen wurden geschaffen, um sowohl den Bürgern der Gemeinde einen Ort zum Feiern und für Freizeitaktivitäten zu geben. Auch die Jugendlichen sollen Ihre Bereiche haben, wo sie sich entfalten können.Seit mehreren Jahrzehnten existieren die Einrichtungen nun, und bisher ist immer ein friedliches Miteinander möglich gewesen. Man sollte manchmal auch an seine eigene Jugend zurückdenken. Für den Dorffrieden ist es mit Sicherheit nicht dienlich, wenn bei jeder Veranstaltung durch bestimmte Anlieger jedes Mal – anscheinend aus Prinzip – die Polizei gerufen wird.“ |
Abstimmung:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| 10.4 | Ständer für Hundekottüten |
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| hier: Ergänzungen im Bereich „Wendelinusstraße“ (Eiche) u. „Neuer Garten“ |
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| Nachdem die bisher angebrachten Kottütenständer ganz gut funktionieren, Ausnahmen und Ignoranten gibt es immer, sollten die beiden fehlenden Standorte bei der Eiche – Ende “Wendelinusstraße“ und am Ortsausgang „Neuer Garten“ ergänzt werden. |
Abstimmung:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 11: | Bericht und Stellungnahme des Ortsvorstehers |
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass er sein Mandat als Ortsvorsteher und Mitglied des Ortsbeirats zum 01.10.2022 niederliegt und begründet dies ausführlich. Nächster noch nicht berücksichtigter Wahlvorschlag auf der Liste der Ortsbeiratswahl und damit Nachrücker ist Herr Sascha Betzhold.
| Kenntnisnahme | |
| TOP 12: | Anfragen und Verschiedenes |
| 12.1 | Verkehrsschau im Juli 2022 |
| Im Rahmen der Verkehrsschau waren dem Ortsbeirat zwei bekannte und beantragte Maßnahmen zur Umsetzung genehmigt worden. | |
| Zum einen die Sperrung des Krautgartenweges für den Schwerlastverkehr und zum anderen die Wiederanbringung des Verkehrsspiegels an der „Stockhausener Str.“ – Einmündung „Hofmühlenweg“. | |
| Wann werden diese für den Ort wichtigen Maßnahmen umgesetzt? | |
| 12.2 | Umnutzung Raum im Bürgerhaus |
| Es liegen zwei Anträge von Vereinen aus dem Ort vor, die bei einer Umnutzung Interesse an dem Raum im UG des Bürgerhauses geäußert haben. | |
| 12.3 | Volkstrauertag 2022 |
| Die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag findet in diesem Jahr bereits am Samstag, den 12.11.2022 vor der Vorabendmesse, die um 17:00 Uhr ist statt. | |
| 12.4 | Gespräch wegen des geschlossenen Bankautomaten in Hainzell |
| Am 15.09.2022 findet an der Gemeindeverwaltung ein Termin mit Verantwortlichen der Raiffeisenbank im Fuldaer Land über den Sachstand und das weitere Vorgehen bezüglich des Bankautomaten in der ehemaligen Zweigstelle der Raiffeisenbank in Hainzell statt. | |
| 12.5 | Kreisel in der Stockhausener Straße |
| Der Ortsbeirat wird sich in der nächsten Sitzung mit dieser Thematik beschäftigen. | |
| 12.6 | Antrag auf Sanierung eines Feldweges |
| Ein anwesender Bürger stellt den Antrag, dass der Feldweg von der Hermannseiche bis zum Wasserhochbehälter saniert werden soll. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass die Mittel aus dem Feldwegebudget bereits aufgebraucht sind und die Arbeiten über die Jagdgenossenschaft abgerechnet werden müssen. |
| DER SCHRIFTFÜHRER | DER ORTSVORSTEHER |
| Thomas Faust | Siegfried Weber |