Niederschrift über die 05. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) des Ortsbeirates Schletzenhausen
Niederschrift
über die 05. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) des Ortsbeirates Schletzenhausen
| Datum: | Donnerstag, 01.09.2022 | Sitzungsort: | Schletzenhausen, Bürgerhaus |
| Beginn: | 19:30 Uhr | Ende: | 22:40 Uhr |
Anwesende:
| Ortsvorsteher: | X | Dentel, Hermann | (entschuldigt) |
| Mitglieder: | P | Brähler, Marcel (stellv. Ortsvorsteher) | |
| X | Menigat, Nicole | (entschuldigt) | |
| P | Faust, Stephan (stellv. Schriftführer) | ||
| P | Michel, Maurizio | ||
| Gäste: | P | ca. 80 Bürger*innen | |
Der stellvertretende Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNG:
| 1. | Mobilfunkmast Schletzenhausen |
| 2. | Friedhof Schletzenhausen |
| 3. | Spielplatz Schletzenhausen |
| 4. | Bürgerhaus Schletzenhausen |
| 5. | Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ |
| 6. | Aufstellung des Haushaltplanes 2023 |
| 7. | Anfragen / Verschiedenes |
| Erledigung der Tagesordnung: | |
| TOP 1: | Mobilfunkmast Schletzenhausen |
Der stellvertretende Ortsvorsteher informiert über den aktuellen Stand aus Sicht des Ortsbeirates Schletzenhausen und unterbricht anschließend die Sitzung, um die Diskussion zwischen den Bürgern, dem Ortsbeirat und dem Bürgermeister freizugeben.
Die anwesende Bürgerinitiative erläutert ihre Bedenken gegen den geplanten Mobilfunkmast und überreicht dem Bürgermeister ein Schreiben inkl. gesammelter Unterschriften von Bürgern aus Schletzenhausen und Hosenfeld, die gegen die Errichtung des Mobilfunkmastes sind.
Herr Bürgermeister Malolepszy nimmt Stellung zu den Bedenken der Bürgerinitiative und erläutert aus Sicht der Gemeinde den bisherigen Ablauf.
Er verspricht, dass er das Schreiben sowie die Unterschriften den entsprechenden Gremien (Gemeindevorstand und Gemeindevertretung) vorlegen wird und über das Thema in der nächsten Gemeindevertretersitzung informieren und in den Gremien beraten wird.
| TOP zur Kenntnisnahme | |
| TOP 2: | Friedhof Schletzenhausen |
Der stellvertretende Ortsvorsteher informiert über die Situation am Friedhof in Schletzenhausen. Aktuell werden die Urnengräber durch den Bauhof der Gemeinde errichtet. In Planung ist weiterhin, die Dornhecke zu entfernen, eine neue Hangsicherung zu installieren und den unteren Weg zu den Gräbern zu pflastern.
Herr Räsch von der Gemeinde gab dazu noch weitere Auskunft zu den aktuellen und noch geplanten Arbeiten.
Aus der Versammlung kam die Bitte, dass im Rahmen der aktuellen Arbeiten die Grabreihen begradigt werden, da es eine erhöhte Unfallgefahr darstellt.
| TOP zur Kenntnisnahme | |
| TOP 3: | Spielplatz Schletzenhausen |
Die Arbeiten am Spielplatz sind fast vollständig erledigt. Lediglich das Sonnensegel muss noch aufgestellt werden. Leider wurde festgestellt, dass manche Spielgeräte mutwillig zerstört wurden und somit wieder repariert werden müssen.
| TOP zur Kenntnisnahme | |
| TOP 4: | Bürgerhaus Schletzenhausen |
Herr Räsch von der Gemeindeverwaltung Hosenfeld erläuterte den aktuellen Stand bei den Renovierungsarbeiten im Bürgerhaus Schletzenhausen. Im Bereich des Windfangs und des Stuhlraums muss eine neue Planung erfolgen, zudem sind an der Außenanlage sind noch weitere Arbeiten notwendig. Das Bürgerhaus steht den Bürgern aber generell wieder zur Nutzung zur Verfügung.
| TOP zur Kenntnisnahme | |
| TOP 5: | Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ |
Der stellvertretende Ortsvorsteher informierte über den Abschluss des Wettbewerbs mit Siegerehrung bei der unserem Ort ein Sonderpreis von 500 € zugesprochen wurde. Somit konnte Schletzenhausen mit einer finanziellen Zuwendung von insgesamt 2.750 € den Wettbewerb beenden.
