Niederschrift zur Sitzung Gemeindevertretung am 25.09.2025 (öffentlich)
Niederschrift
über die 29. öffentliche Sitzung
der Gemeindevertretung vom 25.09.2025
| Beginn der Sitzung | 20:03 Uhr |
| Ende der Sitzung | 21:10 Uhr |
Anwesende | Anmerkungen |
| Vorsitzende |
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| Alt, Michaela |
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| Gremiumsmitglied |
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| Alt, Thomas |
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| Balzer, Günter |
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| Betzhold, Sascha |
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| Bolz, Lukas |
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| Erb, Sascha |
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| Faust, Thomas |
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| Gesang, Horst |
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| Hasenauer, Michael |
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| Koch, Thomas |
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| Leinweber, Benedikt |
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| Münker, Manuela |
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| Schad, Christine |
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| Scheibelhut, Gerd |
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| Völlinger, Harald |
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| Weber, Siegfried |
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| Wehner, Patrick |
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| Bürgermeister |
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| Malolepszy, Peter |
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| GVO-Mitglied |
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| Erb, Thomas |
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| Jökel, Matthias |
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| Kasseckert, Hubert |
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| Reuß, Monika |
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| Schmitt, Rita |
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| Schnabel, Christoph |
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| Wunderlich, Kai |
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| Ortsvorsteher |
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| Felbinger, Lutz |
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| Simon, Thomas |
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| Mitglied der Verwaltung |
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| Döppenschmidt, Martin |
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| Honikel, Stefan |
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| Schriftführerin |
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| Mayer, Kerstin |
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Abwesende | Anmerkungen |
| Göhringer-Fladung, Martin | Gemeindevertretung |
| Hosenfeld, Gangolf | Gemeindevertretung |
| Hüter, Sebastian | Gemeindevertretung |
| Münker, Christoph-Peter | Gemeindevertretung |
| Rützel, Manfred | Gemeindevertretung |
| Schnabel, Peter | Gemeindevorstand |
| Gering, Martina | Gemeindevertretung |
| Beetz, Siegfried | OV Pfaffenrod |
| Dentel, Hermann | OV Schletzenhausen |
| Faust, Andreas | OV Brandlos |
| Krah, Hubert | OV Blankenau |
| Schlitzer, Bernd | OV Hainzell |
Zur Beurkundung
| Alt, Michaela | Mayer, Kerstin |
| Vorsitzende | Schriftführerin |
Vorbemerkungen
Die Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Tagesordnung
| TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Jahresabschluss 2024Kenntnisnahme vom vorläufigen Jahresergebnis 2024 vor Prüfung durch den Fachdienst Revision des Landkreises Fulda |
| 3. | Vergleichende Prüfungen durch den Landesrechnungshof |
| 3.1. | 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" |
| 3.2. | 248. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2024: Kleine Gemeinden" |
| 4. | Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuungsangebote in der Gemeinde Hosenfeld gemäß § 30 HKJGB |
| 5. | Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 11 "Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig" undFeststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanesin diesem Bereich, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hainzell und Blankenau |
| 6. | Veräußerung gemeindliches Grundstück in Gemarkung Hainzell, Flur 2, Flst. 47/31, Lage "Am Weißen Stein" |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion "Prüfung auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen" |
| 8. | Informationen des Bürgermeisters |
| 9. | Anfragen/Verschiedenes |
| zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.07.2025 liegen keine Einwände vor.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 2 | Jahresabschluss 2024 Kenntnisnahme vom vorläufigen Jahresergebnis 2024 vor Prüfung durch den Fachdienst Revision des Landkreises Fulda |
Die Gemeindevertretung erhält Kenntnis vom vorläufigen Jahresabschluss 2024 mit einer Schlussbilanzsumme 2024 in Höhe von 29.870.266,62 EUR und einem defizitären, ordentlichen Ergebnis in Höhe von 284.758,18 EUR.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 3.1 | 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" |
Die Gemeindevertretung nimmt den Schlussbericht zur 239. Vergleichenden Prüfung „Vorbericht“ und die dazu ergänzenden Informationen zur Kenntnis.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 3.2 | 248. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2024: Kleine Gemeinden" |
Die Gemeindevertretung nimmt den Schlussbericht der 248. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2024: Kleine Gemeinden“ und die ergänzenden Informationen zur Kenntnis.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 4 | Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuungsangebote in der Gemeinde Hosenfeld gemäß § 30 HKJGB |
Die Gemeindevertretung nimmt Kenntnis von der Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für die Kinderbetreuung in der Gemeinde Hosenfeld und beschließt die Fortschreibung für den Planungszeitraum 2025 bis 2027. Der vorgelegte Bedarfsplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmung:
17 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 5 | Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 11 "Freiflächenphotovoltaikanlage Schläberig" und Feststellungungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hainzell und Blankenau |
Folgende Mitglieder nehmen an der Beratung und Beschlussfassung gemäß § 25 HGO nicht teil: Michaela Alt, Thomas Alt, Gerd Scheibelhut
Der stellvertretende Vorsitzende Horst Gesang übernimmt die Sitzungsleitung.
