Bebauungsplan Nr. 17 „Alte Wiese“ Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld und Flächennutzungsplanänderung in diesem Bereich

Veranlassung und Ziel

Die Gemeinde Hosenfeld beabsichtigt auf einem ca. 1,3 ha großen Areal am nördlichen Siedlungsrand der Gemeinde Hosenfeld ein ca. 0,5 ha großes Wohngebiet zu realisieren. Mit der geplanten Ausweisung soll nicht nur das Angebot an Bauplätzen für das Wohnen in der Gemeinde Hosenfeld erweitert, sondern auch zur Eigentumsbildung in der Bevölkerung beigetragen werden. Das geplante Vorhaben entspricht dem Grundsatz des § 1 (6) Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wonach den Wohnbedürfnissen der Bevölkerung Rechnung zu tragen ist.

Die Planung der Gemeinde Hosenfeld sieht die Bereitstellung einer landwirtschaftlichen Fläche für die Entwicklung des Wohngebietes vor. Hierbei soll jedoch nicht das gesamte Flurstück 9, Flur 7, Gemarkung Hosenfeld in eine Wohnbaufläche umgewidmet werden. Im Norden des Flurstückes ist eine Teilfläche als Kompensationsfläche vorgesehen.

Das geplante Wohngebiet wird erschlossen durch den „Stümpferweg“ mit Anbindung an die „Fuldaer Straße“. Zur Erschließung des Plangebiets muss der in Teilen befestigte landwirtschaftlich genutzte Weg im Westen des Geltungsbereichs in eine ausreichend dimensionierte Verkehrsfläche umgewandelt werden. Für die Realisierung des Vorhabens ist im Vorfeld das notwendige Baurecht zu schaffen. Ziel des Bebauungsplans ist es, ein neues Wohngebiet zu entwickeln. Hierfür soll ein „Allgemeines Wohngebiet“ gem. § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgewiesen werden.

Das Plangebiet liegt am nördlichen Siedlungsrand der Gemeinde Hosenfeld in der Gemarkung Hosenfeld. Im Osten und Norden grenzt das Plangebiet an landwirtschaftlich genutzte Flächen. Im Süden schließt gemischte Bebauung mit Wohnbebauung an. Westlich des Plangebiets befindet sich ein befestigter landwirtschaftlicher Weg.

Der räumliche Geltungsbereich umfasst die nachfolgend aufgeführten Flurstücke: Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld, Flur 7, die Flurstücke mit den Nummern 9 und 21 tlw.

Der Planbereich des Bebauungsplans Nr. 17 „Alte Wiese“ ist in der nachstehenden Übersichtskarte dargestellt.

Um dem Entwicklungsgebot zu entsprechen, wird im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans der Flächennutzungsplan (FNP) gem. § 8 (3) S 1 BauGB in dem erforderlichen Bereich im Parallelverfahren geändert. Der Geltungsbereich der FNP-Änderung unterscheidet sich vom Geltungsbereich des Bebauungsplans, da im Bereich der Straßenverkehrsfläche im westen des Plangebiets keine Änderung des FNP erforderlich ist.

Inhalt der Änderung des Flächennutzungsplans ist den bisher als „Fläche für die Landwirtschaft“ dargestellte Bereich im südlichen Bereich des Plangebiets in eine „Wohnbaufläche““ umzuwidmen. Der nördliche Bereich bleibt in seiner Funktion als „Fläche für die Landwirtschaft“ erhalten und wird zusätzlich als „Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ im FNP dargestellt.

Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der nachstehenden Übersichtskarte dargestellt.

Bekanntmachung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hosenfeld hat in ihrer Sitzung am 26.01.2023 die Entwürfe des Bebauungsplans Nr. 17 „Alte Wiese“ Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld sowie der entsprechenden Flächennutzungsplanänderung einschließlich Begründungen und Umweltbericht mit integriertem Landschaftspflegerischen Fachbeitrag gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

Die Planunterlagen zu oben genanntem Bauleitplanverfahren liegen:

im Bauamt der Gemeindeverwaltung Hosenfeld, Hainzeller Straße 1, 36154 Hosenfeld während der allgemeinen Dienststunden:

und nach Vereinbarung für jede/n zur Einsicht öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen von jeder Person mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Gem. § 3 (3) BauGB wird bezüglich der Flächennutzungsplanänderung darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) S. 1 Nr. 2 UmwRG in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) UmwRG gem. § 7 (3) S. 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 (3) BauGB).

Die Planunterlagen zu den oben genannten Bauleitplanverfahren werden im Auslegungszeitraum zusätzlich auf der Homepage der Gemeinde Hosenfeld unter folgendem Link https://www.gemeinde-hosenfeld.de/aktuelles/amtliche-bekanntmachungen/ zur Einsicht und zum Download bereitgestellt. Ein entsprechender Verweis auf diese Seite erfolgt auch über das zentrale Internetportal Bauleitplanung des Landes Hessen unter dem Link https://bauleitplanung.hessen.de/Themen-A-Z.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 17. „Alte Wiese“ in der Gemeinde Hosenfeld, Gemarkung Hosenfeld sowie die Flächennutzungsplanänderung in diesem Bereich gem. § 4a (6) BauGB unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde Hosenfeld deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass mit der Durchführung der Bauleitplanverfahren ein Planungsbüro beauftragt wurde (§ 4b BauGB).

Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Folgende umweltbezogene Informationen sind verfügbar und Bestandteil der Offenlageunterlagen:

Umweltbericht mit integriertem Landschaftspflegerischen Fachbeitrag (Regiokonzept 2023)

Der Umweltbericht ist nach Maßgabe der Anlage 1 zum BauGB gegliedert und enthält Informationen zu den wesentlichen Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter: Pflanzen, Tiere biologische Vielfalt, Boden, Fläche, Wasser, Klima und Luft, Landschaftsbild, Mensch und Erholung sowie Kultur- und Sachgüter. Zudem wird im Rahmen des Umweltberichts (integrierter Landschaftspflegerischer Fachbeitrag) auf die Eingriffsregelungen eingegangen.

Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens sind gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB zudem folgende umweltrelevante Stellungnahmen eingegangen:

Hosenfeld, den 03.02.2023

gez. Peter Malolepszy

Bürgermeister