Niederschrift - Sitzung Nr. 13/12. Wahlperiode (2021-2026) des Bauausschusses
über die Sitzung Nr. 13/12. Wahlperiode (2021-2026)
des Bauausschusses
am Montag, 31.10.2022,
im Bürgerhaus Hosenfeld
Beginn: 19:35 Uhr
TAGESORDNUNG:
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | |
| 2. | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; | |
| Bewertung und Umsetzung von beantragten Projekten | ||
| 3. | Energieeinsparmaßnahmen in der Gemeinde Hosenfeld | |
| 4. | Bebauungsplan Nr. 18 „Amtshausstraße“, Gemarkung Hosenfeld; | |
| Aufstellungsbeschluss | ||
| 5. | Ausweisung von Wohnbaugebieten in der Gemeinde Hosenfeld; Planungsstand | |
| a) | Hosenfeld, „Alte Wiese“ | |
| b) | Blankenau, „Bergacker“ | |
| c) | Hainzell, „Am Weißen Stein“ | |
| 6. | Straßenunterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (Gemeindestraßen 2023) | |
| 7. | Informationen zu Baumaßnahmen im Gemeindegebiet | |
| 8. | Anfragen / Verschiedenes | |
| Erledigung der Tagesordnung: | |
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.09.2022.
| TOP 2: | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; |
| Bewertung und Umsetzung von beantragten Projekten |
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt die Bewertung der vorliegenden Projektanträge zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Gemeindegebiet Hosenfeld zur Kenntnis und bestätigt die Ergebnisse.
Es wird beschlossen, zunächst nur das Projekt der Fa. Prowind Solar GmbH, Rheiner Landstr. 195a, 49078 Osnabrück, in der Gemarkung Blankenau, Lage „Am Stickelstein“, umzusetzen.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, zunächst Verhandlungen mit der Fa. Prowind Solar GmbH aufzunehmen und einen Städtebaulichen Vertrag auszuarbeiten, in dem alle für die Gemeinde wichtigen Regelungen aufzunehmen sind. Der Gemeindevertretung ist die ausgehandelte Vereinbarung zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
Ferner sind der Ortsbeirat und die Bürgerschaft von Blankenau in einer öffentlichen Veranstaltung über das Projekt zu informieren und anzuhören.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 3: | Energieeinsparmaßnahmen in der Gemeinde Hosenfeld |
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
I.
Die Gemeindevertretung stimmt dem vorgelegten Maßnahmenkatalog zur Energieeinsparung in der Gemeinde Hosenfeld zu. Der Maßnahmenkatalog ist Bestandteil des Beschlusses.
II.
Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung, keine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf „Halbnachtbetrieb“ im Gemeindegebiet vorzunehmen.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 4: | Bebauungsplan Nr. 18 „Amtshausstraße“, Gemarkung Hosenfeld |
Aufstellungsbeschluss
Der Bauausschuss nimmt den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18 „Amtshausstraße“, Gemarkung Hosenfeld, zur Kenntnis und bestätigt die vorgeschlagenen Festsetzungen. Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Aufstellungsbeschluss zuzustimmen.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 5: | Ausweisung von Wohnbaugebieten in der Gemeinde Hosenfeld; Planungsstand | |
| a) | Hosenfeld, „Alte Wiese“ | |
| b) | Blankenau, „Bergacker“ | |
| c) | Hainzell, „Am Weißen Stein“ | |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Planungsstand der Wohnbaugebiete und empfiehlt dem Gemeindevorstand die Umsetzung der Ausführungspläne mit folgenden Änderungen:
| a) | Hosenfeld, „Alte Wiese“: | |
| • | Die Fahrbahn soll eine Breite von durchgehend 5 m erhalten, der Wendehammer bleibt wie geplant. | |
| • | Um aufgrund der vorausgehenden Maßnahme die Größe der Bauplätze beizubehalten, ist eine Verschiebung der Baufeldgrenze um 1 m nach Nordwesten und damit eine entsprechende Vergrößerung des Baugebiets erforderlich. | |
| b) | Blankenau, „Bergacker“: | |
| • | Die Fahrbahn soll eine Breite von durchgehend 5 m erhalten, der Wendehammer bleibt wie geplant. | |
| • | Der nördlich vorgesehene Grünstreifen soll auf ein Mindestmaß reduziert werden, um eine größere Breite der Bauplätze zu erhalten. Damit ist eine Verlängerung der Straße erforderlich. | |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 6: | Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Gemeindegebiet |
| Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten 2023 |
Der Bauausschuss beschließt, vor der Festlegung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2023 zunächst eine Ortsbegehung nach der Frostperiode im Frühjahr 2023 durchzuführen.
Nachfolgende vorläufige Liste über die instand zu setzenden Straßen - vorbehaltlich des Begehungsergebnisses im Frühjahr und möglicher Änderungen - soll als Grundlage für die Kostenermittlung und Haushaltsplanung 2023 bilden:
| Innerörtlich: | |
| 1. | Hainzell, Kreuzungsbereich Kirchbergstraße/Hahingusstraße |
| 2. | Hainzell, Kreuzungsbereich Bergstraße/Brüder-Grimm-Straße |
| 3. | Blankenau, Buswendeplatz (Stockhausener Straße) und Anschluss Steigerwaldstraße |
| 4. | Schletzenhausen, Auf der Lied (2. Bauabschnitt) |
| 5. | Schletzenhausen, Straße von Gersrod zum Europahof |
| (fällt bei Förderung über „Nahmobilität grundhafte Erneuerung“ heraus) | |
| 6. | Jossa, Schlingenhof (von Einmündung L 3079 bis Beginn Radweg Schlingenkapelle) |
| (fällt bei Förderung über „Nahmobilität grundhafte Erneuerung“ heraus) | |
| Außerörtlich: | |
| 1. | Hainzell, Teilstück St.-Anna-Straße |
| 2. | Jossa, Teilstück Reichloser Straße („Am Scheichehof“) |
| 3. | Hosenfeld, Straße zum Katzenhof (2. Bauabschnitt) |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 7: | Informationen zu Baumaßnahmen im Gemeindegebiet; |
| Sachstandsbericht |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstand verschiedener aktueller oder geplanter Baumaßnahmen der Gemeinde, u. a.
| • | Bürgerhaussanierungen in Schletzenhausen und Hainzell |
| • | Friedhöfe in Blankenau und Schletzenhausen: Anlegen neuer Urnengemeinschaftsgräber |
| • | Versuchsbohrung Tiefbrunnen Pfaffenrod |
| • | Sanierung Schwimmbad Hosenfeld |
| • | Radwegeausbau |
| • | Straßenerschließung Krebsgewann / Struthweg, Blankenau |
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme
| TOP 8: | Anfragen / Verschiedenes |
8.1 Unterbringung von Flüchtlingen
Bürgermeister Malolepszy informiert über den Bedarf an Wohnungen und Anstrengungen zur Unterbringung von Ukraine-Kriegsflüchtlingen.
| DER STELLV. VORSITZENDE | DER SCHRIFTFÜHRER |
| Horst Gesang | Martin Döppenschmidt |