Ergebnisprotokoll über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.09.2023
| Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr | Sitzungsende: 20:08 Uhr |
| Neubau Hallenbad: Förderaufruf 2023 zum Förderprogramm des Bundes (SJK) (Antrag des Bürgermeisters vom 04.09.2023) |
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Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand auf Basis der beschlossenen 2-Becken-Lösung mit der Beantragung von Fördermitteln aus dem Projektaufruf 2023 zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK).
| Aktualisierung Entschädigungssatzung (Antrag des Gemeindevorstandes vom 07.08.2023) |
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Die Gemeindevertretung beschließt eine Änderung der Entschädigungssatzung zur Anpassung der im Lösungsvorschlag aktualisierten Aufwandsentschädigungen in Form der nachstehenden 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Hüttenberg vom 07.04.2014.
| Überplanmäßiger Aufwand - Antrag auf Förderung / Zuschuss für einen Bühnenumbau der EG Rechtenbach (Antrag des Gemeindevorstandes vom 05.09.2023) |
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Der Vorsitzende stellt die Kenntnisnahme der Gemeindevertretung fest.
| Anpflanzung einer Wallhecke hinter dem Wohngebiet Nikolas Erlen im Ortsteil Rechtenbach (Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und SPD- Fraktion vom 11.04.2023, GVT 24.04.2023, BuV 03.07.2023) |
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Die Gemeindevertretung beschließt, die in den Festlegungen beschriebene fünf Meter breite Hecke, welche zur Abgrenzung an das Wohngebiet gedacht war, in Abstimmung mit der UNB des LDK am westlichen Rand der Ausgleichsfläche anzupflanzen.