NIEDERSCHRIFT über die 28. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 10.09.2024
Niederschrift
über die 28. öffentliche Sitzung
des Bauausschusses vom 10.09.2024
| Beginn der Sitzung | 19:05 Uhr |
| Ende der Sitzung | 21:10 Uhr |
| Anwesende | Anmerkungen |
| Vorsitzender |
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| Weber, Siegfried |
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| Gremiumsmitglied |
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| Balzer, Günter |
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| Gesang, Horst |
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| Scheibelhut, Gerd |
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| Wehner, Patrick |
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| Bürgermeister |
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| Malolepszy, Peter |
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| Schriftführer |
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| Döppenschmidt, Martin |
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| Abwesende | Anmerkungen |
| ./. |
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Zur Beurkundung
| Weber, Siegfried Vorsitzender | Döppenschmidt, Martin Schriftführer |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Die Sitzung beginnt mit einer Ortsbesichtigung in Blankenau, Höhe Struthweg1, um 19:05 Uhr und wird im Sitzungsraum des Rathauses in Hosenfeld fortgesetzt ab 20:10 Uhr.
Tagesordnung
| TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Ortsbesichtigung verschiedener Baumaßnahmen - Krebsgewann / Struhtweg Blankenau - Hinterbach Hainzell - Vorplatz Feuerwehrhaus Schletzenhausen - Neubaugebiet "Alte Wiese" Hosenfeld |
| 2. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 3. | Erschließungsbeitragssatzung; Abweichungssatzung für Krebsgewann und Struthweg, OT Blankenau |
| 4. | Bebauungsplans Nr. 11 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ mit Änderung des Flächennutzungsplans, Gemarkung Hainzell hier: Anpassung Aufstellungsbeschluss, Annahme Vorentwurf, Einleitung frühzeitiges Beteiligungsverfahren und Antrag auf Zielabweichung |
| 5. | Bebauungsplan Nr. 19 "Im Feld" und Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld; Vorentwurf Bebauungsplan |
| 6. | Anfragen/Verschiedenes |
| zu TOP 1 | Ortsbesichtigung verschiedener Baumaßnahmen - Krebsgewann / Struhtweg Blankenau - Hinterbach Hainzell - Vorplatz Feuerwehrhaus Schletzenhausen - Neubaugebiet "Alte Wiese" Hosenfeld |
Die Mitglieder des Bauausschusses nehmen vor Ort Kenntnis vom Sachstand der jeweiligen Baumaßnahme:
| • | Die Erschließungsmaßnahme „Krebsgewann/Struthweg, Blankenau“ wurde fertiggestellt und am 19.08.2024 abgenommen. Sobald die Maßnahme endabgerechnet ist, erfolgt noch in diesem Jahr die anteilmäßige Umlegung der Kosten auf die Anlieger. |
| • | Zurzeit wird der Graben und der asphaltierte Wirtschaftsweg an der Hinterbach in Hainzell nach den Beschädigungen durch das Starkregenereignis am 02.05.2024 durch die beauftragte Fa. Küllmer wieder hergestellt und verstärkt. |
| • | Die Fa. Hämmerling hat mit der Erneuerung eines Teilstücks der sog. „Industriestraße“ (In der Hinterbach) in Höhe des Pelletswerks begonnen. Es wird zurzeit geprüft, ob und in welchem Umfang der ausgebaute Asphalt belastet ist und entsorgt werden muss. |
| • | Der Vorplatz des Feuerwehrhauses in Schletzenhausen wurde durch die beauftragte Fa. Hämmerling vollständig gepflastert und einmal eingekehrt und verdichtet. Allerdings sind ein weiteres Sanden und Einkehren erforderlich. Die Verwaltung wird die Baufirma entsprechend anweisen. |
| • | Im Neubaugebiet „Alte Wiese“ in Hosenfeld wird zurzeit die Tiefborde gesetzt. Die Asphaltierung der Straße soll am 18./19. September erfolgen. Im Oktober soll mit der Vermarktung der Grundstücke begonnen werden. |
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahm
| zu TOP 2 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.06.2024.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 3 | Erschließungsbeitragssatzung; Abweichungssatzung für Krebsgewann und Struthweg, OT Blankenau |
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung v. 01.04.2010 im Geltungsbereich OT Blankenau, Straßen „Krebsgewann“ und „Struthweg“.
Abstimmung:
| 5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen |
| zu TOP 4 | Bebauungsplans Nr. 11 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ mit Änderung des Flächennutzungsplans, Gemarkung Hainzell hier: Anpassung Aufstellungsbeschluss, Annahme Vorentwurf, Einleitung frühzeitiges Beteiligungsverfahren und Antrag auf Zielabweichung |
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
| 1. | Der Aufstellungsbeschluss vom 19.10.2023 wird angepasst. Die Bauleitplanung wird als Bebauungsplan Nr. 11 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ fortgeführt. |
| 2. | Der Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 11 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig“ und der Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung werden gebilligt. |
| 3. | Es wird beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 1) BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB durchzuführen. |
| 4. | Es wird ebenfalls beschlossen, parallel zum Bauleitplanverfahren einen Antrag auf Abweichungszulassung von den Zielen des Regionalplans Nordhessen 2009 zu stellen. |
Abstimmung:
| 5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen |
| zu TOP 5 | Bebauungsplan Nr. 19 "Im Feld" und Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld; Vorentwurf Bebauungsplan |
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt den Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 19 „Im Feld“, Hosenfeld, zur Kenntnis und billigt diesen. Der Gemeindevorstand wird mit der Fortführung des Bauleitplanungsverfahrens beauftragt.
Abstimmung:
| 5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen |
| zu TOP 6 | Anfragen/Verschiedenes |
Der Bürgermeister berichtet über folgende Themen:
| • | Wasserschäden in den Bürgerhäusern Hosenfeld, Schletzenhausen und Blankenau sowie im Kindergarten Hosenfeld: Zurzeit werden die Ursachen ermittelt und die Schäden nach und nach behoben. | |
| • | Trinkwasserversorgung: | |
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| o | Einbau einer Entsäuerungsanlage in den Hochbehälter Blankenau |
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| o | Neue UV-Reinigungsanlage für den Hochbehälter Jossa |
| • | Schließung der Grundschule Hainzell mit Außenstelle Blankenau lt. Kreistagsbeschluss vom 08.07.2024 und Prüfung auf Rückübertragung der Schulliegenschaften vom Landkreis Fulda auf die Gemeinde Hosenfeld. Hier werden zunächst Gespräche zwischen der Gemeinde und dem Landkreis zu führen sowie der bauliche und energetische Zustand der Gebäude zu prüfen sein. | |
| • | Radwegeausbau (Blankenau-Hainzell, Pfaffenrod-Jossa und Brandloser Berg - Jossaer Höfe): In Kürze werden die Förderbescheide vom Land Hessen erwartet. Die Ausschreibung der drei Maßnahmen läuft zurzeit. Die Bauarbeiten sollen noch in diesem Jahr fertig durchgeführt bzw. zumindest begonnen werden. Als erste Maßnahme ist aus naturschutzfachlichen Gründen der Ausbau des „Breitwiesenwegs“ von Blankenau nach Hainzell umzusetzen. | |
Es gibt keine weiteren Anfragen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme