Niederschrift

der 1. Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach

am Mittwoch, dem 18.01.2023

Gemäß § 82 (6) in Verbindung mit § 61 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und in Verbindung mit § 14 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Kalbach wird nachfolgend die Niederschrift (Tagesordnung und Beschlüsse) über die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach vom
18. Januar 2023 öffentlich bekannt gemacht.

Mitglieder des Ortsbeirates Niederkalbach

Gesetzliche Mitgliederzahl: 7

Günter Diegmüller, Ortsvorsteher

Pia Dorn

Dieter Müller

Alexander Weber

Michael Möller

Entschuldigt fehlten:

Wolfgang Möller

Ulrike Landgraf

Gemeindevorstand:

Markus Hackenberg, Erster Beigeordneter

Gemeindevertretung:

Michael Prock

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Günter Diegmüller eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ortsbeirat Niederkalbach beschlussfähig ist.

Es wurde über einige Punkte im Haushalt 2023 debattiert. Die den Ortsteil Niederkalbach betreffenden Maßnahmen wie die neue Schaukel am Spielplatz Gartenstraße, die Spielgeräte am Spielplatz Ringstraße und die Renovierung der Treppe am Friedhof wurden vorgestellt und diskutiert. Der Ortsbeirat ist skeptisch, ob das eingestellte Budget für die Renovierung der Friedhofstreppe ausreichend ist. Markus Hackenberg konnte alle anderen offenen Fragen beantworten.

Beschluss:

Der Haushaltsplan 2023 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Beratungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beim Gespräch der Vereinsvorstände und des Ortsvorstehers wurden die Termine der Vereine in 2023 abgestimmt.

Es wurden die Termine für die Totenehrung und den Jahresabschlussgottesdienst festgelegt. OV Diegmüller wird die Termine mit der Kirchengemeinde und dem Rathaus abstimmen.

Weiter führte der OV aus, dass ein Termin für die Einweihung des Niederkalbacher Dorfplatzes gefunden wurde. Diese findet am 03.06. - 04.06.2023 statt. Die Niederkalbacher Vereine werden sich um die Organisation des Festes kümmern. Ein möglicher Gewinn soll einem gemeinnützigen Zweck gespendet werden.

Beschluss

Der Termin für die Einweihung des Dorfplatzes am 03.06. - 04.06.2023 wurde der Versammlung zum Beschluss vorgestellt.

Beratungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Es wurden verschiedene Themen rund um das Dorfgeschehen diskutiert.

Bei der letzten Gehölzrückschnittaktion sollen verschiedene Feldwege über dem normalen Maß ausgefahren worden sein und mittlerweile nicht mehr für Spaziergänger und Wanderer passierbar sein. An einer Lösung wird gearbeitet. Kontakte mit den entsprechenden Fachunternehmen wurden aufgenommen.

Weiter wurde diskutiert, ob für den Friedhof Niederkalbach Transportwagen, wie zum Beispiel in Mittelkalbach, angeschafft werden sollen.

Im gleichen Zug wurde erwähnt, dass die Ausgießer für die Gießkannen ständig abhandenkommen.

Am Friedhof würde noch ein Wasseranschluss in der Nähe der Wiesengräber vorgesehen sein, der aktuell nicht in Betrieb ist. Es wurde diskutiert, ob dieser in Betrieb genommen werden sollte. Die Versammlung war sich einig, dass dies nicht nötig wäre und genügend Wasseranschlüsse vorhanden sind.

Ortsvorsteher Günter Diegmüller schließt die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Niederkalbach um 20:25 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.

Kalbach, 17.03.2023