Bericht über die 11. Sitzung der Gemeindevertretung Hosenfeld am 10.11.2022
Am Donnerstag, 10.11.2022, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Hainzell die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Hosenfeld in der 12. Wahlperiode statt.
Tagesordnung und Ergebnisse:
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Michaela Alt, eröffnet um 19:30 Uhr die 11. Sitzung der 12. Wahlperiode der Gemeindevertretung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden nicht erhoben.
Von den 23 gewählten Mitgliedern sind 19 anwesend.
Tagesordnung
| TOP | Inhalt |
| 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2 | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; Bewertung der beantragten Projekte |
| 3 | Energieeinsparmaßnahmen in der Gemeinde Hosenfeld |
| 4 | Zweckverband „Gruppenklärwerk Hosenfeld-Großenlüder“; Wahl von Nachrückern |
| 5 | Haushaltsplan 2022; Informationen über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO per 31.10.2022 |
| 6 | Unterbringung von Flüchtlingen |
| 7 | Bebauungsplan Nr. 18 „Amtshausstraße“, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld; Aufstellungsbeschluss |
| 8 | Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2022 Dachflächen-Photovoltaik für gemeindeeigene Gebäude |
| 9 | Informationen des Bürgermeisters |
| 10 | Anfragen/Verschiedenes |
Erledigung der Tagesordnung:
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.10.2022. | |
| TOP 2: | Photovoltaik-Freiflächenanlagen; |
| Bewertung und Umsetzung von beantragten Projekten | |
| Anhand einer Präsentation stellt Herr Hinck von der Fa. Prowind Solar GmbH das geplante Vorhaben in Blankenau vor. | |
| Es liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, über den wie folgt abgestimmt wird: | |
| Die Gemeindevertretung nimmt die Bewertung der vorliegenden Projektanträge zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Gemeindegebiet Hosenfeld zur Kenntnis und bestätigt die Ergebnisse. | |
| Es wird zunächst nur das Projekt der Fa. Prowind Solar GmbH, Rheiner Landstr. 195a, 49078 Osnabrück, in der Gemarkung Blankenau, Lage „Am Stickelstein“, für eine Umsetzung favorisiert, das vorrangig zu prüfen ist. | |
| Der Gemeindevorstand wird beauftragt, zunächst Verhandlungen mit der Fa. Prowind Solar GmbH aufzunehmen und einen Städtebaulichen Vertrag auszuarbeiten, in dem alle für die Gemeinde wichtigen Regelungen aufzunehmen sind. Der Gemeindevertretung ist die ausgehandelte Vereinbarung zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. | |
| Ferner sind der Ortsbeirat von Blankenau und die Bürgerschaft von in einer öffentlichen Veranstaltung über das Projekt zu informieren und anzuhören, bevor die Entscheidung von der Gemeindevertretung getroffen wird. | |
| Für die bereits vorliegenden Anträge bzw. für eingehende Neuanträge auf Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen kann bei neuen bzw. geänderten Gegebenheiten jederzeit erneut eine Prüfung erfolgen und über eine weitere Projektumsetzung im Einzelfall entschieden werden. | |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 16 |
| dagegen: | 2 |
| Enthaltung: | 1 |
| TOP 3: | Energieeinsparmaßnahmen in der Gemeinde Hosenfeld |
| I. | |
| Die Gemeindevertretung stimmt dem vorgelegten Maßnahmenkatalog zur Energieeinsparung in der Gemeinde Hosenfeld zu. Der Maßnahmenkatalog ist Bestandteil des Beschlusses. | |
| II. | |
| Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung, keine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf „Halbnachtbetrieb“ im Gemeindegebiet vorzunehmen. | |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 19 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 4: | Zweckverband „Gruppenklärwerk Hosenfeld-Großenlüder“ |
| Wahl von Nachrückern |
| Die Gemeindevertretung wählt gemäß § 5 (3) der Satzung des Zweckverbandes „Gruppenklärwerk Hosenfeld-Großenlüder“ die Herren: | ||
| 1. | Benedikt Leinweber, Hosenfeld | CDU |
| 2. | Frank Rützel, Hosenfeld | CDU |
| 3. | Peter Schnabel, Blankenau | CDU |
| 4. | Michael Blinzler, Hainzell | FWG |
| 5. | Michael Becker, Hainzell | FWG |
| zu Nachrückern für die bereits gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung. | ||
| Abstimmung: | |
| dafür: | 19 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 5: | Haushaltsplan 2022 |
| Informationen über den Haushaltsvollzug 2022 gemäß § 28 GemHVO per 31.10.2022 | |
| Die Gemeindevertretung nimmt zum Stichtag 31.10.2022 Kenntnis vom Haushaltsvollzug der Gemeinde Hosenfeld gemäß § 28 GemHVO. | |
| Keine Abstimmung - lediglich Kenntnisnahme | |
| TOP 6: | Unterbringung von Flüchtlingen |
| Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht zum aktuellen Stand der Unterbringung von geflüchteten Menschen in der Gemeinde zur Kenntnis. | |
| Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Maßnahmen zur Anmietung von Wohnungen bzw. Herrichtung von eigenen Räumlichkeiten (ehemaliges Rathaus, Bürgerhäuser) für die Unterbringung von Geflüchteten zu veranlassen. | |
| Dafür erforderliche außerplanmäßige Haushaltsmittel können vom Gemeindevorstand bis zu dem in § 8 Haushaltssatzung bewilligten Rahmen beschlossen werden. | |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 15 |
| dagegen: | 2 |
| Enthaltung: | 2 |
| TOP 7: | Bebauungsplan Nr. 18 „Amtshausstraße“, Gemeinde Hosenfeld, |
| Gemarkung Hosenfeld; Aufstellungsbeschluss | |
| Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 18 „Amtshausstraße“, Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld. Der Bebauungsplan wird nach dem beschleunigten Verfahren nach §13b BauGB erstellt. | |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 19 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 8: | Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2022; |
| Dachflächen-Photovoltaik für gemeindeeigene Gebäude | |
| Über den Antrag der CDU-Fraktion wird wie folgt abgestimmt: | |
| Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, die Installation von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden und angrenzenden Freiflächen zu prüfen. In die Prüfung sollten sowohl die Investition der Gemeinde selbst einfließen wie auch eine Verpachtung an Dritte, ebenso Modelle für eine Bürgerbeteiligung. | |
| Der Gemeindevertretung ist das Ergebnis der Prüfung in einer der nächsten Sitzungen zur Beratung vorzulegen. | |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 19 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 9: | Informationen des Bürgermeisters |
| 9.1 Mobilfunkmast Schletzenhausen Eine Lösung für einen neuen Standort steht unmittelbar bevor. Vodafone führt zurzeit letzte Prüfungen zur Errichtung des Mastes an einem der neu vorgeschlagenen Standorte durch. | |
| 9.2 Katastrophenschutz in der Gemeinde Zur Vorbereitung auf Katastrophen und außergewöhnliche Ereignisse, wie z.B. Stromausfall, Hochwasser, etc., wurde ein Verwaltungsstab auf Gemeindeebene installiert. Dieser erarbeitet ein Konzept für die Gemeinde Hosenfeld für verschiedene Einsatzszenarien, das dann zu gegebener Zeit der Gemeindevertretung vorgestellt wird. | |
| 9.3 Haushaltssitzung Die gemeinsame Haushaltssitzung zur Vorbereitung des Haushaltsplanes 2023 findet am 17.11.2022 im Bürgerhaus Jossa statt. | |
| TOP 10: | Anfragen/Verschiedenes |
| -/- | |