NIEDERSCHRIFT über die 16. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.10.2023
NIEDERSCHRIFT
über die 16. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
vom 09.10.2023
| Beginn der Sitzung | 20:00 Uhr |
| Ende der Sitzung | 22:00 Uhr |
Zur Beurkundung
| Vorsitzende/r Münker Manuela | Schriftführer/in Stefan Honikel |
Tagesordnung
| TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Haushaltsplan und Schlussbilanz 2021 Kenntnisnahme vom Prüfungsbericht des Fachdienstes Revision des Landkreises Fulda vom 28.09.2023 über den Jahresabschluss 2021 |
| 3. | Haushaltsjahr 2023 Informationen über den aktuellen Haushaltsvollzug nach § 28 GemHVO per 30.09.2023 |
| 4. | Wasserversorgungsanlagen der Gemeinde Hosenfeld; Versuchsbohrung in der Gemarkung Pfaffenrod; Sachstandsbericht |
| 5. | Landkreisprojekt „eRisikomanagement – Starkregenfrühalarmsystem“ |
| 6. | Digitalisierung Bauamt; Teilnahme am Förderprogramm des Landkreises Fulda |
| 7. | Anfragen/Verschiedenes |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
| zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.06.2023.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 2 | Haushaltsplan und Schlussbilanz 2021; Kenntnisnahme vom Prüfungsbericht des Fachdienstes Revision des Landkreises Fulda vom 28.09.2023 über den Jahresabschluss 2021 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Prüfungsbericht des Fachdienstes Revision des Landkreises Fulda vom 28.09.2023 über den Jahresabschluss 2021 und empfiehlt der Gemeindevertretung die Beschlussfassung gemäß § 114 HGO sowie die Entlastung des Gemeindevorstandes.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 3 | Haushaltsjahr 2023; Informationen über den aktuellen Haushaltsvollzug nach § 28 GemHVO per 30.09.2023 |
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt zum Stichtag 30.09.2023 Kenntnis vom Haushaltsvollzug der Gemeinde Hosenfeld gemäß § 28 GemHVO.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 4 | Wasserversorgungsanlagen der Gemeinde Hosenfeld; Versuchsbohrung in der Gemarkung Pfaffenrod; Sachstandsbericht |
Der Haupt- und Finanzausschuss erhält durch den Bürgermeister Kenntnis vom Sachstand der Versuchsbohrung in Pfaffenrod:
Als Minimalziel für eine erfolgreiche Wassergewinnung war eine Wassermenge von minimal 2 l/s (=7,2 cbm/Std.) erhofft worden.
Die Bohrung erfolgte auf eine Tiefe von 105 m. Die dann folgenden Leistungspumpversuche sowie weitere Folgemaßnahmen erbrachten jedoch nicht die erforderlichen Wassermengen, so dass die Versuchsbohrung gescheitert ist.
Im hydrogeologischem Gutachten von 2019 sind noch zwei weitere Bohrpunkte vorgeschlagen worden, die im Gieseler Forst (Rabental) bzw. in Jossa (Semerod) liegen. Diese und mögliche weitere Alternativen werden nun geprüft.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 5 | Landkreisprojekt "eRisikomanagement - Starkregenfrühalarmsystem" |
Der Haupt- und Finanzausschuss erhält durch den Bürgermeister Kenntnis von der
| 1. | Teilnahme am Projekt „eRisikomanagement – Starkregenfrühalarmsystem“ des Landkreises Fulda; |
| 2. | Kostenübernahme der anfallenden Investitions- und Betriebskosten für die im Förderantrag vorgesehenen sechs Sensoren (2 Gewässerpegel, 2 Kanaldeckelwächter, 2 Niederschlagsmessstation) durch den Landkreis Fulda in 2023; |
| 3. | Gewährleistung der Stromanbindung für die Niederschlagsmessstation (Sensor auf öffentlichem Gebäude, Kostenträger Gemeinde Hosenfeld); |
| 4. | Bereitstellung der angefragten Personalressource im Jahr 2023 für die Teilnahme an Besprechungen und Ortsterminen für das Anbringen der Sensortechnik sowie für die Schulung in der Software des Alarmsystems; |
| 5. | Übernahme der jährlichen Betriebskosten ab dem Jahr 2024 in Höhe von ca. 2.900 Euro (brutto); |
| 6. | Aufnahme eines weiteren Gewässerpegels und Kanaldeckelwächters in Höhe von insgesamt 5.000 Euro (brutto) mit Kostenübernahme durch die Gemeinde in 2023; |
| 7. | Anbindung eines gemeinsamen Starkregen-Dashboards mit der angrenzenden Gemeinde Großenlüder. |
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 6 | Digitalisierung Bauamt; Teilnahme am Förderprogramm des Landkreises Fulda |
Der Haupt- und Finanzausschuss erhält durch den Bürgermeister Kenntnis von
| 1) | der Teilnahme der Gemeinde am Projekt „Digitales Bauamt“ des Landkreises Fulda, wofür Kosten in Höhe von 88.000 Euro (brutto) für die Umsetzung des Projekts „Digitales Bauamt“ in der Gemeinde Hosenfeld bereitstehen; |
| 2) | der vollständigen Förderung dieser Kosten (90% durch das Land Hessen über das Förderprogramm „Starke Heimat Hessen“, 10% durch den Landkreis Fulda); |
| 3) | der bereits erworbenen Hardware für das digitale Bauamt und der geplanten Umsetzung der eAkte Bauamt über die Fachsoftware RegiSafe. |
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 7 | Anfragen/Verschiedenes |
Es gab keine Anfragen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme