| Beginn der Sitzung | 19:00 Uhr |
| Ende der Sitzung | 20:30 Uhr |
Anwesende | Anmerkungen |
Vorsitzender
Weber, Siegfried
Mitglied des Bauausschusses
Balzer, Günter
Gesang, Horst
Scheibelhut, Gerd
Bürgermeister
Bürgermeister Hohnstein, Frederik
Schriftführer
Döppenschmidt, Martin
Gremiumsmitglied
Völlinger, Harald
| Abwesende | Anmerkungen |
Wehner, Patrick
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Tagesordnung
TOP Nr. | Beratungsgegenstand |
| 1. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | |
| 2. | Bewerbung als Förderschwerpunkt für das Förderprogramm "Dorfentwicklung" des Landes Hessen | |
| 3. | Schaffung von weiteren Kindergartenplätzen Bedarfsabfrage Waldkindergarten und weiteres Vorgehen | |
| 4. | Vermietung einer Teilfläche/Gebäude auf dem Gelände der Grundschule in Hainzell | |
| 5. | Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Ortsmitte" im OT Hainzell | |
| 6. | Sachstand zum Bürgerhaus in Blankenau (Wasserschaden und weiteres Vorgehen). | |
| 7. | Bebauungsplan Nr. 13 "Beim Scholtesehof" in Hosenfeld; | |
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| hier: | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.03.2006 |
| 8. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 "Am Stickelstein" in Blankenau als Sondergebiet Photovoltaikanlage; | |
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| hier: | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2023 |
| 9. | Innenbereichssatzung gemäß § 34 BauGB; | |
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| hier: | Aufstellung einer Innenbereichssatzung für den Ortsteil Hosenfeld |
| 10. | Aktuelle Baumaßnahmen im Gemeindegebiet | |
| 11. | Löschwassersituation im Bereich des gültigen B-Plan Nr. 3 "Die Hermetzäcker" im OT Poppenrod | |
| 12. | Anfragen/Verschiedenes | |
zu TOP 1 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
Es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.12.2025.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
zu TOP 2 | Bewerbung als Förderschwerpunkt für das Förderprogramm "Dorfentwicklung" des Landes Hessen |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Gemeindevertretung stimmt einer Bewerbung als Förderschwerpunkt des Förderprogramms „Dorfentwicklung“ und somit der Durchführung der Dorfmoderation / Erstellung eines Kommunalen Entwicklungskonzept KEK unter Berücksichtigung der Förderung „Dorfmoderation“ zu.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 3 | Schaffung von weiteren Kindergartenplätzen Bedarfsabfrage Waldkindergarten und weiteres Vorgehen |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Gemeindevertretung nimmt die Ergebnisse der Umfrage „Waldkindergarten“ zur Kenntnis und beauftragt den Gemeindevorstand zur Schaffung von weiteren Kindergartenplätzen in der Gemeinde Hosenfeld folgende Möglichkeiten zu prüfen:
Aufgrund der nicht eindeutigen Umfrageergebnisse zu einem Waldkindergarten wird von der weiteren Planung abgesehen.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 4 | Vermietung einer Teilfläche/Gebäude auf dem Gelände der Grundschule in Hainzell |
Der Bauausschuss nimmt folgende Beschlussfassung des Gemeindevorstandes zur Kenntnis:
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hosenfeld beschließt, den linken Gebäudeteil des eingeschossigen Nebengebäudes der Grundschule Hainzell an Frau Nicole Krug, Polsterin, zu vermieten. Die Vermietung erfolgt zu einer monatlichen Kaltmiete in Höhe von 250,00 EUR zuzüglich der anfallenden Nebenkosten. Die Nebenkostenabrechnung erfolgt verbrauchsabhängig beziehungsweise anteilig nach Fläche, sofern eine verbrauchsgenaue Erfassung technisch nicht möglich ist.
Der Mietvertrag wird mit einer festen Laufzeit von drei Jahren abgeschlossen. Zusätzlich werden drei Verlängerungsoptionen von jeweils weiteren drei Jahren vereinbart.
Darüber hinaus soll der Mietvertrag auch die Option beinhalten, bei Bedarf um den rechten Gebäudeteil zu erweitern, unter einem gewissen zeitlichen Vorlauf, sodass der Geschichtsverein eine angemessene Zeit zum Auszug eingeräumt wird.
Die Vermietung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Bauaufsichtsbehörde, insbesondere im Hinblick auf eine gegebenenfalls erforderliche Nutzungsänderung.
Der Gemeindevorstand wird ermächtigt, den Mietvertrag entsprechend abzuschließen und die hierfür erforderlichen Erklärungen abzugeben.
