Niederschrift über die Sitzung Nr. 15/12. Wahlperiode (2021-2026) des Bauausschusses am Dienstag, 06.12.2022, im Bürgerhaus Jossa
Niederschrift
über die Sitzung Nr. 15/12. Wahlperiode (2021-2026)
des Bauausschusses
am Dienstag, 06.12.2022,
im Bürgerhaus Jossa
Beginn: 19:00 Uhr
TAGESORDNUNG:
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 2. | Erweiterung Fa. Leinweber; Hosenfeld |
| 3. | Planungsstand zum Ausbau der Straßen „Krebsgewann“ und „Struthweg“, Blankenau |
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| Ausführungspläne |
| 4. | Geänderter Planungsstand Neubaugebiet „Alte Wiese“ Hosenfeld |
| 5. | Geänderter Planungsstand Neubaugebiet „Am Bergacker“ Blankenau |
| 6. | Neuer Bebauungsplan Nr. 10 „Am Weißen Stein II“ Hainzell; |
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| Aufstellungsbeschluss |
| 7. | Antrag des Tierschutzvereins „Verantwortung Leben“ auf Investitionskostenzuschuss |
| 8. | Anfragen / Verschiedenes |
Erledigung der Tagesordnung:
| TOP 1: | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.09.2022 sowie gegen die Niederschrift der gem. Haushaltssitzung vom 17.11.2022.
| TOP 2: | Erweiterung Fa. Leinweber Hosenfeld |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstand des Bauvorhabens der Fa. Leinweber am Firmengelände in Hosenfeld (Blankenweg).
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
| TOP 3: | Planungsstand zum Ausbau der Straßen „Krebsgewann“ und „Struthweg“, Blankenau; Vorentwurfsplanung |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom aktuellen Sachstand der Vorentwurfsplanung für den geplanten Ausbau der Straßen „Krebsgewann“ und „Struthweg“ im Ortsteil Blankenau.
Der Bauausschuss berät darüber und empfiehlt die Planung zur Beratung dem Ortsvorstand vorzulegen.
Der Gemeindevorstand wird ferner beauftragt, nach Fertigstellung des endgültigen Entwurfs die Gesamtkosten sowie für die veranlagungsfähigen Grundstücke die Beitragskosten (je m²) zu ermitteln. Pläne und Kosten sind in einer Anliegerversammlung vorzustellen und mit den Anliegern zu erörtern.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 4: | Geänderter Planungsstand Neubaugebiet „Alte Wiese“ Hosenfeld |
Der Bauausschuss beschließt den Planungsstand des Neubaugebiets „Alte Wiese“ in Hosenfeld und empfiehlt der Gemeindevertretung die Umsetzung des Ausführungsplanes sowie den Auslegungs- und Billigungsbeschluss.
Der Bauausschuss empfiehlt, die Ausführung der Fahrbahn komplett in Asphalt auszuführen. Ein Gehweg entfällt, wird aber durch eine Abgrenzung mit Rinnensteinen als 1,50m breiten Streifen angedeutet. Ein Bauausschussmitglied weist darauf hin, die Parksituation in der Anliegerstraße zu beachten.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 5: | Geänderter Planungsstand Neubaugebiet „Bergacker“ Blankenau |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom Planungsstand Neubaugebiet „Bergacker“ in Blankenau und empfiehlt der Gemeindevertretung die Umsetzung der Änderungsplanung und die I. Offenlegung des Bebauungsplan Nr. 8 „Bergacker“.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 6: | Neuer Bebauungsplan Nr. 10 „Am Weißen Stein II“ Hainzell; |
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| Aufstellungsbeschluss |
| 1. | Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Aufstellungsbeschluss:Für das Gebiet „Am Weißen Stein II“ wird der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13b BauGB für einen Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen gefasst. |
| 2. | Der räumliche Geltungsbereich umfasst die nachfolgend aufgeführten Flurstücke in der Flur 2, Gemarkung Hainzell: Nr. 54 und Flur 7, Gemarkung Hainzell: Nr. 68/4 (tlw.). Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der beigefügten Plankarte zu entnehmen. |
| 3. | Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 (1) Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
| 4. | Es wird beschlossen, die Beteiligung der Fachbehörden, sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem.§ 13b BauGB i. V. m. § 13a BauGB analog zu § 13 (2) BauGB durchzuführen.5. |
| 5. | Es wird ebenfalls beschlossen, den FNP gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB in diesem Bereich im Wege der Berichtigung dahingehend anzupassen, dass der Geltungsbereich richtigerweise als „Wohnbaufläche, geplant“ dargestellt wird. |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 7: | Antrag des Tierschutzvereins „Verantwortung Leben e.V.“ auf Investitionskostenzuschuss |
Der Bauausschuss schließt sich der Empfehlung des HFA an und empfiehlt der Gemeindevertretung, anstatt eines einmaligen Investitionskostenzuschusses die jährliche Pauschale für die Aufnahme, Versorgung und Vermittlung von Fund- und herrenlosen Tieren von bislang 0,65 Euro je Einwohner und Jahr auf 1,28 Euro anzuheben.
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| TOP 8: | Anfragen / Verschiedenes |
- Sanierung Schwimmbad
Bürgermeister Malolepszy stellt den aktuellen Baufortschritt der Sanierung des Schwimmbades vor und weist darauf hin, dass die Betonarbeiten der Bodenplatten kurz vor dem Abschluss sind. Der Bauablauf stimmt mit dem Bauzeitenplan überein und es lagen bis jetzt noch keine Verzögerungen vor. Mehrere Ausschreibungen verschiedener Gewerke sind in Vorbereitung.
Der Bauausschussvorsitzende weist darauf hin, die aktuellen Kosten den Bauausschussmitgliedern zuzuleiten.
- Probebohrung Pfaffenrod
Bürgermeister Malolepszy stellt den aktuellen Bauablauf vor. Der Wegebau (Zufahrt) und Bohrplatz wurden fachgerecht ausgeführt und durch die Bauabteilung abgenommen.
Im weiteren Verlauf war für die auszuführende Bohrfirma das Baufeld freigegeben. Da die Bohrfirma Probleme bei der Anschaffung verschiedener Bohrkronen hat, wurde der Start zur Probebohrung verschoben. Da alle Arbeiten (Bohrung, Pumpversuche usw.) bis Juni abgeschlossen werden müssen, ist der Termin für die Bohrung auf den 30.01.2023 verschoben worden. Die Baustellenräumung ist somit auf den 08.05.2023 laut Bauzeitenplan festgelegt worden.