Niederschriftüber die 11. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hainzellam Mittwoch, 10.09.2025 im Bürgerhaus, Hainzell | ||
| Nr. 2/2025 | Beginn: 19:30 Uhr | Ende: 21:45 Uhr |
Anwesende:
| Ortsvorsteher: | Bernd Schlitzer |
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| Mitglieder: | Nadine Becker |
| Thorsten Koch |
| Markus Schrimpf |
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| Entschuldigt: | Frank Scheibelhut |
| Dirk Hell |
| Michaela Alt |
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| Gemeindevertretung: | Thomas Alt |
| Gangolf Hosenfeld |
| Gerd Scheibelhut |
| Patrick Wehner |
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| Gemeindevorstand: | Martina Gering |
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| Bürgermeister: | Peter Malolepszy |
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| Gäste: | 2 |
Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Aufstellung Haushaltsplan 2026 |
| 3. | Grillhütte |
| 4. | Kommunalwahlen März 2026 |
| 5. | Graben- und Feldwegeunterhaltungsarbeiten |
| 6. | Informationen des Bürgermeisters |
| 7. | Anfragen / Verschiedenes |
Erledigung der Tagesordnung:
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.05.2025.
| TOP 2: | Aufstellung Haushaltsplan 2026 |
Die Liste mit den eingereichten Anträgen aus den Vorjahren wird fortgeschrieben:
Anträge für das Haushaltsjahr 2026:
Abstimmung:
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
| TOP 3: | Grillhütte |
Der Ortsvorsteher Bernd Schlitzer weist darauf hin, dass die Mittel für die Grillhütte bis zum 31. Dezember 2025 verausgabt werden müssen. Für die Umsetzung der Arbeiten werden freiwillige Helfer gesucht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich hierzu an die Mitglieder des Ortsbeirates wenden.
| TOP 4: | Kommunalwahlen März 2026 |
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass die Kandidatenliste für die anstehenden Kommunalwahlen im März 2026 bis spätestens 05.01.2026 bei der Gemeinde eingereicht werden muss. Um interessierte Bürgerinnen und Bürger zu informieren, findet am 19. November 2025 eine Bürgerversammlung im Bürgerhaus Hainzell statt. Eine separate schriftliche Einladung hierzu wird vorher rechtzeitig erfolgen.
| TOP 5: | Graben- und Feldwegeunterhaltungsarbeiten |
Der Ortsvorsteher informiert, dass notwendige Unterhaltungsarbeiten, wie das Öffnen der Gräben und der Rückschnitt der Hecken nach Absprache mit dem Ortslandwirt erfolgen werden. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auch auf die Hinterbach gelegt werden, dessen Pflege und regelmäßige Wartung wichtig ist, um den derzeit guten Zustand dauerhaft zu sichern.
Da in jüngster Zeit Äste von Hecken und Eichenbäumen abgebrochen sind, wird es erforderlich sein, die Situationen gemeinsam mit den örtlichen Landwirten zu besprechen. Ziel ist es, durch eine enge Abstimmung mit dem Ortsvorsteher und der Gemeinde rechtzeitig geeignete Maßnahmen einzuleiten und so Schäden oder Gefährdungen zu vermeiden.
| TOP 6: | Informationen des Bürgermeisters: |
Bürgermeister Peter Malolepszy informiert über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde.
Zunächst informiert der Bürgermeister darüber, dass der ehemalige Fahrschulraum im Bürgerhaus künftig vom HCV genutzt werden kann. Darüber hinaus steht der Raum auch z.B. der Theatergruppe zur Verfügung, sodass er bei Aufführungen ergänzend genutzt werden kann.
Die Baumaßnahmen am „Molkebrunnenweg“ sind abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich auf rund 74.000 Euro.
Hinsichtlich der Rückübertragung der Schule steht eine endgültige Klärung mit dem Landkreis noch aus. Diese wird in den kommenden Wochen erfolgen. Bisher bekannte Kosten belaufen sich auf 50.000 Euro für die Sporthalle sowie 10.000 Euro für die Photovoltaikanlage auf dem Schuldach. Über eine zukünftige Nutzung der Gebäude soll zu gegebener Zeit beraten werden. Im Gespräch ist unter anderem eine teilweise Nutzung durch den Kindergarten.