| TOP zur Kenntnisnahme | |
| TOP 6: | Aufstellung des Haushaltplanes 2023 |
Der Ortsbeirat schlägt folgende Maßnahmen für den Haushaltsplan 2023 vor:
| 1. | Friedhof: Weißdornhecke ersetzen, Wiesenfläche ausbessern, Fußwege pflastern |
| 2. | Vorplatz Feuerwehrgerätehaus: Asphaltdecke komplett erneuern und begradigen |
Abstimmung:
| dafür: | 3 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 7: | Anfragen/Verschiedenes |
Folgende Anfragen wurden der Gemeinde zur Kenntnis gegeben:
| • | Anfrage eines Bürgers: Beschädigungen des Fußweges von der Sieberzer Str. zum Gerätehaus, hier wollte der Verursacher bereits vor Jahren die Asphaltdecke sanieren. Wie ist hier der aktuelle Stand? | |
| • | Hinweis eines Bürgers: Verblasste Straßenschilder erneuern | |
| • | Anfrage eines Bürgers: Was hat es mit dem abgelagerten Reisig an der Kreuzung Gersrod/Schletzenhausen auf sich? | |
| • | Hinweis, Schäden an den Straßen bzw. Gehwegen zusammen mit der Gemeinde aufzunehmen und beseitigen zu lassen. | |
| • | Anfrage eines Bürgers: Holzbank vom Bürgerhaus reparieren und streichen. Hier haben sich inzwischen zwei freiwillige Helfer gefunden, die die Holzbänke renovieren wollen. | |
| • | Hinweis eines Bürgers: Am Kriegerdenkmal ist eine Namenstafel wieder zu befestigen | |
| • | Hinweis eines Bürgers: Verkehrsinsel an der Sieberzer Str. neu anlegen (bepflanzen) | |
| Diese Anfragen werden der Gemeinde Hosenfeld zur Prüfung weitergeleitet. | ||
| Bei den folgenden Anfragen konnte die Gemeinde bereits in der Sitzung eine Antwort geben: | ||
| • | Anfrage eines Bürgers: Fehlender Bürgersteig in der Hauptstraße zwischen den Häusern Weismüller (Ochsenmühle) und Haus Jahn. Hier müssen Fußgänger mit oder ohne Kinderwagen auf der Straße laufen | |
| - | Die Entscheidung, dass dort kein Bürgersteig entstehen soll, wurde im Rahmen der Straßensanierung zusammen mit den Anliegern getroffen | |
| • | Anfrage eines Bürgers: Sanierung der Backhäuser | |
| - | Die Gemeinde wird in Bezug auf die Sanierung der Backhäuser noch eine Rückmeldung des Ortsbeirates erhalten. Aufgrund hoher Sanierungskosten und geringer Nutzung sollte nur eines der beiden Backhäuser weiterbetrieben werden. | |
| • | Anfrage eines Bürgers: Umlegung der Parkflächen in der Hauptstraße, Höhe Eidmann/ Hasenau, da hier erhöhte Unfallgefahr besteht. | |
| - | Die Parkflächen wurden in Zusammenarbeit mit der Polizei festgelegt. Dabei wurden die Sicherheitsaspekte bereits berücksichtigt. | |
| • | Hinweis eines Bürgers: Der Sportplatz an der Eselsmühle sollte wieder instandgesetzt werden bzw. attraktiver gestaltet werden | |
| - | Aktuell ist der Sportplatz verpachtet. Zudem ist der Rasen/Boden in katastrophalem Zustand und kann nicht als Fußballfeld genutzt werden | |
| Aus der Versammlung werden folgende Anträge gestellt: | ||
| • | Erweiterung des Neubaugebiets Forsthausstraße | |
| • | Wiederherstellung des Wasserschutzgebietes im Rückersgrund | |
| • | Aufstellung von Laternen im „Neubaugebiet“ Forsthausstraße | |
Die Antragssteller werden darum gebeten, diese schriftlich gegenüber dem Ortsbeirat zu stellen. In der Zwischenzeit wurden die Anträge bereits durch den Ortsbeirat an die Gemeinde Hosenfeld zur Bearbeitung weitergeleitet.
Der Ortsbeirat stimmt sich ab, dass man die Anfrage eines Bürgers aus der letzten Sitzung wegen einer Öffnung der alten Straße (Verlängerung Sieberzer Straße Richtung „Steinbank“) erst in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung nehmen würde. Die Straße wurde in 2022 wegen anderer Baumaßnahmen als Umleitungsstrecke genutzt.
| DER SCHRIFTFÜHRER | DER ORTSVORSTEHER |
| Stephan Faust | Hermann Dentel |