Niederschrift über die Sitzung Nr. 09/12. Wahlperiode (2021-2026)
Niederschrift
über die Sitzung Nr. 09/12. Wahlperiode (2021-2026)
des Haupt- und Finanzausschusses
am Dienstag, 01.11.2022
im Rathaus Hosenfeld
Beginn: 20:00 Uhr
TAGESORDNUNG:
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Photovoltaik-Freiflächenanlagen |
| Bewertung und Umsetzung von beantragten Projekten | |
| 3. | Energieeinsparmaßnahmen in der Gemeinde Hosenfeld |
| 4. | Unterbringung von Flüchtlingen |
| 5. | Zweckverband „Gruppenklärwerk Hosenfeld-Großenlüder“ |
| Wahl von Nachrückern | |
| 6. | Haushaltsplan 2022; |
| Informationen über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO per 31.10.2022 | |
| 7. | Anfragen/Verschiedenes |
Erledigung der Tagesordnung:
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.09.2022.
| TOP 2: | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; |
| Bewertung und Umsetzung von beantragten Projekten |
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt die Bewertung der vorliegenden Projektanträge zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Gemeindegebiet Hosenfeld zur Kenntnis und bestätigt die Ergebnisse.
Es wird beschlossen, zunächst nur das Projekt der Fa. Prowind Solar GmbH, Rheiner Landstr. 195a, 49078 Osnabrück, in der Gemarkung Blankenau, Lage „Am Stickelstein“, umzusetzen.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, zunächst Verhandlungen mit der Fa. Prowind Solar GmbH aufzunehmen und einen Städtebaulichen Vertrag auszuarbeiten, in dem alle für die Gemeinde wichtigen Regelungen aufzunehmen sind. Der Gemeindevertretung ist die ausgehandelte Vereinbarung zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
Ferner sind der Ortsbeirat und die Bürgerschaft von Blankenau in einer öffentlichen Veranstaltung über das Projekt zu informieren und anzuhören.
Für die bereits vorliegenden Anträge bzw. für eingehende Neuanträge auf Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen kann bei neuen bzw. geänderten Gegebenheiten jederzeit erneut eine Prüfung erfolgen und über eine weitere Projektumsetzung im Einzelfall entschieden werden.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 3: | Energieeinsparmaßnahmen in der Gemeinde Hosenfeld |
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
I.
Die Gemeindevertretung stimmt dem vorgelegten Maßnahmenkatalog zur Energieeinsparung bei Liegenschaften in der Gemeinde Hosenfeld zu. Der Maßnahmenkatalog ist Bestandteil des Beschlusses.
II.
Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung, vorerst keine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf „Halbnachtbetrieb“ im Gemeindegebiet vorzunehmen.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 4: | Unterbringung von Flüchtlingen |
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht zum aktuellen Stand der Unterbringung von geflüchteten Menschen in der Gemeinde zur Kenntnis.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Maßnahmen zur Anmietung von Wohnungen bzw. Herrichtung von eigenen Räumlichkeiten (ehemaliges Rathaus, Bürgerhäuser) für die Unterbringung von Geflüchteten zu veranlassen.
Dafür erforderliche außerplanmäßige Haushaltsmittel können vom Gemeindevorstand bis zu dem in § 8 Haushaltssatzung bewilligten Rahmen beschlossen werden.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 5: | Zweckverband „Gruppenklärwerk Hosenfeld-Großenlüder“ |
| Wahl von Nachrückern |
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Nachwahlen:
Die Gemeindevertretung wählt gemäß § 5 (3) der Satzung des Zweckverbandes „Gruppenklärwerk Hosenfeld-Großenlüder“ die Herren:
| 1. | Benedikt Leinweber, Hosenfeld | CDU |
| 2. | Frank Rützel, Hosenfeld | CDU |
| 3. | Peter Schnabel, Blankenau | CDU |
| 4. | Michael Blinzler, Hainzell | FWG |
| 5. | Michael Becker, Hainzell | FWG |
zu Nachrückern für die bereits gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 6: | Haushaltsplan 2022 |
| Informationen über den Haushaltsvollzug 2022 gemäß § 28 GemHVO per 31.10.2022 |
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt zum Stichtag 31.10.2022 Kenntnis vom Haushaltsvollzug der Gemeinde Hosenfeld gemäß § 28 GemHVO.
Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme
| TOP 7: | Anfragen/Verschiedenes |
./.
| DIE VORSITZENDE | DER SCHRIFTFÜHRER |
| Manuela Münker | Stefan Honikel |