Weiter berichtet der Bürgermeister über die anstehenden Kanalsanierungsmaßnahmen. Da in bestimmten Bereichen erhebliche Schäden festgestellt wurden, besteht dringender Handlungsbedarf. Die Kanalsanierungsarbeiten beginnen in Blankenau und werden anschließend in Hainzell durchgeführt. Dabei kommen moderne Inliner-Verfahren zum Einsatz. Diese Methode ermöglicht es, die Kanäle von innen zu sanieren, sodass auf eine offene Bauweise verzichtet werden kann. In Hainzell werden zunächst Arbeiten im Bereich Hessenhofstraße/Lüderweg sowie in der Brüder-Grimm-Straße durchgeführt, bevor voraussichtlich im kommenden Jahr weitere Abschnitte folgen.
Auch über geplante Straßenreparaturen informiert der Bürgermeister. Unter anderem ist vorgesehen die „Neue Straße“ in Richtung „Steinshecke“ baulich zu überarbeiten. Dazu erfolgt in der Zeit vom 13.10.2025 bis 16.10.2025 eine Sperrung der Straße. Zudem wird die „Hessenhofstraße“ im Bereich der ehemaligen Molkerei vom 29.09.2025 bis 02.10.2025 voll
gesperrt sein.
| TOP 7: | Anfragen/Verschiedenes: |
Mehrere Punkte wurden unter diesem Tagesordnungspunkt angesprochen:
7.1. Sanierung der Friedhofsmauer:
Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeinde, einen Kostenvoranschlag einzuholen, um den Umfang der notwendigen Sanierungsarbeiten abschätzen zu können.
7.2. Backhaus in der Hessenhofstraße:
Durch das Hochwasser wurde das Backhaus stark verschmutzt. Die Bauabteilung wird gebeten, die Reinigung und das anschließende Abschließen des Backhauses vorzunehmen, da dies aktuell für jeden zugänglich ist. Auch wenn künftig nur ein Backhaus in Hainzell instandgehalten werden soll, spricht sich der Ortsbeirat dafür aus, das Backhaus in der Hessenhofstraße als Kulturgut zu erhalten und zumindest äußerlich vor Schäden zu schützen.
7.3. Parksituation im Industriegebiet:
Ein Anwesender macht auf die Parksituation im Bereich der „Sankt-Anna-Straße“ gegenüber dem Bildstock aufmerksam. Dort kommt es durch dauerhaft abgestellte Fahrzeuge immer wieder zu Behinderungen. Der Ortsbeirat bittet daher das Ordnungsamt der Gemeinde, die Situation genauer zu prüfen.
7.4. Unfälle und Verkehrsprobleme:
Der Ortsbeirat stellt klar, dass der Radweg zwischen den beiden Sportplätzen Hainzell und Kleinlüder ausschließlich für Radfahrer und landwirtschaftliche Fahrzeuge bestimmt ist und appelliert an die Bürger, diesen nicht mit Autos zu befahren. Auch im Bereich des „Lüderweges“ nach Kleinlüder kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen, da einige Autofahrer die Strecke als Rennstrecke nutzen.
7.5. Anschaffung eines mobilen Backautomaten
Für das Bürgerhaus ist die Anschaffung eines neuen, mobilen Backautomaten vorgesehen, der flexibel eingesetzt und auch bei Veranstaltungen außerhalb genutzt werden kann. Die Vereinsgemeinschaft wird hierzu angefragt, ob eine gemeinsame Anschaffung möglich ist.
7.6. Verkehrshinweisschild an der Landesstraße / Einfahrt „Neue Straße“
Das neu angebrachte Verkehrsschild an der Ausfahrt „Neue Straße“ zur Hauptstraße beeinträchtigt die Sicht auf den Verkehr, insbesondere für Fahrer höherer Fahrzeuge beim Einfahren in den Kreuzungsbereich. Der Ortsbeirat bittet die Bauabteilung, hierzu mit HessenMobil Rücksprache zu halten und eine mögliche Versetzung des Schildes prüfen zu lassen.
7.7. Gehweg zur „kleinen Brücke“
Ein Anwesender sprach die Problematik an, dass eine stark wuchernde Hecke die Nutzbarkeit des Gehweges im Bereich von der Hessenhofstraße bis zur „kleinen Brücke“ beeinträchtigt. Die Bauabteilung wird gebeten, den Sachverhalt zu prüfen und mit den Anwohnern Kontakt aufzunehmen, damit ein Rückschnitt erfolgt.
7.8. Einladung zur Ortsbeiratssitzungen:
Künftig werden die Einladungen auch über die DorfApp „Crossiety“ veröffentlicht.