Die Vermietung steht unter dem Vorbehalt der baurechtlichen und nutzungsrechtlichen Zustimmung der Genehmigungsbehörde.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 5 | Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Ortsmitte" im OT Hainzell |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Hainzell „Ortsmitte“ gemäß §2 Abs. 1 BauGB.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 6 | Sachstand zum Bürgerhaus in Blankenau (Wasserschaden und weiteres Vorgehen). |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis vom aktuellen Sachstand.
Die Bauabteilung weist auf regelmäßige Messungen in den Kellerräumen hin, mit dem Ergebnis, dass im Moment keine steigende Feuchtigkeit zu messen ist.
Ein Bauausschussmitglied weist erneut darauf hin, die Westseite des Bürgerhauses (im Erdreich bis zur Bodenplatte) zu öffnen und eine Wandisolierung als Basis zu errichten.
Der Bauamtsleiter weist auf die Abstimmung mit dem Ingenieurbüro hin und wird Ergebnisse an die Mitglieder des Bauausschusses verteilen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
zu TOP 7 | Bebauungsplan Nr. 13 "Beim Scholtesehof" in Hosenfeld; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.03.2006 |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der am 09.03.2006 von der Gemeindevertretung gefasste Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 13 „Beim Scholtesehof“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufgehoben.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 "Am Stickelstein" in Blankenau als Sondergebiet Photovoltaikanlage; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2023 |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der am 19.10.2023 von der Gemeindevertretung gefasste Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 „Am Stickelstein“ in Blankenau als Sondergebiet Photovoltaikanlage mit Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufgehoben.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 9 | Innenbereichssatzung gemäß § 34 BauGB; hier: Aufstellung einer Innenbereichssatzung für den Ortsteil Hosenfeld |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Für den Ortsteil Hosenfeld soll gemäß § 34 Abs. 4 BauGB eine Innenbereichssatzung aufgestellt werden. Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein geeignetes Planungsbüro mit der Prüfung der fachlichen, rechtlichen und räumlichen Voraussetzungen sowie die Erarbeitung der Satzungsunterlagen zu beauftragen.
Das Verfahren ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches durchzuführen.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 10 | Aktuelle Baumaßnahmen im Gemeindegebiet |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis zu folgenden Baumaßnahmen im Gemeindegebiet:
| 1. | Trinkwasserversorgung (Brunnenbohrung im Rabental): |
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| Hier sind die Unterlagen zum Bohrantrag bei den Behörden eingereicht. |
| 2. | Straßenbaumaßnahme in Schletzenhausen (Forsthausstraße): |
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| Hier ist die Ausschreibung für die Maßnahme durch die Zentrale Vergabestelle des LDK Fulda veröffentlicht worden. |
| 3. | Schwimmbad: |
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| Die Sanierung läuft nach Zeitplan. Im Moment werden Rückbauarbeiten im Funktionsgebäude durchgeführt. |
| 4. | Unterhaltungs- und Instandhaltungsarbeiten: |
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| Für die Begehung der Unterhaltungs- und Instandhaltungsarbeiten wurden die Ortsvorsteher angeschrieben und um Rückmeldung zu Straßenschäden gebeten. Sobald dies erfolgt ist, wird eine Begehung mit dem Bauausschuss stattfinden. |
| 5. | Bürgerhaus Hosenfeld: |
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| Hier sind die Trocknungsarbeiten erfolgreich abgeschlossen worden. Weitere Maßnahmen werden mit dem Ingenieurbüro besprochen und mit den Versicherungen abgestimmt. Ein Bauausschussmitglied (Horst Gesang) wird mit der Bauabteilung einen Vororttermin abstimmen. |
| 6. | Sportplatz Blankenau: |
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| Hier sind die Pflasterarbeiten im Gange und werden bei aufreißender Witterung fortgesetzt. |
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme
zu TOP 11 | Löschwassersituation im Bereich des gültigen B-Plan Nr. 3 "Die Hermetzäcker" im OT Poppenrod |
Der Gemeindevertretung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die notwendige Löschwasserversorgung im Bereich des B-Plan Nr. 3 „Die Hermetzäcker“ im OT Poppenrod ist unzureichend und es besteht dringend Handlungsbedarf.
Die Verwaltung soll zeitnah mit der Prüfung beauftragt werden, was für eine ausreichende Löschwasserversorgung notwendig ist und die Kosten dafür ermitteln.
Abstimmung:
5 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
zu TOP 12 | Anfragen/Verschiedenes |
Bürgermeister Hohnstein informiert über folgende Themen:
Ein Bauausschussmitglied weist auf die Problematik eines Biberbaus im Mühlgraben in Blankenau hin und befürchtet, dass durch Schichtenwasser die vorhandene Fahrbahn in Mitleidenschaft gezogen wird. Die Bauabteilung wird zeitnah einen Vorortstermin durchführen und Maßnahmen ergreifen.
Keine Abstimmung – lediglich Kenntnisnahme