Die Gemeindevertretung beschließt:
| 1) | Es wird beschlossen, die in den Anlagen befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB und der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen nach ausführlicher Darstellung und Beratung zur Kenntnis zu nehmen und die Abwägung zu beschließen. |
| 2) | Der Bebauungsplan wird gem. § 10 (1) BauGB sowie § 9 (4) BauGB i. V. m. § 5 HGO und § 91 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt. |
| 3) | Die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des o.g. Bebauungsplans wird als Flächennutzungsplan festgestellt und die Begründung hierzu gebilligt. |
| 4) | Die Änderung ist dem Regierungspräsidium Kassel zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. |
| 5) | Der Bebauungsplan wird nach Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt gemacht und tritt damit in Kraft. |
Abstimmung:
14 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 6 | Veräußerung gemeindliches Grundstück in Gemarkung Hainzell, Flur 2, Flst. 47/31, Lage "Am Weißen Stein" |
Die Gemeindevertretung stimmt der Veräußerung des gemeindlichen Grundstücks in der Gemarkung Hainzell, Flur 2, Flst. 47/31 an die Anlieger der Straße „Am Hessenwehr zu einem Verkaufspreis entsprechend der Aufstellung in der Beschlussbegründung zuzüglich Nebenkosten (Vermessung, Notarkosten, etc.) und der Aufteilung entsprechend des beigefügten Plans zu, der Bestandteil des Beschlusses ist.
Abstimmung:
17 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 7 | Antrag der CDU-Fraktion "Prüfung auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen" |
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, die Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen zu prüfen und bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung entsprechende Informationen zur weiteren Beratung vorzulegen.
Abstimmung:
17 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
| zu TOP 8 | Informationen des Bürgermeisters |
8.1 | Aktuelle (Bau-)Maßnahmen |
Bürgermeister Malolepszy berichtet zum aktuellen Sachstand folgender Themen:
- Schwimmbad Hosenfeld: Sanierung Funktionsgebäude, Planschbecken (erneute Antragstellung über Förderprogramm „SwimPlus“) und Austausch Absorberanlage (bereits vorliegender Förderbescheid der WI-Bank)
- Sachstand Neubaugebiete:
- Alte Wiese, Hosenfeld
- Bergacker, Blankenau
- „Am Weißen Stein“, Hainzell
- „Rosenweg“, Hosenfeld
- Gewerbegebiet „Am Mühres“ (Festlegung Straßenvariante durch Bauausschuss)
- Aktuelle Baumaßnahmen
- Gehweg Molkebrunnenweg/Neue Straße, Hainzell
- 9 neue Parkplätze am Friedhof Hosenfeld
- Feuchtigkeitsschaden Bgh Hosenfeld
- Straßen-U+I-Arbeiten
- Kanalsanierungen in Blankenau und Hainzell
- Renovierung Räume in Kindergärten Hosenfeld und Hainzell
- Oberflächenentwässerung in Pfaffenrod, Almstraße
- Einbau Entsäuerungsanlage im Hochbehälter Blankenau
- Wasserschäden am Sportplatz Blankenau
8.2 | Einweihung Feuerwehrfahrzeuge |
Die Einweihung des LF 10 in Hainzell fand am 21.09.2025 statt.
Das Staffellöschfahrzeug Hosenfeld wird am kommenden Sonntag, 28.09.2025, eingeweiht.
Bürgermeister Malolepszy bedankt sich bei den Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen 12 Jahren.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| zu TOP 9 | Anfragen/Verschiedenes |
Es liegen keine Anfragen vor.