Niederschrift über die 12. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) des Ortsbeirates Blankenau
Niederschrift
über die 12. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) des Ortsbeirates Blankenau
| Datum: | Mittwoch, 11.09.2024 | Sitzungsort: | Sport- und Bürgerhaus, kleiner Saal |
| Beginn: | 20:00 Uhr | Ende: | 21:10 Uhr |
Anwesende:
| Mitglieder: |
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| Ortsvorsteher | - | Krah, Hubert |
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| Stellv. Ortsvorsteherin | - | Balzer, Anna |
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| - | Balzer, Günter |
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| - | Betzhold, Sascha |
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| - | Fegbeutel, Florian |
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| - | Schnabel, Peter |
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| ** | Faust, Thomas | fehlt entschuldigt |
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| Gäste: |
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| Bürgermeister | - | Malolepszy, Peter |
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| Gemeindevorstand |
| *** |
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| Bürger:innen |
| keine |
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Ortsvorsteher Hubert Krah eröffnete die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit nach § 9 der Geschäftsordnung für Ortseiräte der Gemeinde Hosenfeld vom 26.11.2004 fest. Durch Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Hosenfeld, Nr.35., 30. August 2024 wurde ordnungsgemäß zur Sitzung eingeladen und mehr als die Hälfte der Ortsbeiratsmitglieder ist anwesend.
Tagesordnung:
| Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | ||
| 2. | Neues Wohnbaugebiet Bergacker | |
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| a) | Abstimmung über die Namensgebung für die Straßen im Neubaugebiet |
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| b) | Sachstandsbericht zur Erschließung und Vermarktung |
| 3. | Hangbepflanzung Stockhausener Straße | |
| 4. | Verlauf und Abschluss Ausbauarbeiten Krebsgewann/Struthweg | |
| 5. | Informationsaustausch | |
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| - | Sachstand Photovoltaik-Freiflächenanlage „Am Stickelstein“ |
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| - | Sachstand Sanierung Bürgerhaus |
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| - | Sachstand zum Radwegeausbau Breitwiesenweg Blankenau - Hainzell |
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| - | Dimensionierung/Probleme Regenwasserkanal Krautgartenweg |
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| - | Geröll im Flussbett der Lüder im Bereich „Am Dorfbrunnen 4, An der Schwarza |
| 6. | Wünsche für den Haushalt 2025 | |
| 7. | Anfragen und Verschiedenes | |
Erledigung der Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
Gegen die Niederschrift der Sitzung am 05.06.2024 werden keine Einwände erhoben, der Antrag auf Genehmigung wird einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis:
| dafür: | 6 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
TOP 2: Neues Wohnbaugebiet Bergacker
| a) | Abstimmung über die Namensgebung für die Straßen im Neubaugebiet | |
| b) | Sachstandsbericht zur Erschließung und Vermarktung | |
| zu a) | Im Vorfeld der Ortsbeiratssitzung wurden Monate vorher alternative Straßennamen informell zur Diskussion gestellt. | |
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| In der Ortsbeiratssitzung am 05.06.2024 wurden folgende Kriterien für die Straßenbenennung vereinbart: | |
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| - | Die Straßennamen dürfen innerhalb der Großgemeinde nicht doppelt vorkommen. |
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| - | Bei der Straßenbenennung sollte darauf geachtet, dass keine Verwechslungen mit gleichlautenden Namen entstehen (keine phonetische Ähnlichkeiten). |
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| - | Die Straßennamen sollten nach Hörverstehen leicht zu schreiben sein. |
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| - | Straßennamen sollten maximal 25 Zeichen haben. |
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| - | Die Straßennamen sollten einen Bezug zu Blankenau haben, z.B. historischen Bezug oder ein Bezug zu Flurbezeichnungen. |
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| - | Bei der Benennung nach Personen sollten auch Frauennamen vorkommen (vgl. hierzu die Handreichung des Deutschen Städtetages zur Aufstellung eines Kriterienkataloges zur Straßenbenennung). |
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| Nach einer kurzen Aussprache über die alternativen Vorschläge wurde der Name „Bergacker“ zur Abstimmung gestellt. | |
Abstimmungsergebnis:
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 1 |
| Enthaltung: | 0 |
Die endgültige Entscheidung über den Straßennamen trifft die Gemeindevertretung.
| Zu b) | Das Leistungsverzeichnis für die Erschließung liegt vor und die Ausschreibung der Leistungen ist erfolgt. Bis Ende Oktober soll die Vergabe erfolgen, so dass im November mit der Erschließung begonnen werden kann. Die Erschließungsmaßnahmen sollen Mitte 2025 abgeschlossen sein, die Vermarktung soll im direkten Anschluss erfolgen. Für das Blankenauer Baugebiet „Bergacker“ ist noch kein Preis festgelegt worden. Für das Hosenfelder Neubaugebiet beträgt der Preis 140 EUR pro Quadratmeter für Hosenfelder Bürger und von externen Käufern wird ein kostendeckender Preis erhoben. |
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| Bei der Festlegung des Verkaufspreises für die Blankenauer Baugrundstücke soll die im Kernort Hosenfeld bessere Infrastruktur mit in das Kalkül einbezogen werden. |
TOP 3: Hangbepflanzung Stockhausener Straße
Der Ortsbeirat verständigt sich darauf, dass aus Kostengründen kein Erdaustausch vorgenommen werden soll. Der Hang soll mit einer Mischung aus Sträuchern und Stauden bepflanzt werden, die auch bei längeren Trockenperioden ihr Grün behalten. Außerdem soll der aus der Neubepflanzung resultierende Pflegeaufwand in Grenzen gehalten werden. Der Ortsbeirat macht sich entsprechend sachkundig und unterbreitet dem Bauamt Vorschläge.
TOP 4: Verlauf und Abschluss Ausbauarbeiten Krebsgewann/Struthweg
Die Ausbauarbeiten am Krebsgewann und Struthweg sind bis auf kleinere Nacharbeiten nahezu abgeschlossen. Am 10.09.2024 hatte der Bauausschuss eine Ortsbegehung. Die während der Ausbauphase aufgetretenen Probleme konnten mit den Anliegern einvernehmlich gelöst werden. Die im Vorfeld durchgeführten Anliegerversammlungen haben sich bewährt, so dass die Ausbaumaßnahmen nahezu reibungslos verliefen. Der Straßenausbau soll möglichst noch bis zum Jahresende abgerechnet werden, so dass anschließend die Bescheide für die Anliegerbeiträge erlassen werden können.
TOP 5: Informationsaustausch
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| - | Sachstand Photovoltaik-Freiflächenanlage „Am Stickelstein“ |
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| - | Sachstand Sanierung Bürgerhaus |
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| - | Sachstand zum Radwegeausbau Breitwiesenweg Blankenau – Hainzell |
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| - | Dimensionierung/Probleme Regenwasserkanal Krautgartenweg |
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| - | Geröll im Flussbett der Lüder im Bereich „Am Dorfbrunnen 4, An der Schwarza |
Hinsichtlich der Photovoltaik-Freiflächenanlage „Am Stickelstein“ liegen keine neuen Informationen vor. Aus Wirtschaftlichkeitsgründen hat die Firma „Prowind Solar GmbH“ die Projektrealisierung in Blankenau zunächst zurückgestellt und andere Projekte priorisiert.
Für die Sanierung des Bürgerhauses sind für die kommenden Haushaltsjahre rund 1,2 Mio. EUR bereitgestellt worden. Inzwischen ist ein Planungsbüro mit der Erstellung eines Sanierungskonzepts beauftragt worden.
Die Arbeiten für den Radweg Blankenau-Hainzell sind öffentlich ausgeschrieben worden, Submissionstermin ist der 18. September 2024. Danach erfolgt der Vergabebeschluss, so dass voraussichtlich noch im November/Dezember mit den Ausführungsarbeiten begonnen werden kann. Dass mit den Ausführungsarbeiten erst im Spätherbst begonnen werden kann, ist Vorgaben der Naturschutzbehörde geschuldet.
Wegen der Dimensionierung des Regenwasserkanals „Krautgartenweg“ ist die RhönEnergie Effizienz + Service (RES) GmbH, die auf Abwassertechnik spezialisierten ist, mit hydraulischen Berechnungen beauftragt worden. Im Falle erforderlicher baulicher Veränderungen wird sie Vorschläge mit zu erwarten Kosten erarbeiten.
Aufgrund der Hochwasser der letzten Jahre sind im Flussbett der Lüder im Bereich „Am Dorfbrunnen“ bzw. „An der Schwarza“ Geröll angespült und die Böschung teilweise ausgespült worden. Im Brückenbereich steht eine größere Weide. Die Weide bremst zwar einerseits die Fließgeschwindigkeit, was von Vorteil ist, anderseits besteht Gefahr, dass das Wurzelwerk die gesteckten Steine anhebt und bei Hochwasser größere Ausspülungen im Flussbett entstehen. Flussabwärts steht an der Uferböschung eine Birke mit starker Neigung zur angrenzenden Wohnbebauung. Die Gemeinde prüft für die zuvor genannten Probleme entlang der Lüder in Absprache mit der unteren Naturschutz- und Wasserbehörde die Dringlich- und Notwendigkeit von Abhilfemaßnahmen.
Die sich im Bestand der Gemeinde befindlichen Geschwindigkeitsanzeigetafeln sollen je nach Verfügbarkeit an den Ortseingängen von Zahmen und Hainzell angebracht werden. Wegen des Anbringens der Tafeln setzt sich der Ortsvorsteher mit dem Ordnungsamt in Verbindung.
Der lose Schachtring im Kreuzungsbereich „An der Hainburg“ und „Hosenfelder Weg“ soll demnächst befestigt werden. Der Heckenschnitt entlang der Friedhofsmauer - insbesondere parallel zur Friedhofsstraße - wird in den Herbst- und Wintermonaten erfolgen.
TOP 6: Wünsche für den Haushalt 2025
Als größte Investitionsmaßnahme steht weiterhin die Sanierung des Bürgerhauses auf der Agenda.
TOP 7: Anfragen und Verschiedenes
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt kein Beitrag.
Wünsche und Anregungen, die den Ort Blankenau betreffen, nimmt der Ortsvorsteher gerne entgegen.
| Protokollantin | Sitzungsleiter |
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| gez. Anna Balzer | gez. Hubert Krah |
| Stellv. Ortsvorsteherin | Ortsvorsteher |