Niederschrift - 07. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) des Ortsbeirates Blankenau

Niederschrift

über die 07. Sitzung in der 12. Wahlperiode (2021-2026) des Ortsbeirates Blankenau

Anwesende:

Der stellvertretende Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

TAGESORDNUNG:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin
3. Wahl des/der stellvertretenden Ortsvorstehers/-in
4. Wahl des/der Schriftführers/-in
5. Wahl des/der stellvertretenden Schriftführers/-in
6. Anfragen und Verschiedenes

Erledigung der Tagesordnung:

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 werden keine Einwände erhoben.

Antrag auf Genehmigung der Niederschrift:

Da der bisherige Ortsvorsteher Siegfried Weber in der Sitzung vom 14.09.2022 zum 30.09.2022 sein Amt als Ortsvorsteher niedergelegt hat, ist ein neuer Ortsvorsteher zu wählen.

Die Leitung der Wahl wird einem Wahlausschuss übertragen, bestehend aus dem Wahlleiter und dem Schriftführer. Die Mitglieder des Wahlausschusses können nicht für den Ortsvorsteher kandidieren. Für den Wahlausschuss werden nominiert:

Als Kandidat für das Amt des Ortsvorstehers wird Hubert Krah vorgeschlagen. Da es sich um eine Persönlichkeitswahl handelt, wird geheime Abstimmung gewünscht:

Hubert Krah nimmt die Wahl an. Anschließend erfolgt die Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des neuen Ortsvorstehers durch den Bürgermeister Peter Malolepszy.

Hubert Krah bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit. Besonders freut ihn, dass bei der letzten Kommunalwahl in 2021 sich insbesondere auch junge Bürgerinnen und Bürger zur Wahl gestellt haben und sich bereiter erklärt haben, sich zum Wohl des Ortsteils Blankenau einzubringen und entsprechend mitzuarbeiten.

Durch die Wahl von Hubert Krah zum Ortsvorsteher, ist die Position des/der stellvertretenden Ortsvorstehers/-in vakant geworden, daher ist die Position neu zu besetzen.

Die Wahl leitet der neue Ortsvorsteher.

Als Kandidatin schlägt Hubert Krah Anna Balzer vor, weitere Wahlvorschläge erfolgen nicht. Da es sich um eine Persönlichkeitswahl handelt, wird geheime Abstimmung gewünscht:

Der bisherige Schriftführer Thomas Faust hat sich im Vorfeld bereit erklärt, das Amt weiterzuführen, daher entfällt der Tagesordnungspunkt.

Der bisherige stellvertretende Schriftführer Florian Fegbeutel erklärt sich bereit, das Amt weiterzuführen, damit entfällt der Tagesordnungspunkt.

Biberburg am Mühlgraben im Bereich Bürgerhaus

Durch die Biberburg am Mühlgraben ist der Mühlgraben übergelaufen und hat Bereiche um das Bürgerhaus unter Wasser gesetzt. Um Gebäudeschäden am Bürgerhaus zu vermeiden, wurde dem Antrag der Gemeinde beim Regierungspräsidium stattgegeben, die Biberburg zu beseitigen, was die Gemeindeverwaltung zeitnah am 30.09.2022 umgesetzt hat.

Energieeinsparung in den Bürgerhäusern der Gemeinde

Mit Blick auf die aktuelle politische und energiewirtschaftliche Lage, ist auch die Gemeinde Hosenfeld in der Verantwortung, Energie einzusparen, insbesondere in den Bürgerhäusern. Gemeindeverwaltung und -vorstand haben hierzu einen Entwurf entwickelt, über den in der Gemeindevertretersitzung am 10. November 2022 abgestimmt werden soll.

Verschlammung Straßen, versandete Entwässerungsgräben am Berg freigebaggert

Durch den Starkregen am 18. Oktober 2022 sind die Entwässerungsgräben am Berg übergelaufen wodurch jede Menge Erde auf die Stockhausener Straße und Mittelstraße gespült wurde. Die Gemeindeverwaltung hat umgehend reagiert und taggleich veranlasst, dass die Straßen vom groben Schmutz gereinigt werden. Außerdem wurde noch in derselben Woche (20.10.2022) die Firma Bernd Schlitzer beauftragt, die zugewucherten und versandeten Entwässerungsgräben freizubaggern, damit das Wasser zukünftig bei erneutem Starkregen kontrolliert abgeleitet wird und größere Schäden vermieden werden. Peter Schnabel hat die Querrohre in der Straße, die nahezu vollständig mit Erde zugesetzt waren gespült, damit zukünftig das Wasser wieder geführt abgeleitet werden kann.

Bürgerhaussanierung Blankenau

Die Außenabdichtung der Kellerwände mit Bitumen-Dickbeschichtung durch die Firma Ralf Dimmerling ist nahezu abgeschlossen.

Die Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage ist für 2023 geplant, für die Planung soll ein entsprechendes Fachbüro mit eingebunden werden.

In der Sitzung der Vereinsgemeinschaft Blankenau e.V. wurde die schlechte Akustik im Bürgerhaus Blankenau beanstandet. Im Rahmen der anstehenden Bürgerhaussanierung in 2023 ist fachlich zu prüfen, inwieweit hier Abhilfe geschaffen werden kann. Im Telefongespräch mit Christopher Räsch am 20.10.2022 wurde die Akustikproblematik bereits angesprochen.

Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis vom aktuellen Sachstand und den Planungen.

Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Hosenfeld

Bürgermeister Peter Malolepszy erläutert die aktuelle Flüchtlingssituation. Der Landkreis Fulda erwartet ca. 750 Flüchtlinge pro Quartal, die auf die Gemeinden zu verteilen sind. Die Gemeinde Hosenfeld prüft verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung innerhalb der Großgemeinde. Bisher konnten 19 Flüchtlinge aus der Ukraine privat untergebracht werden. Eine Unterbringung in den gemeindlichen Bürgerhäusern ist vorerst nicht geplant, damit das Vereinsleben weitergehen kann.

Lärmbelästigung im Bereich des Bürgerhauses

Ein Bürger beklagt die Lärmbelästigung im Bereich des Bürgerhauses und bittet darum, dass bei den anstehenden Fastnachtsveranstaltungen sich die Veranstalter um die Einhaltung der Lärmschutzvorschriften kümmern mögen.